Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 20.06.2008

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Deutschland

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: 60 Städte in den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und im Zollernalbkreis schließen sich zu einer verbesserten Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz zusammen.

Tübingen-Bühl, 20.06.2008 - Peter Liehr

Reutlingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Stadtfest.

Reutlingen, 09.06.2008 - Peter Liehr

Deutschland: Fortsetzung der Streiks im Metallgewerbe in mehreren deutschen Bundesländern.

Bundestagsentscheidungen und -debatten

Berlin, Deutschland: Behandlung des Gesetzes über die Kompetenzerweiterung des Bundeskriminalamts in erster Lesung im Bundestag.

Berlin, Deutschland: Der Deutsche Bundestag billigt eine nachträgliche Sicherheitsverwahrung jugendlicher Straftäter, die jedoch nur bei schwersten Straftaten eingesetzt werden darf.

Deutschland: Selbst genutzte Immobilien können künftig mit Riester-Rentenverträgen kombiniert werden.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Eine Untersuchungshaft in Deutschland darf einem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zufolge nicht so lange sein, dass sie an die zu erwartende Strafe heranreicht.

Potsdam, Brandenburg, Deutschland: Der Wiederaufbau der 1968 von der DDR-Regierung gesprengten Potsdamer Garnisonkirche wird nach Angaben der Fördergesellschaft mit bis zu 100 Millionen Euro teuerer als geplant. Ursprünglich waren 65 Millionen Euro angesetzt.

Tübingen-Bühl, 20.06.2008 - Peter Liehr

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Wien, Österreich: Europameisterschafts-Fußballspiel Kroatiens gegen die Türkei.

Europäische Union; Kuba: Lockerung der EU-Sanktionen gegen Kuba. Die Sanktionen wurden vor fünf Jahren verstärkt, als die kubanische Führung in größerem Umfang Dissidenten festnehmen ließ.

China

Tibet, China: Vor dem morgigen Verlauf des olympischen Fackellaufs durch Tibet werden dort Straßenzüge komplett gesperrt, Klöster streng kontrolliert und Maßnahmen ergriffen, mit denen die Vorbereitung von Demonstrationen unterbunden werden können. So dürfen nicht in Lhasa ansässige Mönche nicht dorthin reisen, um sich den Fackellauf anzusehen - oder gegen ihn zu protestieren. Seit den Unruhen im März erhalten tibetische Mönche politischen Unterricht, den man auch als Umerziehung bezeichnen kann. Sie müssen die offizielle Haltung der chinesischen Regierung erlernen, der zufolge Tibet immer Teil Chinas gewesen sei und dies auch immer bleiben werde.

China: Aus Angst vor Anschlägen plant die chinesische Regierung, den Warenverkehr vor den Olympischen Spielen in Peking einzuschränken. So soll der Import von Gefahrgütern von nun an bis September nicht mehr möglich sein. Die Folgen dürften immens sein: Auch "zivil nutzbare" Chemikalien wie Rostschutzlacke werden voraussichtlich von der Importsperre betroffen sein.

Tübingen-Bühl, 20.06.2008 - Peter Liehr

Simbabwe vor der Präsidentschafts-Stichwahl

Simbabwe: Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Simbabwe steht offenbar auf der Kippe, Oppositionsführer Tsvangirai erwägt, zum Boykott der Wahl aufzurufen. Die in einer Woche angesetzte Wahl wird aufgrund der anhaltenden Einschüchterung von Oppositionsanhängern durch den amtierenden Präsidenten Robert Mugabe und seine Anhänger zunehmend zur Farce. Mindestens 70 Regierungskritiker wurden bislang im Wahl-Vorfeld getötet.

Tübingen-Bühl, 20.06.2008 - Peter Liehr

Simbabwe: Ausländische Kameraleute filmen, wie bewaffnete Regierungskräfte Oppositionsanhänger verfolgen.

Tübingen-Bühl, 22.06.2008 - Peter Liehr

Bosnien: Die vier getöteten Insassen des gestern in Bosnien verunglückten Hubschraubers werden geborgen.

Mars: Die US-amerikanische Sonde "Phoenix" hat, wie die NASA bekannt gibt, auf dem Mars Eis gefunden.

Welt: Weltflüchtlingstag. Die UN-Vollversammlung will mit dem Tag auf die Not der rund 40 Millionen Menschen hinweisen, die weltweit auf der Flucht sind, die meisten in Afrika.

London, England, Großbritannien: Die britische Regierung vertagt die Annahme des EU-Reformvertrags. In Großbritannien läuft ein Verfahren gegen den Vertrag.

Tübingen-Bühl, 20.06.2008 - Peter Liehr