Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 30.06.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 3.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr

Bochum, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Endgültige Schließung des Bochumer Nokia-Werks. Die Einstellung der Mobiltelefon-Produktion erfolgte bereits am 16.05.2008.

Tübingen-Bühl, 16.05.2008 - Peter Liehr

Simbabwe nach der Präsidentschafts-Stichwahl-Farce

Gipfeltreffen der Afrikanischen Union

Afrikanische Union; Scharm el Scheich / Kairo, Ägypten: Die Vertreter der Afrikanischen Union treffen sich zum Gipfel der Afrikanischen Union im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich. Auch der umstrittene Machthaber Simbabwes, Robert Mugabe, nimmt an dem Treffen teil. Die Außenminister der afrikanischen Staaten halten sich mit Kritik an Mugabe zurück, fordern ihn zum Dialog auf. Südafrika schlägt eine Übergangsregierung in Simbabwe vor.

Tübingen-Bühl, 27.06.2008 und 30.06.2008 - Peter Liehr

USA; Großbritannien; Simbabwe; Afrikanische Union: Die USA und Großbritannien appellieren an die AU, das Wahlergebnis in Simbabwe nicht anzuerkennen.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Simbabwe: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnet die Präsidentschafts-Stichwahl in Simbabwe als unrechtmäßig. Die Wahl spiegle nicht den Willen der simbabwischen Bevölkerung wider.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Sindelfingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Die IG Metall berät über neue Wege hinsichtlich der Altersteilzeit in der Metallbranche.

Berlin, Deutschland: Deutscher Bauerntag. Der Deutsche Bauernverband feiert sein 60-jähriges Bestehen. Hauptgesprächsthema ist der Milchpreisverfall. Bioenergie, ökologischer Landbau und die Entwicklung der EU-Agrarpolitik sind weitere Gesprächsthemen. Der Deutsche Bauernverband fordert eine Kostenentlastung durch die Regierung. Hintergrund sind u.a. die stagnierenden Abnahmepreise für Agrarprodukte sowie die hohen Preise für Agrardiese.

Berlin, Deutschland: Zehntausende Fans feiern die deutsche Nationalmannschaft in Berlin, die gestern in Wien Vize-Europameister wurde.

Halle, Sachsen-Anhalt, Deutschland: Wegen eines von ihnen verübten ausländerfeindlichen Anschlags in Sängerhausen im Januar 2007 verurteilt das Landgericht Halle drei Männer zu Haftstrafen.

Deutschland: Die CDU plant, weitere Milliarden in den Aufbau Ost zu investieren. Vergangene Woche stellte die SPD, die in ihren Vorschlägen allerdings einen einheitlichen Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro in Ost und West fordert, ebenfalls Förderprogramme für Ostdeutschland vor.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr

Bayern, Deutschland: Tod des Theater- und Fernsehschauspielers Hans Caninenberg.

Tübingen-Bühl, 03.07.2008 - Peter Liehr

Deutschland; Europäische Union: Bundespräsident Horst Köhler wird für die deutsche Ratifizierung des Vertrages von Lissabon vorerst seine Unterschrift nicht leisten und zunächst die Überprüfung des Vertragswerks auf seine Verfassungsmäßigkeit durch das Bundesverfassungsgericht abwarten, worum er von dem Gericht gebeten wurde. Die Partei Die Linke und CSU-Parlamentarier Gauweiler legten gegen das Vertragswerk Klage mit der Begründung ein, damit werde der Bundestag entmachtet.

Europäische Union; Deutschland: Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder Magnus Gaeffken, der vor vier Jahren den elfjährigen Bankierssohn Jakob von Metzler entführte und ermordete, scheitert mit einer Grundrechte-Beschwerde vor dem EU-Gerichtshof. Gaeffken klagte, da er durch Folterandrohung gezwungen worden war, den Ort preiszugeben, an dem sein Opfer war. Die Misshandlungsandrohung sei zwar ein Verstoß gegen das Folterverbot gewesen, so der Europäische Gerichtshof, Gaeffken sei jedoch Genugtuung erbracht worden, da die beteiligten Polizeibeamten bestraft wurden und die durch die Drohung erpressten Geständnisse im Strafprozess nicht verwendet wurden. Insofern liege kein umfassender Verstoß Deutschlands gegen das Folterverbot vor.

Slowenien; Europäische Union: Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft endet.

Bodensee: Ein Hagel- und Gewittersturm richtet in der Nacht von gestern auf heute im westlichen Bodenseekreis erhebliche Schäden an.

Iran; Israel: Im Iran wird ein Mann wegen Spionage für Israel zum Tode verurteilt.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr

Gazastreifen, Palästina; Israel: Israel wird vom Gazastreifen aus mit einer Rakete beschossen. Israel schließt daraufhin die Grenzen zum Gazastreifen wieder.

Tübingen-Bühl, 02.07.2008 - Peter Liehr

Irak: Die geplante Wiederaufnahme der Ölförderung im Irak scheitert vorerst, entsprechende Verträge werden heute nicht unterzeichnet.

Afghanistan; Deutschland; Norwegen: Die Bundeswehr übernimmt in Afghanistan die Rolle einer Eingreiftruppe von den Norwegern, die die Truppe bislang stellten.

USA; Frankreich: Der des Dopings überführte US-amerikanische Radsportler Floyd Landis verliert seinen Tour-de-France-Titel von 2006 endgültig, seine juristische Berufung gegen die bereits getroffene Entscheidung bleibt wirkungslos.

Das Internet-Auktionshaus Ebay wird zu einer Geldstrafe in Höhe von 38,6 Milliarden Euro an einen Luxusgüterkonzern verurteilt, weil auf der Plattform gefälschte Waren verkauft wurden.

Tübingen-Bühl, 30.06.2008 - Peter Liehr