Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 05.01.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 3, SWR 2, der Landesschau Baden-Württemberg im SWR-Fernsehen und auf Nachrichten des Schweizer Fernsehens SF: 10vor10.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 und 06.01.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Die SPD will die Bürger bei den Sozialabgaben entlasten.

Baden-Württemberg

Stuttgart

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Landesparteitag der baden-württembergischen FDP.

Stuttgart / Leinfelden-Echterdingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Flugbetrieb auf dem Stuttgarter Flughafen wird abends vorübergehend eingestellt. Grund ist eine gelandete Maschine des britischen Billigfliegers Flybee, die beim Ausrollen möglicherweise schneebedingt offenbar ihre Ausfahrt aus der Landebahn verpasste, in eine Pufferzone am Ende der Landebahn rollte und dort geborgen werden muss. Rund ein Dutzend Flüge fallen aus.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

Radolfzell, Baden-Württemberg, Deutschland: Im Rahmen der Radolfzeller Naturschutztage fordern NABU und BUND von der Landesregierung mehr Geld für den Naturschutz.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

Blaubeuren, Baden-Württemberg, Deutschland: Multimilliardär Merckle nimmt sich das Leben. Nahe seines Heimatorts Blaubeuren wirft er sich in den Abendstunden vor einen Zug. Merckle, verschuldeter Inhaber u.a. der Unternehmen Ratiopharm und Heidelberger Zement, hatte sich mit VW-Aktien spekuliert und stand daraufhin unter enormem Druck.

Tübingen-Bühl, 07.01.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Die Spitzen der Regierungsparteien stellen die Weichen für das geplante Konjunkturpaket. Union und SPD treffen sich, um über das zweite Konjunkturpaket zu beraten. Entscheidungen sollen erst in einer Woche, am 12.01.2009, fallen. Die Union möchte in ihrem Vorschlag auch Steuersenkungen einschließen, was die SPD in Bezug auf Höherverdiener ablehnt.

Deutschland: Die Deutsche Bahn unterschreibt den Kaufvertrag für 800 neue Doppelstockwagen des Herstellers Bombardier. Die Wagen sollen ab 2011 im Nahverkehr eingesetzt werden.

Atommülllager Asse, Wolfenbüttel, Niedersachsen, Deutschland: Das einsturzgefährdete Atommülllager Asse soll entgegen bisheriger Pläne nicht geflutet werden. Es soll vielmehr zunächst mit Beton stabilisiert werden, außerdem sollen alternative, weitere Maßnahmen zu einer Flutung geprüft werden. Über 120 000 Fässer mit radioaktivem Atommüll befinden sich in dem Lager.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas

Gazastreifen, Palästina; Israel: Israel riegelt Gazastreifen ab und lässt nur zeitweilig Hilfsgüter durch. Die Lage in Krankenhäusern im Gazastreifen ist äußerst kritisch. Blutkonserven, Verbandszeug und Medikamente fehlen. Erstmals kommt es heute auch innerhalb von Gaza-Stadt zu heftigen Kämpfen. Bei Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel - 30 an der Zahl - werden elf Menschen leicht verletzt. Eine der Raketen schlägt in einem Kindergarten ein, es kommt zu Sachschäden. Bei einem Angriff auf ein Haus zweier Familien in Gaza-Stadt werden 20 Menschen, darunter 13 Kinder getötet. In Beit Hanun werden beim Einschlag einer israelischen Rakete Angehörige einer Trauergruppe getötet. Insgesamt werden nach israelischen Angaben bis zum frühen Abend im Gazastreifen 24 Zivilisten getötet.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 und 06.01.2009 - Peter Liehr

USA: Noch-US-Präsident George W. Bush stellt sich heute bzgl. des Konflikts eindeutig hinter Israel, er äußert sich in folgende Richtung: Anstatt sich um die Menschen in Gaza zu kümmern, habe die Hamas sich dazu entschieden, Raketen auf Israel zu schießen, Und Israel habe sich offensichtlich dazu entschieden, sich und seine Bevölkerung zu schützen. Der designierte US-Präsident Barack Obama äußert sich beunruhigt über die Kämpfe im Gazastreifen, hält sich jedoch mit weiteren Äußerungen zurück. Es gebe nur einen US-Präsidenten, so Obama.

Tübingen-Bühl, 06.01.2009 - Peter Liehr

Ägypten; Europäische Union; Israel; Gazastreifen, Palästina: Ägyptens Präsident Mubarak und eine EU-Delegation versuchen, im Streit zwischen Hamas und Israel zu vermitteln. Die so genannte EU-Troika spricht mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

Frankreich; Palästina; Ägypten: Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy trifft sich am Nachmittag mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sowie mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak zu Vermittlungsgesprächen. Am Abend trifft er sich mit der israelischen Regierung, namentlich mit Schimon Peres.

Tübingen-Bühl, 06.01.2009 - Peter Liehr

Deutschland; Gazastreifen, Palästina; Israel: Einem Experteninterview zufolge hat Mahmud Abbas in Palästina keine Anhänger mehr, ist geschwächt und als tragische Figur einzuschätzen. Er habe sich immer kompromissbereit den Israelis gegenüber gezeigt, von Israel jedoch nichts bekommen, so Nahost-Experte Michael Lüders.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

USA

USA: Im Rahmen seines geplanten Konjunkturpakets setzt der designierte US-Präsident Barack Obama auf Steuererleichterungen im Umfang von 300 Milliarden US-Dollar. Das gesamte Paket soll jedoch einen wesentlich größeren Umfang haben. Von 775 Milliarden US-Dollar ist die Rede.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr

Washington D.C., USA: Barack Obama siedelt nach Washington über. Bis zu seinem Einzug ins Weiße Haus am 20.01.2009 wohnt Obama mit seiner Familie in einem Luxushotel nahe des Weißen Hauses.

Tübingen-Bühl, 06.01.2009 - Peter Liehr

Athen, Griechenland: Angriff auf einen Polizeiposten mit einer Handgranate und einem Gewehr. Zahlreiche Verdächtige werden daraufhin festgenommen.

Paris, Frankreich: Prozessauftakt gegen mutmaßliche Hintermänner bzgl. des Attentats von Djerba, bei dem 14 Deutsche, zwei Franzosen sowie 15 Einheimische ums Leben kamen. Auch ein Deutscher ist angeklagt. Er soll den Selbstmordattentäter telefonisch zu seiner Tat ermutigt haben. Er und sein Anwalt bestreiten dies.

Russland; Ukraine; Europäische Union; Deutschland; Kroatien; Polen; Rumänien; Tschechien; Türkei: Verschärfung des Gasstreits zwischen Ukraine und Russland. Der russische Gaskonzern Gazprom wirft der Ukraine erneut Gasdiebstahl vor. Die EU-Kommission schaltet sich in den Konflikt ein. In Deutschland kommen alle bestellten Gaslieferungen bislang an. Auch in Kroatien, Polen, Rumänien, Tschechien und der Türkei kommt es zu Lieferausfällen. Die EU lehnt eine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine im Gasstreit ab.

Rotterdam, Niederlande: Der 27-jährige Sozialdemokrat Achmed Abu Taleb wird als Bürgermeister von Rotterdam vereidigt - unter großen Sicherheitsvorkehrungen. Vor dem Rathaus demonstrieren Anhänger des ermordeten Rechtspolitikers Pim Fortuyn, der von Rotterdam aus gegen den Islam und gegen die Einwanderung aus moslemischen Ländern protestierte. Der in seiner Jugend als Sohn eines strenggläubigen Imams in die Niederlande eingewanderte Achmed Abu Taleb ist der erste muslimische Bürgermeister einer europäischen Großstadt.

Paris, Frankreich: Beginn eines Gerichtsverfahrens, das sich mit Christian Gancarski, dem Bekannten eines Selbstmordattentäters auseinandersetzt, der sich vor sieben Jahren in Djerba in die Luft sprengte. In Deutschland konnte Gancarski aufgrund der dortigen Gesetzgebung nicht juristisch belangt werden.

Tübingen-Bühl, 05.01.2009 - Peter Liehr