Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 09.03.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Die Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel aus den eigenen Reihen wird von der FDP als richtig erachtet. Merkel müsse sich jetzt auf ihre Rolle als CDU-Vorsitzende konzentrieren, so der FDP-Politiker Otto Solms. Die CDU habe ihr eigenes Profil zu sehr zugunsten eines Koalitionsprofils aufgegeben. Es bestehe nun die Gefahr, dass die Stimmenmehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition bei der kommenden Bundestagswahl knapp verfehlt werde.

Deutschland; USA: Auf die Opel-Beschäftigten könnte ein Lohnverzicht im Umfang von rund 2 Prozent zukommen - so Forderungen des US-Mutterkonzerns General Motors. Über ein Rettungspaket für Opel will die deutsche Bundesregierung erst in einigen Wochen entscheiden. Die vom Autokonzern vorgelegten Rettungsvorschläge seien lückenhaft, wird verlautet.

Deutschland: Urabstimmung über einen unbefristeten Streik bei den Flugbegleitern der Lufthansa. Die Flugbegleiter fordern gut 6 Prozent mehr Geld, eine bessere Pausenregelung sowie auch Bezahlung während ihrer Tätigkeit am Boden. Eine klare Mehrheit stimmt bei der Urabstimmung für Streiks. Ein Kompromiss zeichnet sich bei den Verhandlungen offenbar dennoch ab.

Deutschland: Die Geschäftserwartungen des Mittelstands werden angesichts der Wirtschaftskrise auf ein historisches Tief gedrückt.

Deutschland; Afghanistan: Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung reist zu einem dreitägigen Besuch nach Afghanistan. Jung will sich ein Bild von dem durch Deutschland unterstützten Aufbau von Polizeistrukturen machen.

Antrim bei Belfast, Nordirland, Großbritannien: Der britische Premierminister Brown besucht die Kaserne in Antrim, vor der vorgestern zwei irische Soldaten getötet wurden.

China; Tibet, China: China verstärkt seine Truppen an der tibetischen Grenze. Auch in der tibetischen Hauptstadt wird die Polizeipräsenz angesichts des morgigen 50. Jahrestag des gescheiterten Aufstands der Tibeter gegen die chinesische Besatzung verstärkt.

Nordkorea; Südkorea; USA; Japan: Beginn eines jährlich stattfindenden Truppenmanövers zwischen USA und Südkorea. In diesem Jahr reagiert Nordkorea besonders heftig auf das als Provokation empfundene Manöver. Der heiße Telefondraht sowie alle anderen Telefonverbindungen nach Südkorea werden seitens Noedkorea unterbrochen. Ein weiterer Hintergrund für die angespannte Lage ist die Ankündigung Nordkoreas, erstmals einen Satelliten ins All zu schießen. Sollte dies gelingen, so hieße das, dass Nordkorea über eine Trägerrakete verfügt, die - als Kampfmittel eingesetzt - auch als Interkontinentalrakete taugen könnte. Japan drohte bereits an, eine solche Rakete abzuschießen, sollte sie japanisches Hoheitsterritorium überfliegen. Jegliche Abschüsse ihrer Raketen würde die nordkoreanische Führung ihrem Bekunden nach aber wiederum als Kriegserklärung erachten.

Welt: Einer Prognose der Weltbank zufolge wird in diesem Jahr der Welthandel den stärksten Einbruch seit 80 Jahren erleben. Der Handel werde um 15 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr zurückgehen. Besonders betroffen seien die armen Ländern, die keine Möglichkeit haben, den Einbruch abzufangen.

USA: US-Präsident Barack Obama bricht in Sachen Stammzellenforschung mit seinem Amtsvorgänger George W. Bush. Fortan kann wieder mit staatlichen Mitteln an Stammzellen geforscht werden.

USA; Afgahnistan: US-Präsident Barack Obama äußert Bereitschaft, mit gemäßigten Taliban zu reden.

Tübingen-Bühl, 09.03.2009 - Peter Liehr