Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 10.06.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 4 sowie der Tagesthemen im ARD-Fernsehen sowie auf die Heute-Nacht-Nachrichten im ZDF-Fernsehen in der Nacht auf morgen.

Haigerloch-Bittelbronn / Tübingen-Bühl, 10.06.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt eine Entlastung der Landesbanken mittels eines so genannten "Bad-Bank-Modells", in die faule Kredite ausgelagert werden sollen.

Haigerloch-Bittelbronn, 10.06.2009 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Protestkundgebungen von Angestellten im Einzelhandel. Die Dienstleistungsgewerkschaft VerDi fordert 8,6 Prozent mehr Geld.

Baden-Württemberg, Deutschland: Erneute Streiks in den baden-württembergischen Kindertagestätten.

Haigerloch-Bittelbronn, 10.06.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Vorstellung des Jahresberichts zur Deutschen Einheit 2009.

Deutschland: Die große Koalition bringt Hilfen für die Landesbanken auf den Weg. Bundesrat und Bundestag müssen dem Bad-Bank-Modell noch zustimmen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht spricht ein Urteil zur Gesundheitsreform, in dem die privaten Krankenversicherer der Solidargemeinschaft verpflichtet werden. Sie müssen nun auch ältere, auch behinderte Versicherungsnehmer zu akzeptablen Preisen versichern. Der Schutz der Bevölkerung vor dem Risiko der Erkrankung als Grundaufgabe des Staates muss von den privaten Krankenkassen nunmehr mitgetragen werden. Ein Gesetzesvorhaben von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wird damit Wirklichkeit.

Tübingen-Bühl, 10.06.2009 - Peter Liehr

Moskau, Russland; Deutschland: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier trifft zu einem Staatsbesuch in Moskau ein. Steinmeier fordert die russische Regierung u.a. dazu auf, die Abrüstungsvorschläge von US-Präsident Barack Obama zu nutzen. Die Chancen auf Abrüstung und Rüstungskontrolle dürften nicht verspielt werden, so Steinmeier, der sich sich zu Gesprächen mit den wichtigsten russischen Spitzenpolitikern trifft. So spricht er mit Präsident Medvedew und Regierungschef Putin.

Haigerloch-Bittelbronn / Tübingen-Bühl, 10.06.2009 - Peter Liehr

Italien; USA: Die Übernahme von 20 Prozent des US-Autokonzerns General Motors durch Fiat wird besiegelt. Der Fiat-Anteil kann künftig noch aufgestockt werden.

Libyen; Italien: Erster Staatsbesuch des libyschen Staatschefs Gaddhafi in Italien. Gegen den Besucher gibt es Proteste.

Atlantischer Ozean; Frankreich: Ein französisches Atom-U-Boot trifft im Seegebiet ein, in dem vor gut einer Woche ein Airbus A330 der französischen Fluggesellschaft Air France abstürzte.

London, England, Großbritannien: Der Beginn eines zweitägigen Streiks der U-Bahn-Arbeiter bringt den U-Bahn-Verkehr nahezu zum Erliegen.

Palau; Guantánamo Bay, US-Exklave auf Kuba, USA; Deutschland: 17 chinesische Uiguren, bislang Häftlinge des Gefangenenlagers Guantánamo Bay, die - auch von der US-Justiz - seit Jahren für unschuldig gehalten werden, sollen vom Inselstaat Palau aufgenommen werden. Sie hätten einer Bitte von US-Präsident Barack Obama zufolge eigentlich von Deutschland aufgenommen werden sollen. Die deutsche Bereitschaft, bei der Auflösung von Guantánamo Bay behilflich zu sein, wird - was etwas hilflos anmutet - von Berlin jedoch weiterhin beteuert.

Washington D.C., USA: Ein 88-Jähriger erschießt am Eingang des Holocaust-Museums in Washington einen Wachmann, bevor er überwältigt werden kann. Der Täter war offenbar bereits im Vorfeld als Rassist bekannt.

Tübingen-Bühl, 10.06.2009 - Peter Liehr

Nassiria, Irak: In Nassiria im Süden des Irak werden durch eine Autobombe mindestens 25 Menschen getötet, zwischen 30 und 70 weitere werden verletzt. Nassiria blieb bislang von Anschlägen verschont.

Haigerloch-Bittelbronn, 10.06.2009 - Peter Liehr