Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 02.07.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 02.07.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, Deutschland: "Gewalt in Gottes Namen!" Unter diesem Titel veranstaltet der Arbeitskreis katholischer Hochschulgemeinden vom 02. bis zum 05.07.2009 eine Begegnungs- und Dialogtagung für Studierende christlichen und muslimischen Glaubens, in deren Rahmen man sich mit sperrigen, weil Gewalt-Elemente enthaltenden Texten der jeweiligen heiligen Schriften und Texte auseinandersetzt. Tagungsort ist das Heinrich-Pesch-Haus der Katholischen Akademie Rhein-Neckar.

Tübingen, 07.06.2009 - Peter Liehr

Mainz-Hechtsheim, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Entschärfung einer Fliegerbombe nahe Mainz-Hechtsheim am Vormittag. Die Bewohner zahlreicher Gebäude müssen während der Entschärfung ihre Häuser verlassen. Die Autobahn A60 wird während der Entschärfung gesperrt.

Tübingen-Bühl, 02.07.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt eine Regierungserklärung zum G8-Gipfel, der in der kommenden Woche im italienischen L'Aquila stattfinden wird. Merkel leitet damit die vorletzte Bundestagssitzung vor der Sommerpause ein. Zu dem Gipfel seien auch afrikanische Staaten eingeladen, die G8 könnten die Probleme unter sich nicht mehr lösen.

Berlin, Deutschland: Im Bundestag wird wird über den geplanten Nachtragshaushalt von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück debattiert, der einen Neuverschuldungs-Umfang von 47,6 Milliarden Euro umfassen soll. Debattiert wird außerdem über die geplante Beteiligung der Bundeswehr an AWACS-Aufklärungsflügen in Afghanistan sowie über eine geplante Stärkung der staatlichen Bankenaufsichtsbehörde Bafin. Der Grünen-Politiker und ehemalige UNO-Sondergesandter für Afghanistan Königs befürwortet die geplante Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz in Afghanistan. Ziel sei der Schutz der Zivilbevölkerung, dies werde auch in der neuen US-Strategie berücksichtigt. Der Bundestag macht den Weg für den Bundeswehr-AWACS-Einsatz frei, 461 Abgeordnete sprechen sich dafür aus, 81 dagegen, 15 weitere enthalten sich. Die AWACS-Maschinen sollen den zivilen und militärischen Flugverkehr über Afghanistan koordinieren. Bis zu 300 Bundeswehrsoldaten sollen sich an dem zunächst bis Dezember befristeten Einsatz beteiligen.

Deutschland: Daimler-Chef Dieter Zetsche kündigt große Einsparungen und zugleich die größten Zukunftsinvestitionen in der Unternehmensgeschichte an. 4 Milliarden Euro sollen eingespart werden, davon 2 Milliarden bei den Personalkosten. Zugleich will Zetsche die Kurzarbeit weiter zurückfahren. Die Zukunft des Rastatter Werks sei gesichert.

Deutschland: In Deutschland werden immer mehr Kinder misshandelt, so der Bund deutscher Kriminalbeamten und die Deutsche Kinderhilfe, die heute ihre gemeinsame Statistik über Kindsmisshandlung vorstellen. Waren es 1998 noch 907 registrierte Misshandlungsfälle an bis zu fünfjährigen Kindern, so waren es 2008 bereits 1 799 registrierte Misshandlungsfälle.

Deutschland: Die FDP muss wegen verschleierter illegaler Parteispenden aus der Zeit des verstorbenen Vorsitzenden Möllemann 4,3 Millionen Euro Strafen zahlen.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Fortsetzung des Streiks niedergelassener Ärzte gegen die Gesundheitsreform.

Freiburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Entschärfung einer Fliegerbombe am Vormittag. Die Bewohner zahlreicher Gebäude müssen während der Entschärfung ihre Häuser verlassen.

Bad Salzungen, Thüringen, Deutschland: Trauerfeier für die am 23.06.2009 in Afghanistan verunglückten Bundeswehrsoldaten.

Tübingen-Bühl, 02.07.2009 - Peter Liehr

Israel; Palästina: Amnesty International wirft Israel und Palästina Kriegsverbrechen bei ihrem Waffengang vor einem halben Jahr vor. Damals sei kein Unterschied zwischen militärischenund der zivilen Zielen gemacht worden. Die Menschenrechtsorganisation verweist u.a. auf die 300 getöteten Kinder sowie auf die Art der eingesetzten Waffen, die von rücksichtslosem Vorgehen zeugten. Der Hamas wirft Amnesty International den Abschuss hunderter Raketen auf zivile Ziele in Israel vor und fordert ein internationales Waffenembargo sowohl gegen Palästina als auch gegen Israel sowie Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen.

Bagdad, Irak: Erster Angriff Aufständischer gegen irakische Truppen nach dem Abzug der US-Truppen in der irakischen Hauptstadt. Ein irakischer Soldat wird getötet, zehn weitere werden verletzt.

Europäische Union; Italien: Die EU-Kommission will die umstrittenen italienischen Sicherheitsgesetze gegen illegale Einwanderung prüfen, die heute in Rom die letzte parlamentarische Hürde nahmen. Illegale Einwanderung wird damit zur Straftat, die mit sofortiger Abschiebung und Geldbußen geahndet wird. Die EU-Kommission hingegen hält die pauschale Abschiebung definitorisch umrissener Menschengruppen für nicht hinnehmbar.

Paris, Frankreich: Hunderte Menschen gedenken in Paris der Opfer der Flugzeugkatastrophe im Indischen Ozean.

Tübingen-Bühl, 02.07.2009 - Peter Liehr