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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 10.07.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

G8-Gipfel im italienischen L'Aquila

G8-Staaten; Welt; L'Aquila, Italien: Ende des G8-Gipfeltreffens. Am letzten Tag geht es um den Hunger in der Welt. Vertreter von Schwellenländern sowie einiger afrikanischer Länder, darunter Libyens Staatschef Gaddhafi, werden zum Gipfel hinzugezogen. Der landwirtschaftliche Anbau in Staaten mit Hunger-Problemen soll gefördert werden, dazu sagen die G8-Staaten zu, über 8 Milliarden Euro bereitzustellen. Angesichts der Wirtschaftskrise ist die Zahl der Hungernden erstmals auf über eine Milliarde gestiegen.

G8-Staaten; Deutschland: Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hält Gipfel wie den G8- und den G20-Gipfel für nicht mehr legitim. Alle Länder der Welt müssen an Gipfeltreffen zur Klima- und Wirtschaftskrise teilnehmen, die G8 und die G20 seien nicht in der Lage, die Probleme der Welt unter sich zu lösen, so Attac-Sprecherin Sundermann. Außerdem verhielten sich die großen Industrieländer meist anders, als sie es verabredeten. Das beim G8-Gipfel im italienischen L'Aquila vereinbarte Ziel der Erderwärmungs-Begrenzung gebe allerdings Anlass zur Hoffnung.

Deutschland; G8-Staaten: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich zufrieden mit den Ergebnissen des G8-Gipfels. Beim Klimawandel habe es deutliche Fortschritte gegeben, auch sei die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern enger geworden.

Vatikan; USA: Nach Ende des G8-Gipfels reist US-Präsident Barack Obama nach Rom in den Vatikan, um sich mit Papst Benedikt XVI auszutauschen. Konfliktpotential stellt dabei die Haltung von US-Präsident Barack Obama zum Thema Abtreibung. Obama will Abtreibung ermöglichen, jedoch Rahmenbedingungen schaffen, dass immer weniger Frauen sich für eine Abtreibung entscheiden. Auch will er die Adoption gesetzlich erleichtern, um Frauen eine Alternative zu bieten.

Deutschland

Wichtige Bundesratsentscheidungen

Berlin, Deutschland: Der Bundesrat berät heute über rund 60 Gesetze, u.a. dasjenige über die Einrichtung so genannter "Bad Banks" sowie das zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht. Beide Gesetze werden gebilligt und können in Kraft treten.

Die Renten werden nicht gekürzt, wenn weniger Lohn gezahlt wird. Eine entsprechende Rentengarantie wird gebilligt. Auch werden die Sozialabgaben bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit erleichtert.

Arbeitnehmer können ihre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung ab kommendem Jahr steuerlich absetzen.

Die Altersgrenze für das Schießen mit großkalibrigen Waffen wird in Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden von 14 auf 18 Jahre angehoben. Alle Schusswaffen in Deutschland sollen künftig in einem zentralen Register erfasst werden.

Die Weitergabe von Verbraucherdaten wird erschwert. Verbraucher müssen künftig der Daten-Weitergabe zu Werbezwecken eindeutig zustimmen. Bislang wurde ein Widerspruch zum Kriterium für die Nicht-Weitergabe gemacht.

Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der bisherige Staatssekretär Kühl wird als neuer Landesfinanzminister von Rheinland-Pfalz vereidigt.

Koblenz / Trier, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Busfahrerstreik in Koblenz und Trier. Der Stadtbusverkehr kommt weitgehend zum Erliegen.

Baden-Württemberg

Stuttgart

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Rund 200 Kindertagesstätten werden heute in der Region Stuttgart bestreikt.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Im Innenhof des Alten Schlosses wird der Stuttgarter Kultursommer 2009 eröffnet. Er dauert bis zum 26.07.2009.

Berlin, Deutschland; Potsdam, Brandenburg, Deutschland: Das Jüdische Museum Berlin und das Institut für jüdische Studien an der Universität Potsdam schließen einen Kooperationsvertrag.

Pamplona, Navarra, Spanien: Ein junger Mann wird bei der traditionellen Stierhatz getötet, drei weitere Menschen werden schwer verletzt. Zuletzt gab es vor sechs Jahren ein Todesopfer bei der Stierhatz, bei der sechs Stiere durch die Altstadtgassen von Pamplona in die Stierarena getrieben werden, wo sie dann von Stierkämpfern getötet werden. Junge Menschen rennen bei der Stierhatz vor den Stieren her.

Provinz Xinjang, China: Moscheen in der Provinz Xinjang werden aufgrund der Uiguren-Unruhen geschlossen.

Tübingen-Bühl, 10.07.2009 - Peter Liehr

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