Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 23.07.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags darf nicht von der Bundesregierung in seiner Arbeit behindert werden, so ein heutiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Reaktion auf eine Klage von FDP, Grünen und der Partei Die Linke, bezogen auf den Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz.

Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Wirtschaft

Porsche übernimmt Volkswagen

Deutschland; Qatar: Die Entscheidung im Machtkampf zwischen Porsche und VW könnte bereits in der Nacht von gestern auf heute fallen, die Aufsichtsräte beider Unternehmen traten gestern Abend überraschend zusammen. Die Verhandlungen mit dem Emirat Qatar zur Finanzbeteiligung am Autokonzern Porsche sollen, wie des Morgens berichtet wird, heute beginnen. Es wird damit gerechnet, dass Porsche dann von Volkswagen geschluckt und als eigenständige Marke innerhalb des Konzerns weitergeführt werden wird.

Tübingen, 22.07.2009; Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Deutschland: VW und Porsche beenden erwartungsgemäß ihren Übernahmestreit, die Übernahme des Sportwagenherstellers Porsche durch VW wird beschlossene Sache. Porsche soll als zehnte Marke in den VW-Konzern integriert werden, aber als eigenständige Marke mit Hauptsitz in Baden-Württemberg bestehen bleiben.

Deutschland: Porsche-Chef Wendelin Wiedeking reicht seinen Rücktritt ein. Wiedeking kündigt an, mit der Hälfte seiner Abfindung in Höhe von 50 Millionen Euro eine Sozialstiftung für die Porsche-Mitarbeiter zu gründen. Wiedeking, bislang bestbezahlter Unternehmer Deutschlands, scheiterte an komplizierten Geldgeschäften mit VW-Aktien, wobei sich Porsche übernahm und der nunmehr zugunsten von Volkswagen ausgegangene Übernahmestreit zwischen beiden Autokonzernen begann. Nachfolger Wendelin Wiedekings wird der 48-jährige Porsche-Funktionär und Maschinenbauingenieur Michael Macht, dem nun die Aufgabe zufällt, Porsche innerhalb des VW-Konzerns eine wichtige Position zu sichern.

Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Deutschland; USA: Deutschland: Die Bundesregierung und die Länder mit Opel-Standorten wünschen sich weiterhin den Automobilzulieferer Magna als Käufer für Opel. Die Kauf- bzw. Verkauf-Entscheidung liegt jedoch bei General Motors, und General Motors favorisiert den US-amerikanischen Finanzinvestor RHJ. Der chinesische Interessent Baik hat, wie des Morgens berichtet wird, keine Chancen mehr, Opel zu übernehmen. Die Verhandlungen würden nur noch mit der Magna AG und mit dem US-amerikanischen Finanzinvestor RHJ geführt, so der Opel-Mutterkonzern General Motors.

Tübingen, 22.07.2009; Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Kiel, Schleswig-Holstein, Deutschland: Abstimmung über die Vertrauensfrage durch den schleswig-holsteinischen Landtag. Hitzige Debatte im Kieler Landtag. Schlagabtausch zwischen dem Oppositionsführer, dem schleswig-holsteinischen SPD-Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner, und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Carstensen habe den Koalitionsbruch aus wahltaktischen Gründen herbeigeführt, so Stegner, dem Carstensen wiederum taktierendes Verhalten mit Winkelzügen in der Koalition vorwirft. Carstensen entlässt neben den Ministern auch die Staatssekretäre der vier SPD-geführten Ministerien.

Tübingen-Bühl, 21.07.2009 und 23.07.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Bundesgesundheitsministerin Schmidt fordert ein sofortiges Ende der Ärzteproteste. Die Honorare der Ärzte seien gestiegen, das zeigten jüngste Abrechnungen.

Freiburg / Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof befasst sich heute mit dem Alkoholverbot in einem Freiburger Kneipenviertel, in dem gemäß Verordnung der Stadt von Freitag bis Montag auf den Straßen kein Alkohol getrunken werden darf. Ein Student klagte gegen die Verordnung.

Deutschland: Die Zahl der Schweinegrippe-Infektionen unter Menschen in Deutschland steigt binnen weniger Tage um ein Drittel auf 2 500 Fälle an.

Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Nordkorea; Thailand: Nach Angaben des nordkoreanischen Botschafters in Thailand will Nordkorea die Sechs-Nationen-Gespräche über sein Atomprogramm nicht wieder aufnehmen. Eine Wiederaufnahme komme nur in Frage, wenn die USA ihre feindliche Haltung seinem Land gegenüber aufgäben, so der Botschafter.

Region Karelien, Russland: Eine Woche nach der Menschenrechtlerin Natalia Estemirova wird nun auch der Menschenrechtler Pulagin, der schon seit zwei Monaten als vermisst gilt, tot aufgefunden. Pulagins Leiche wird in der Region Karelien gefunden.

Washington D.C., USA: US-Präsident Barack Obama erleidet bei seinem Einsatz für die Gesundheitsreform einen Rückschlag, der Senat verschiebt die Einigung darauf auf die Zeit nach der Sommerpause.

Brügge, Belgien: Drei Strafgefangenen gelingt mittels eines von einem Komplizen entführten Hubschraubers, der im Innenhof eines Gefängnisses landet, die Flucht.

Tübingen-Bühl, 23.07.2009 - Peter Liehr

Europäische Union: Schwere Unwetter sorgen für Tote und Verletzte. Mindestens acht Menschen kommen ums Leben, rund 50 weitere werden verletzt. Polen und Tschechien sind am stärksten betroffen. In Niederschlesien muss die Feuerwehr am häufigsten ausrücken. In Deutschland gibt es schwere Sachschäden.

Tübingen-Bühl, 24.07.2009 - Peter Liehr