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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.09.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 16.09.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesforschungsministerin Annette Schavan hält nach Presseangaben (Financial Times Deutschland) ein Gutachten unter Verschluss, das sie selbst in Auftrag gegeben hat. Darin fordern rund 100 Forscher

  • einen Alternativ-Standort zu Gorleben als nukleares Endlager zu suchen. Die Forscher stellen die Einrichtung eines Lagers in Tongestein anheim, einem Gestein also, das vorwiegend in Baden-Württemberg zu finden ist.
  • den Bau neuer Atomkraftwerke in Auftrag zu geben.

München, Bayern, Deutschland: Das bayerische Kabinett berät über Maßnahmen, mit denen auf den Mord an einem couragierten U-Bahn-Fahrgast durch Jugendliche reagiert werden soll, die im Zug befindliche Jugendliche erpressen wollten. Die CDU fordert, dass die Videoüberwachung an S-Bahn-Höfen verstärkt und das Jugendstrafrecht verschärft wird. Koalitionspartner FDP lehnt beides ab. Indessen wird in München eine Schweigeminute zum Gedenken an den 50-jährigen Ermordeten abgehalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigt noch einmal ausdrücklich dessen vorbildliche Zivilcourage.

Berlin, Deutschland; Nordsee; Ostsee: In der letzten Bundestagssitzung vorder Bundestagswahl wird Verordnung zum Bau weiterer großer Offshore-Windkraftanlagen in der Nord- und Ostsee beschlossen. Bis 2030 sollen damit 25 Millionen Gigawatt erzeugt werden.

Thüringen, Deutschland: Thüringen stellt Überreste der ehemaligen innerdeutschen Grenze unter Denkmalschutz, darunter Zaunreste und Überwachungstürme. Damit soll ein besseres Gedenken an die ehemalige innerdeutsche Grenze ermöglicht werden.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Im jüdischen Museum wird eine der Frankfurter Schule gewidmete Ausstellung eröffnet.

Oldenburg, Deutschland: Eröffnung des 16. Filmfests Oldenburg.

Tübingen-Bühl, 16.09.2009 - Peter Liehr

Sachsen, Deutschland: Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) und FDP-Landeschef Zastro stellen den Koalitionsvertrag zur neuen schwarz-gelben Landesregierung vor. Bislang wurde Sachsen von einer großen Koalition regiert.

Tübingen-Bühl, 15.09.2009 - Peter Liehr

Afghanistan

Kundus, Afghanistan; Deutschland: Acht Bundeswehrsoldaten werden bei Taliban-Angriffen nahe Kundus verletzt, einer davon schwer.

Afghanistan: Bei der Präsidentenwahl Afghanistan sind EU-Beobachtern zufolge mehr als 1/4 aller Stimmzetttel vermutlich gefälscht worden. Bis zu 1,5 Millionen Stimmen könnten gefälscht sein. Derzeit könne niemand von einem klar feststehenden Wahlergebnis ausgehen. Noch gestern war von Unregelmäßigkeiten in nur 10 Prozent aller Wahllokale die Rede. Dennoch soll heute ein vorläufiges Wahlergebnis verkündet werden. Diesem vorläufigen Ergebnis zufolge erzielte der Amtsinhaber, Präsident Hamid Karsai, 54,6 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah kommt auf knapp 28 Prozent Stimmanteil.

Deutschland: Der deutsche Bundesaußenminister Steinmeier verlangt, dass der Vorwurf des Wahlbetrugs in Afghanistan endgültig aufgeklärt wird. Vorher solle das Wahlergebnis lediglich als vorläufig gelten.

Antalya, Türkei: Der Missbrauchs-Prozess gegen Markus Weiss aus Uelzen wird in dessen Abwesenheit vor dem Gericht von Antalya fortgesetzt. Die Urteilsverkündung wird heute erwartet. Das Gericht spricht ihn des sexuellen Missbrauchs an einem britischen Kind für schuldig und verurteilt ihn zu zwei Jahren und knapp drei Monaten auf Bewährung. Die Verteidigung von Weiss plant, in Berufung zu gehen und einen Freispruch zu erreichen. Weiss saß bereits acht Monate im Gefängnis in Antalya.

Europäische Union: Manuel Barroso wird als EU-Präsident für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.

Belgien; Europäische Union: Aus Protest gegen niedrige Preise kippen belgische Bauern 3 Millionen Liter Milch auf ihre Felder. Da man dafür ohnehin kaum Geld bekomme, könne man die Milch auch gleich wegkippen. In ganz Europa protestieren Milchbauern und fordern höhere Preise.

Tübingen-Bühl, 16.09.2009 - Peter Liehr

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