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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 21.10.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung verständigt sich darauf, strengere Kontrollen im Finanzsektor anzustreben. So will sie sich u.a. für die Einrichtung einer europäische Rating-Agentur für die Einschätzung von Risiken stark machen. Des Weiteren wird eine längere Laufzeit von Atomkraftwerken angestrebt. Die daraus erwirtschafteten Gewinne sollen in die Förderung und Entwicklung erneuerbarer Energien investiert werden. Für die Pflegeversicherung soll ein Kapitalstock aufgebaut werden, in den die Versicherten einen Zusatzbeitrag entrichten sollten.

Brandenburg, Deutschland: SPD und Partei Die Linke verständigen sich bei ihren Koalitionsverhandlungen in der Gesundheits-, Sozial- und Familienpolitik auf erste Eckpunkte. 400 Millionen Euro sollen in den kommenden fünf Jahren in die kommunalen Krankenhäuser investiert werden. Die Öffnungszeiten von Kindergärten sollen flexibler und den Elternwünschen entgegenkommend beschaffen sein.

USA; Polen: Polen ist bereit, sich an einem von US-Präsident Barack Obama geplanten neuen Raketenabwehrsystem der USA zu beteiligen. Es sieht ein Netz von mobilen Raketen vor, anders als dasjenige von Obamas Amtsvorgänger George W. Bush, das stationäre Raketen vorsah.

USA; China: US-Präsident Barack Obama und sein chinesischer Amtskollege Hu Jintao verständigen sich in einem Telefonat darauf, umfassende Schritte zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen zu unternehmen.

Tübingen-Bühl, 21.10.2009 - Peter Liehr

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