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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 22.10.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene werden mit Beratungen über die Steuer- und Gesundheitspolitik fortgesetzt. Unionsintern umstritten ist das Ausmaß angestrebter Steuerentlastungen. Bei den Koalitionsverhandlungen werden Einigungen in der Gesundheitspolitik, u.a. über den Gesundheitsfonds, sowie im Bereich Bildung und Forschung erzielt.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 und 23.10.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Die Bankenrettungsmaßnahmen belasteten den Bundeshaushalt im vergangenen Jahr mit 53 Milliarden Euro. Die tatsächlichen Belastungen fielen jedoch, rechnet man die vom Bund erworbenen Bankenanteile heraus, wesentlich geringer aus.

Deutschland: In einem Brief an die Parteibasis macht Sigmar Gabriel den schlechten Stand der SPD drastisch deutlich und regt eine Debatte über die Parteizukunft an.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Benachteiligung homosexueller Lebensgemeinschaften bei der Hinterbliebenenversorgung, vom Bundesgerichtshof zuletzt für rechtens erkannt, wird vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Gleichgeschlechtliche Partner haben demnach fortan Anspruch auf die Hinterbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Mannheim

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen des Kinder- und Jugendtheaters Schnawwl.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Landgericht Mannheim spricht Harry Wörtz im Prozess um versuchten Totschlag erneut frei. Wörtz wurde vor vier Jahren nach einem umfassenden Indizienprozess bereits einmal freigesprochen, der Freispruch wurde jedoch wegen Formfehlern von höherer Instanz aufgehoben.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Dies universitatis an der Tübinger Universität.

Tübingen-Bühl, 16.07.2009 - Peter Liehr

Rastatt, Baden-Württemberg, Deutschland; Ungarn: Der Autobauer Daimler baut sein Werk im badischen Rastatt aus. Dort werden die A- und die B-Klasse gebaut. Rastatt werde damit als Standort für das Kleinwagensegment dauerhaft gesichert. 600 Millionen Euro sollen in den Standort investiert werden. Auch in Ungarn soll ein Werk für die Kleinwagenproduktion gebaut werden. Dort sollen ab 2012 jährlich rund 100 000 Autos vom Band rollen.

USA: US-Präsident Barack Obama plant, die Führungen von Konzernen, die Boni auszahlen, strengeren Regeln zu unterwerfen. Zumindest den Versuch wolle er machen, auch wolle er die weit auseinanderklaffenden Vorstellungen zwischen Wall Street und Bevölkerung darüber, was angemessene Manager-Abfindungen sind, annähern, ob es ihm gelinge oder nicht. Die Bank Goldmann-Sachs, die allerdings ihre Staatshilfen bereits zurückbezahlte, plant, in diesem Jahr höhere Boni auszuzahlen als jemals zuvor.

Israel; Iran: Von israelischer Seite wird heute medienöffentlich, dass im vergangenen Monat mit dem Iran Gespräche über eine atomwaffenfreie Zone geführt worden sein sollen. Der Iran weist diese Berichte zurück, sie seien reine Lügen, es habe keine derartigen Treffen gegeben.

Südkorea; USA; Nordkorea: Südkorea kann sich auch künftig auf den US-amerikanischen atomaren Schutzschirm verlassen, so US-Außenminister Robert Gates, der hinzufügt, man werde Nordkorea niemals als Atommacht anerkennen.

Straßburg, Elsass, Frankreich; Europäische Union; Russland: Aktivisten der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial erhalten, wie heute bekannt gegeben wird, in diesem Jahr den Sacharow-Preis des EU-Parlaments. Der Preis wird stellvertretend für alle Verteidiger der Menschenrechte in Russland verliehen. Die Preisverleihung wird am 16.12.2009 stattfinden. In Deutschland loben die Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth die Entscheidung.

Wien, Österreich: Beschluss eines Gesetzes zur Rehabilitierung von Wehrmachts-Deserteuren und anderen unrechtmäßig verurteilten und stigmatisierten Menschen und Menschengruppen.

Griechenland: Entzündung des Olympischen Feuers. Die Olympischen Winterspiele werden im kanadischen Vancouver stattfinden.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 - Peter Liehr

USA

USA: Die US-Regierung beschließt, die Bezüge und Boni der Manager derjenigen Unternehmen, die im Zuge der Finanzkrise umfassende staatliche Hilfen bezogen, auf ungefähr die Hälfte zu reduzieren. Betroffen sind insbesondere die Unternehmen AIG, Bank of America, CitiGroup, Chrysler und General Motors.

Tübingen-Bühl, 23.10.2009 - Peter Liehr

Redmond, Kalifornien, USA; Welt: Veröffentlichung des Microsoft-Computerbetriebssystems Windows 7.

Rottenburg am Neckar, 30.08.2015 - Peter Liehr

Paris, Frankreich: Jean Sarkozy, der Sohn von Staatspräsident Nicolas Sarkozy, erklärt nach Korruptions- und Vetternwirtschafts-Vorwürfen seinen Verzicht auf die Bewerbung als Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftszentrums "La Défense" am Westrand der Pariser Innenstadt.

Tübingen-Bühl, 23.10.2009 - Peter Liehr

Bratislava, Slowakei; Nordatlantikpakt: Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in der slowakischen Hauptstadt über Finanzen und Strategien. Neben US-Präsident Barack Obama fordert auch der UN-Sondergesandte Kai Eide eine Verstärkung der Truppenpräsenz in Afghanistan. US-General Crystal verlangt eine Verstärkung um 40 000 Soldaten. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung schließt die Entsendung weiterer deutscher Soldaten zum jetzigen Zeitpunkt aus. 2009 ist das blutigste Jahr in der afghanischen Geschichte seit dem Sturz der Taliban.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 und 23.10.2009 - Peter Liehr

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