Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.12.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 16.12.2009 - Peter Liehr

Straßburg, Elsass, Frankreich; Europäische Union; Russland: Aktivisten der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial erhalten heute, wie am 22.10.2009 bekannt gegeben wurde, den Sacharow-Preis des EU-Parlaments. Der Preis wird stellvertretend für alle Verteidiger der Menschenrechte in Russland verliehen.

Tübingen-Bühl, 22.10.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung billigt einen Haushalt mit einer Rekord-Neuverschuldung von insgesamt rund 100 Milliarden Euro.

Stuttgart-Untertürkheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Daimler sichert die Stellen im Stammwerk Untertürkheim bis Ende 2015.

Tübingen-Bühl, 16.12.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Bildungsgipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder. Es wird beschlossen, die Bildungsausgaben um rund 13 Milliarden anzuheben. Der Bund soll davon etwa 40 Prozent übernehmen.

Tübingen-Bühl, 16.12.2009 und 17.12.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigt in der ARD den Haushaltsentwurf der Regierung. Ab dem übernächsten Jahr allerdings müsse eisern gespart werden.

Tübingen-Bühl, 17.12.2009 - Peter Liehr

Der deutsche Afghanistan-Militäreinsatz

Berlin, Deutschland; Kundus, Afghanistan: Der Ausschuss im Deutschen Bundestag zur Untersuchung des Beschusses zweier Tanklastzüge nahe Kundus wird eingerichtet, vgl. 02.12.2009. Das Bundesverteidigungsministerium wurde, wie ein Mitarbeiter des Ministeriums mitteilt, mit zweitägiger Verspätung über die Bombardierung der Tanklastzüge unterrichtet.

Kundus, Afghanistan; Deutschland: Zwei deutsche Soldaten werden nahe Kundus bei einem Gefecht verwundet.

Tübingen-Bühl, 16.12.2009 - Peter Liehr

Kopenhagen, Dänemark; Welt: Auf dem Kopenhagener Weltklimagipfel gibt es zunehmenden Streit zwischen den Entwicklungs- und Schwellenländern auf der einen und den Industrieländern auf der anderen Seite. China und Brasilien blockieren den Vertragstextentwurf. Heute reisen die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerländer an. Bis dahin hätte eigentlich ein Entwurf für ein Abschlussdokument vorliegen sollen. Die Verhandlungen auf stocken jedoch weiterhin. Umweltaktivisten verlesen indessen laut die Namen von über 10 000 Menschen, die mit ihrer Unterschrift wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz fordern.

Tübingen-Bühl, 16.12.2009 und 17.12.2009 - Peter Liehr

Griechenland: Die Ratingagentur Standard & Poors setzt die Kreditwürdigkeit Griechenlands herab, nachdem die Ratingagentur Fitch dies vergangene Woche bereits tat. Die griechische Regierung verteidigt ihren Sparhaushalt. Die Neuverschuldung soll von 12,7 auf 3 Prozent gedrückt werden, u.a. mit einer Reduzierung der Sozialausgaben um 10 Prozent. Landesweite Streiks gegen die angekündigten Sparmaßnahmen flankieren die Regierungsabsichten.

Frankreich: Stromverknappung. Hintergrund ist ein hoher Stromverbrauch, da in Frankreich viel mit Strom geheizt wird und Frankreich derzeit von einer Kältewelle heimgesucht wird. Acht der rund 60 deutschen Atomkraftwerke sind im Augenblick nicht am Netz, weshalb Frankreich in erheblichem Umfang Strom importieren muss, u.a. aus Deutschland. Außerdem gibt es in mehreren Gebieten, u.a. in der Bretagne, zu wenig Hochspannungsleitungen. Die Franzosen werden aufgefordert, weniger fernzusehen, zu Spitzenverbrauchszeiten keine Waschmaschinen laufen zu lassen und das Licht überall da, wo nicht benötigt, zu löschen. Die Aufforderung gilt insbesondere der Bretagne und der Provence.

Tübingen-Bühl, 17.12.2009 - Peter Liehr