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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 24.10.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Das Ding sowie auf die Heute-Nachrichten im ZDF-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Der Fall des 1967 von dem Polizisten Kuras erschossenen Benno Ohnesorg wird neu aufgerollt. Erst in diesem Jahr wurde bekannt, dass der heute 81-jährige Polizist Kuras Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit war und noch etliche Jahre nach 1967 Geheimnisse an die DDR verriet.

Deutschland: Tag der Bibliotheken. Die Stadtbücherei Biberach erhält den Preis "Bibliothek des Jahres".

Berlin, Deutschland: Vorstellung des Koalitionsvertrages der neuen schwarz-gelben Regierung. Erst um etwa 2:00 Uhr in der Nacht von gestern auf heute wurde der Vertrag fertig. Ein stufenweises Steuermodell wird FDP-Forderungen gemäß ab 01.01.2011 eingeführt werden. Das Kindergeld wird erhöht. Das Elterngeld soll weiterentwickelt werden. Auch ein Betreuungsgeld soll es ab 2013 einer CSU-Forderung folgend geben. Für die Milchbauern und die Landwirtschaft wird von der CSU ein Sonder-Hilfsprogramm durchgesetzt. Am Montag soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Ilse Aigner bleibt Landwirtschaftsministerin, Annette Schavan Bildungsministerin. Peter Ramsauer wird Verkehrsminister, der bisherige FDP-Generalsekretär Dirk Niebel Entwicklungshilfeminister und Philipp Rösler Gesundheitsminister.

Rostock, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland: Bundesparteitag der Grünen, erster von zwei Tagen.

Baden-Württemberg, Deutschland; Europäische Union: Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettingers soll, wie heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagen wird, zur EU-Kommission wechseln und dort neuer deutscher EU-Kommissar werden. Die Entscheidung der Kanzlerin, die von Oettinger angenommen wird, kommt unvorbereitet und sorgt für Überraschung. Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Stefan Mappus könnte Nachfolger Günther Oettingers werden.

Südwasiristan, Pakistan: Fortsetzung der Großoffensive der pakistanischen Armee gegen die Taliban. Zehntausende Zivilisten verließen die Gegend.

Buenos Aires, Argentinien: Welt-Forstkonferenz. Ein Schutzprogramm für den Regenwald wird gefordert. Weltweit verschwinden pro Minute Waldflächen in der Größe von 36 Fußballfeldern.

Tübingen-Bühl, 24.10.2009 - Peter Liehr

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