USA

USA; Afghanistan: Der US-Geheimdienst in Afghanistan ist in den eigenen Reihen umstritten. Unfähigkeit sowie Wahrsagerei statt ernsthafter Ermittlungsarbeit wird ihm vorgeworfen.

Tübingen-Bühl, 05.01.2010 - Peter Liehr

USA: US-Präsident Barack Obama nimmt im Weißen Haus die Chefs der US-Geheimdienste ins Kreuzverhör, wirft ihnen Versagen vor. Fazit: Die Informationen, mittels derer der Attentatsversuch auf einen Linienflug aus den Niederlanden in die USA hätte verhindert werden können, lagen vor. Die Zusammenarbeit der Geheimdienste untereinander sowie mit Bundesbehörden war jedoch - systembedingt, so der Präsident diplomatisch - unzureichend. Das System habe auf desaströse Weise versagt, so Obama kritisch. Es müsse nun rasch gehandelt werden, um Sicherheitslücken zu schließen. Obama zieht zunächst keine personellen Konsequenzen. An der Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay will Obama festhalten. An den Jemen sollen jedoch vorerst aufgrund der dort unsicheren Lage keine Häftlinge mehr ausgeliefert werden.

Tübingen-Bühl, 06.01.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Unionsfraktionschef Kauder will rasch mit der FDP über die neue Entwicklung bei der Vertriebenenstiftung sprechen. Der Bund der Vertriebenen will mehr Sitze in der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung.

Deutschland: Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg will mit EKD-Präsidentin Margot Käßmann über deren grundsätzliche Kritik am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sprechen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Dreikönigstreffen der FDP. Die Jungliberalen kritisieren die immense Staatsverschulung.

Tübingen-Bühl, 05.01.2010 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland; USA: Der Hamburger Deutsch-Syrer Cassandi hätte einem Bericht der Zeitschrift Vanity Fair zufolge von einem Kommando des privaten US-Sicherheitsunternehmens Blackwater im Auftrag des US-Geheimdienstes CIA ermordet worden sollen. Von dem Vorhaben sei jedoch abgesehen worden, so die Zeitschrift Vanity Fair, die sich auf vertrauliche Quellen beruft. Der Fall droht, sich zu einem Poltiikum zu entwickeln. Sollten sich die Verdächtigungen erhärten, so ist mit diplomatischen Schwierigkeiten zwischen Deutschland und den USA zu rechnen. Gegen Cassandi wurde in Deutschland bereits als mutmaßlicher Kontaktmann für Al Quaida ermittelt, nach deutschem Recht konnte ihm jedoch kein Vergehen nachgewiesen werden.

Deutschland: Ein Regionalzug prallt gegen einen Schulbus, der ins Rutschen kam und auf einem Bahnübergang stecken blieb. Die Businsassen können vor dem Herannahen des Zuges fliehen. Die Zahl der Verletzten im Zug bleibt gering.

Tübingen-Bühl, 06.01.2010 - Peter Liehr