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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 09.02.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 09.02.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Das Gericht erklärt die Regelsätze als nicht mit der Verfassung vereinbar. Es beanstandet u.a., dass die Sätze für Kinder von denen für Erwachsene abgeleitet sind.

Tübingen-Bühl, 22.01.2010 und 09.02.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Fortsetzung der Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Bayern und Berlin sind Streik-Schwerpunkte. 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter legen am Flughafen München die Arbeit nieder, fünf Flüge fallen aus. Auch am Nürnberger Flughafen kommt es zu Arbeitsniederlegungen.

Tübingen-Bühl, 09.02.2010 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; Afghanistan: Das Bundeskabinett leitet für Afghanistan eine Truppenaufstockung um 850 Soldaten sowie eine Verdoppelung der Entwicklungshilfe ein. Amnesty International kritisiert indessen Lücken in der deutschen Afghanistan-Strategie.

Iran: Der Iran hat nach Angaben des iranischen Fernsehens mit der Anreicherung von Uran begonnen.

Peking, China: Der chinesische Regierungskritiker Tang wird zu fünf Jahren Haft verurteilt. Tang untersuchte, warum das jüngste verheerende Erdbeben zu so großen Opferzahlen führte. Sein unerwünschtes Forschungsergebnis: Durch Korruption begünstigter Pfusch am Bau insbesondere bei öffentlichen Gebäuden wie z.B. Schulen sei Schuld daran, dass so viele Kinder starben.

Tübingen-Bühl, 09.02.2010 - Peter Liehr

Japan; Welt: Rund 400 000 Autos des Herstellers Toyota werden aufgrund von Problemen mit den Bremsen zurückgerufen. Zahreiche Autofahrer klagten im Vorfeld darüber, dass die Bremsen auf unebenen Straßen vorübergehend aussetzten. Das Problem ist offenbar mit einem Software-Update zu lösen. Das neueste Prius-Modell ist am stärksten betroffen. Auch der japanische Autobauer Honda startet eine Rückrufaktion in den USA: Es gibt Probleme mit dem Airbag-Auslöser auf der Fahrerseite.

Tübingen-Bühl, 09.02.2010 und 10.02.2010 - Peter Liehr

Griechenland: Die griechische Regierung bekräftigt vor dem morgen geplanten Streik im öffentlichen Dienst ihre Entschlossenheit zu einem rigiden Sparkurs. Dies beinhaltet auch das Einfrieren der Gehälter von Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

Iran; USA: Nach der Aufnahme der Urananreicherung durch den Iran bereiten mehrere westliche Staaten Sanktionen gegen den Iran vor. US-Präsident Barack Obama meint, die Vorbereitung neuer Strafmaßnahmen gegen den Iran komme gut voran. Obama hebt dabei die Zusammenarbeit mit Russland hervor.

Tübingen-Bühl, 10.02.2010 - Peter Liehr

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