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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 10.02.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

USA; Iran: Die USA verschärfen ihre Strafmaßnahmen gegen die iranischen Revolutionsgarden. Vier Unternehmen, die den Revolutionsgarden gehören, sind betroffen. Guthaben der Manager der Firmen in den USA werden eingefroren.

Deutschland

Deutschland: Bei der Deutschen Telekom gab es, wie heute berichtet wird, in den vergangenen Jahren weitere Datenschutzprobleme.

Berlin, Deutschland: Beginn der 60, Berlinale. 20 Filme konkurrieren um die Filmpreise, den goldenen und die silbernen Bären.

Berlin, Deutschland; Afghanistan: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle wirbt für die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Er würdigt in Bezug auf Afghanistan ausdrücklich die Einschätzungen und das Handeln der Vorgängerregierung und betrachtet die nunmehr vorgenommene Strategieänderung als notwendige Konsequenz daraus. Die Bundesregierung bewertet die Lage in Afghanistan jetzt als Bürgerkrieg, womit sich auch die rechtliche Lage für die deutschen Soldaten ändert. Es gilt nunmehr das Kriegsvölkerrecht, das die Anwendung militärischer Gwwalt in Afghanistan grundsätzlich gestattet.

Baden-Württemberg, Deutschland: Stefan Mappus wird im Stuttgarter Landtag in Nachfolge Günther Oettingers als neue baden-württembergischer Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt. 83 Abgeordnete stimmen für Mappus, eine Stimme weniger, als die Regierungsparteien Sitze im baden-württembergischen Landtag haben. Neuer CDU-Landesfraktionschef wird Landwirtschaftsminister Hauk.

Griechenland: Streik im öffentlichen Dienst. Es wird erwartet, dass sämtliche Flugverbindungen von und nach Griechenland ausfallen. Auch Schulen und Behörden bleiben geschlossen. Bei Protesten gegen die rigide griechische Sparpolitik geraten in Athen Protestierende und Polizisten in der Altstadt aneinander.

Helsinki, Finnland: Vertreter aller Ostsee-Anrainerstaaten beraten in Helsinki über den Schutz der Ostsee. Rund 100 von Regierungen, Umweltorganisationen und Unternehmen erarbeitete Schutzvorschläge werden besprochen. Die Ostsee gilt als eines der am meisten verschmutzten Seegebiete weltweit.

Tübingen-Bühl, 10.02.2010 - Peter Liehr

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