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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 13.05.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Fatima, Portugal; Vatikan: Messe von Papst Benedikt XVI im portugiesischen Wallfahrtsort Fatima. Mehrere hunderttausend Menschen nehmen an dem Gottesdienst teil. Es handelt sich bei der Messe um den Höhepunkt der viertägigen Portugalreise des Papstes.

Portugal: Portugals Mitte-Links-Regierung unter Ministerpräsident Sokrates kündigt Steuererhöhungen an, um das Staatsdefizit zu senken. Bislang wurde dies von der Regierung ausgeschlossen. Die Mehrwertssteuer soll um 1 Prozent auf 21 Prozent, die Einkommenssteuer um 1,5 Prozent erhöht werden.

Spanien: Gewerkschaften rufen aus Protest gegen das Sparprogramm der Regierung zu Streiks auf.

Athen, Griechenland: Schwere Explosion vor dem größten Athener Gefängnis. Ein anonymer Anrufer warnte zuvor vor der Detonation. Bis ins acht Kilometer entfernte Stadtzentrum ist die Explosion zu hören.

Russland

Russland: Ein 2008 vom russischen Inlandsgeheimdienst enttarnter russischer Spion für die USA wird zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Mann soll die USA mit geheimen russischen Karten versorgt haben. Die Strafe - Spione werden in Russland üblicherweise zu 20 Jahren Haft verurteilt - fällt vergleichsweise milde aus, da der nun Verurteilte von Anfang an mit den Ermittlern des russischen Inlandsgeheimdienst kooperierte.

Sibirien, Russland: Die Rettungs- und Bergungsarbeiten im Kohlebergwerk, in dem zwei schwere Gasexplosionen für Tote und Eingeschlossene sorgten, werden durch wieder ansteigende Metangaswerte und durch Brände unter Tage erschwert. Die Zahl der Opfer liegt derzeit bei 66, für die übrig gebliebenen 24 vermissten Kumpel gibt es kaum noch Überlebenschancen. Das betroffene Kohlekraftwerk sorgte bislang für 14 Prozent der von der russischen Stahlindustrie benötigten Kokskohle. In Kürze werden Produktionsengpässe befürchtet. Es soll versucht werden, die Kohlemine wieder in Betrieb zu nehmen, ein Stillstand der Kohleförderung über die kommenden acht Monate hin wird jedoch als unvermeidlich eingeschätzt.

Kirgistan: In drei kirgisischen Städten werden Regional-Regierungssitze gestürmt.

Thailand

Bangkok, Thailand: Armee und Polizei gehen erneut gegen Regierungsgegner vor, die ein Geschäftsviertel besetzt halten. Schüsse fallen. Ein Anführer der Proteste wird, während er mit ausländischen Journalisten spricht, von Scharfschützen angeschossen und schwer verletzt. Bei ihm handet es sich um einen ehemaligen Armeeangehörigen, der zu den Rothemden überlief und ihnen als militärstrategischer Berater diente. Ministerpräsident Abhisid zieht sein Angebot zurück, im November Parlamentswahlen abzuhalten, nachdem die Regierungsgegner ihre Besetzungs- und Protestaktionen nicht einstellten.

Thailand: In 17 thailändischen Provinzen wird der Notstand ausgerufen. Damit soll verhindert werden, dass sich die ländliche Bevölkerung der Protestbewegung der Rothemden anschließt.

USA; Golf von Mexiko: Über 10 000 Freiwillige legen an der US-Küste am Golf von Ölbarrieren aus. Indessen werden zunehmend mehr Pannen und Verfehlungen im Vorfeld der Explosion der gesunkenen Ölplattform "Deepwater Horizon" öffentlich. So war die Batterie an einem Sicherheitsventil am Bohrloch am Meeresgrund nicht geladen und schlecht verdrahtet, weshalb ein Sicherheitsventil das ausströmende Öl nicht unterbrechen konnte. Auch führten Erkenntnisse über ausströmendes Gas bei einer Überdruckprüfung kurz vor der Explosion der Plattform nicht zur Einstellung der Ölförderrung. Die Wut auf den Betreiberkonzern BP wächst indessen. BP verschiebt den Versuch, das offene Bohrloch mit einer kleineren Stahlkuppel zu schließen, von heute auf die kommenden Tage.

London, England, Großbritannien: Die neue Regierung nimmt ihre Arbeit auf. Auf seiner konstituierenden Sitzung beschäftigt sich das Kabinett damit, wie der immense Schuldenberg des Landes abgebaut werden könne. Ein Nothaushalt mit ersten Kürzungen soll binnen 40 bis 50 Tagen auf den Weg gebracht werden.

Tübingen-Bühl, 13.05.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Aachen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland; Polen: Polens Ministerpräsident Donald Tusk wird heute, wie am 16.01.2010 bekannt gegeben, mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. Tusk habe als Mitglied der Solidarnosc-Bewegung die Grundlagen für die europäische Einigung gelegt, so die Jury. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt anlässlich der Preisverleihung in ihrer Laudatio vor einem schweren Rückschlag für die EU unter dem Eindruck der Finanzkrise. Scheitere der Euro, dann scheitere auch die Idee der europäischen Einigung. Die Krise um die Zukunft des Euro sei die schärfste, die die EU bislang zu bewältigen habe. Der Karlspreis gilt als wichtigste Auszeichnung für Verdienste um die europäische Einigung.

München, Bayern, Deutschland: Ökumenischer Kirchentag. Die ehemalige und EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann fordert bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Rücktritt von ihren hohen Kirchenämtern ein gemeinsames Abendmahl von Katholiken und Protestanten.

Berlin, Deutschland: Zwei Piloten eines russischen Flugzeugs unterhalten sich - noch am Boden - an Bord ihrer Maschine über ein vorausgegangenes Sicherheitstraining. Eine Passagierin vernimmt in der Unterhaltung Gesprächsteile, in denen es um das Verhalten während einer Flugzeugentführung geht, geht infolgedessen von einer tatsächlichen Entführung aus und schlägt Alarm. Die Piloten werden daraufhin vorläufig festgenommen, kommen aber nach Klärung der Umstände rasch wieder frei.

Deutschland: Nach Hessens Ministerpräsident Roland Koch spricht sich auch Sachsens Ministerpräsident Tillich für Einsparungen im Bildungssektor aus. Qualitätssteigerung im Bildungswesen müsse nicht von Finanzzuflüssen abhängen, so Tillichs Auffassung.

Deutschland: Der erkrankte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will am kommenden Montag seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die FDP will sich nur dann, wenn Bündnisse mit der Partei Die Linke ausgeschlossen würden, zu Gesprächen über eine Ampel- oder eine Jamaica-Koalition auf Landesebene zur Verfügung stellen.

Tübingen-Bühl, 13.05.2010 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Schwarzwald, Baden-Württemberg, Deutschland: Unwetterwarnung für den Südschwarzwald für heute und morgen.

Tübingen-Bühl, 13.05.2010 - Peter Liehr

Walddorfhäslach, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des viertägigen Walddorfhäslacher Waldmusikfests.

Tübingen-Bühl, 14.05.2010 - Peter Liehr

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