Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 05.07.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Der gestrige Volksentscheid zum Rauchverbot in Bayern stößt auf unterschiedliche Reaktionen in den Bundesländern. In zahlreichen darunter wird bekannt gegeben, es bestünde kein Handlungsbedarf.

Deutschland: Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt den gestrigen Vorstoß ihres Kabinettskollegen Brüderle, das umstrittene Lohnmeldeverfahren Elena auszusetzen. Sie spricht sich für eine Gesamt-Überprüfung des Verfahrens aus.

Deutschland; Polen: Bundespräsident Christian Wulff gratuliert seinem gestern neu gewählten polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowskij zur Wahl.

Sri Lanka; Europäische Union: Mitte August wird Sri Lanka die Zollvergünstigung für die Wareneinfuhr in die EU verlieren. Hintergrund sind mangelnder Fortschritte bei geforderten Verbesserungen der Menschenrechts-Lage gemäß UN-Vorgaben.

Tübingen-Bühl, 05.07.2010 - Peter Liehr