Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 14.01.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Der Bundesnachrichtendienst will seine Vergangenheit aufarbeiten und dazu einer Historikerkommission uneingeschränkten Zugang zu seinen Aufzeichnungen geben.

Magdeburg, Deutschland: Abschluss der SPD-Klausurtagung in Magdeburg. Ein neuer Vorschlag für die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft wird vorgelegt.

Weimar, Thüringen, Deutschland: Abschluss einer Klausurtagung der Grünen.

Brasilien: Die Zahl der Todesopfer aufgrund der Überschwemmungen steigt auf über 500.

USA; China: Neun Menschenrechtsorganisationen, darunter Reporter ohne Grenzen, Amnesty International und Human Rights Watch, rufen US-Präsident Barack Obama dazu auf, beim USA-Besuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao kommende Woche auch die Menschenrechte zu thematisieren. Die Lage habe sich in jüngster Vergangenheit erneut verschlechtert. Obama wird außerdem aufgerufen, sich für eine Freilassung des inhaftierten Regimekritikers Liu Xiaobo einzusetzen.

Tübingen-Bühl, 14.01.2011 - Peter Liehr

Tunesien

Tunesien: Die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Tunesien gehen trotz der Zugeständnisse von Präsident Ben Ali weiter. In der Nacht von gestern auf heute kommen mindestens zwölf Menschen zu Tode. Im heutigen Tagesverlauf setzt die Polizei Tränengas gegen eine Demonstration vor dem Innenministerium ein. Im ganzen Land gilt der Ausnahmezustand. Nachts gilt eine Ausgangssperre, der Luftraum wird teilweise abgesperrt. Der deutsche Reiseveranstalter TUI will alle seine Urlauber zurück nach Deutschland und Österreich holen. Tunesiens Präsident Ben Ali löst die Regierung auf. In sechs Monaten soll es vorgezogene Neuwahlen geben.

Tübingen-Bühl, 14.01.2011 - Peter Liehr

Tunesien: Tunesiens Präsident Ben Ali verlässt fluchtartig das Land und setzt sich ins saudi-arabische Exil ab.

Tübingen-Bühl, 16.01.2011; Rottenburg am Neckar, 22.10.2013 - Peter Liehr

Italien: Einleitung eines neuen Ermittlungsverfahrens gegen Italiens Präsident Silvio Berlusconi. Berlusconi werden Amtsmissbrauch und ein Prostitutionsdelikt zur Last gelegt. So soll er sich dafür eingesetzt haben, dass eine minderjährige Nachtclubtänzerin aus der Untersuchungshaft entlassen wird.

Kasachstan: Der kasachische Präsident Nasabajew soll ohne Wahl bis 2020 im Amt bleiben. Das Parlament stimmt dafür, die Wahlen 2012 und 2017 ausfallen zu lassen. International wird dieser seltsam anmutende Demokratieverzicht kritisiert.

Europäische Union; Elfenbeinküste: Die EU friert die Vermögen von 85 Politikern aus der Elfenbeinküste ein, darunter auch dasjenige des bisherigen Präsidenten Bakbo, der sich weigert, sein Amt seinem legitim gewählten Nachfolger Wattara zur Verfügung zu stellen.

Budapest, Ungarn: Demonstration hunderter Menschen vor dem Budapester Parlament gegen das umstrittene neue ungarische Mediengesetz.

Moskau, Russland; USA: In zweiter Lesung ratifiziert das russische Parlament, die Duma, das neue Start-Abrüstungs-Abkommen mit den USA, jedoch nicht ohne dem Vertragswerk eine Zusatzerklärung beizufügen, der zufolge neue US-amerikanische Rüstungsprojekte die Sicherheit Russlands nicht gefährden dürften. Mit der Erklärung reagiert Russland seinerseits auf eine dem Vertragswerk ohne Vorabsprache beigefügte Sonderklausel der USA, die in Russland für Verstimmungen sorgte.

Vatikan: Papst Johannes-Paul II soll einem heute von seinem Nachfolger Papst Benedikt XVI unterzeichneten Dekret zufolge am 01.05.2011 seliggesprochen werden.

Tübingen-Bühl, 14.01.2011 - Peter Liehr