Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 19.01.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Bakuba, Irak: Einem Selbstmordanschlag im Zentrum von Bakuba fallen mindestens 13 Menschen zum Opfer. Rund 60 weitere werden verletzt.

Ungarn; Europäische Union: Ungarns Ministerpräsident Victor Orban sagt bei sener Antrittsrede vor dem Europaparlament Änderungen am umstrittenen neuen ungarischen Mediengesetz zu, sofern die EU Mängel nachweise. Zugleich verbittet sich Orban jegliche Einmischungen. Einige Abgeordnete der Grünen machen während der Rede ihren Unmut durch mit weißem Klebeband zugeklebte Münder mit der Aufschrift "Zensur" deutlich.

Tunesien: Der tunesische Übergangspräsident kündigt in seiner ersten Fernsehansprache einen kompletten Neuanfang an. Er werde alles tun, um sein Land aus der schwierigen Übergangsphase zu führen.

Deutschland; Europäische Union; Tunesien: Die deutsche Bundesregierung will sich dafür einsetzen, dass Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali und seine Vertrauten in der EU keinen Zugriff auf ihr Vermögen haben sollten. Sie will gezielte Maßnahmen wie Kontensperrungen und Einreiseverbote unterstützen.

Tübingen-Bühl, 19.01.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundeswirtschaftsminister Brüderle stellt den Jahreswirtschaftsbericht für 2011 vor. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr ein Wachstum von 2,3 Prozent.

Deutschland: Bundesarbeitsministerin von der Leyen äußert sich zuversichtlich bzgl. der Chancen, dass Regierung und Opposition einen Kompromiss bei der Hartz-IV-Reform finden.

Deutschland: Bundesverkehrsminister Ramsauer fordert die Bahn auf, vor erneuten Investitionen im Ausland sicherzustellen, dass die Probleme im Inland gelöst würden.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag berät über Konsequenzen aus dem winterlichen Verkehrschaos.

Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die FDP bietet der rot-grünen Minderheits-Landesregierung neue Verhandlungen über die Bildung einer Ampelkoalition an.

Münster, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Das Landesverfassungsgericht Münster stoppt erneute Kreditaufnahmen durch die nordrhein-westfälische Landesregierung.

Tübingen-Bühl, 19.01.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Von einer Art Meuterei auf dem Bundeswehr-Segelschulschiff Gorch Fock nach dem Tod einer Offiziersanwärterin im vergangenen November wird seitens des Wehrbeauftragten der Bundeswehr berichtet. Ob es sich um eine Meuterei handelte, ist strittig. Mehrere Soldaten weigerten sich, in die Takelage zu klettern, nachdem die Offiziersanwärterin mit tödlicher Folge vom Mast fiel. Außer den Vorfällen auf der Gorch Fock wird von von Feldpostbriefen aus Afghanistan berichtet, die geöffnet wurden.

Rottenburg am Neckar, 20.01.2011 - Peter Liehr

USA; China: USA -Besuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao. US-Präsident Barack Obama drängt Hu Jintao öffentlich, mit dem Dalai Lama in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Hu Jintao räumt Defizite in Menschenrechtsfragen in China ein.

Rottenburg am Neckar, 20.01.2011 - Peter Liehr