Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 18.01.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Dublin, Irland: Irlands Premierminister Cowen stellt innerhalb seiner Partei Fianna Fail die Vertrauensfrage, da Parteikollegen der Auffassung sind, dass infolge der Finanzkrise nur ein neuer Kopf an der Parteispitze verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen könne. Cowen gewinnt jedoch die innerparteiliche Vertrauensabstimmung. Außenminister Martin, innerparteilicher Herausforderer Cowens, tritt kurz nach der Abstimmung von seinem Amt zurück.

Tunesien: Fortsetzung der Proteste trotz der gestrigen Einsetzung einer Übergangsregierung, an der erstmals auch Oppositionspolitiker beteiligt sind. Die Übergangsregierung nimmt heute ihre Arbeit auf. Die Demonstrierenden sind jedoch enttäuscht, dass dem neuen Kabinett nebst den einstigen Oppositionsmitgliedern auch Mitglieder der alten Regierung angehören. Außerdem fordern mehrere tausend Tunesier die Auflösung der Regierungspartei. Indessen wird die Zahl der bei den vergangenen Unruhen Getöteten nach oben korrigiert. Demnach wurden bei den Ausschreitungen bislang 78 Menschen getötet.

Rottenburg am Neckar, 18.01.2011; Tübingen-Bühl, 18.01.2011 - Peter Liehr

China; USA: Chinas Präsident Hu Jintao reist in die USA.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland; Ruanda: Beginn des ersten deutschen Prozesses zum Völkermord in Ruanda am Frankfurter Landgericht. Dem Angeklagten wird in Deutschland der Prozess gemacht, weil er 2002 dorthin reiste und einen Asylantrag stellte.

Deutschland

Deutschland: Die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin lehnt es ab, dem Bund mehr Befugnisse einzuräumen. Deutschland brauche in der Tat einheitliche Standards, die jedoch die Länder unter sich ausmachen müssten. Auch seitens anderer Länder erfolgt Ablehnung gegenüber Bundesverbraucherministerin Ilse Aigners Vorschlag an die Länder, gemeinsam mit dem Bund gegen Defizite beim Verbraucherschutz vorzugehen. Die Länder seien selbst in der Lage, die nötigen Lebens- und Futtermittelkontrollen durchzuführen.

Wertheim am Main, Baden-Württemberg, Deutschland: Entspannung der Hochwasserlage im überschwemmten Wertheim.

Deutschland: Der deutsche Richterbund betrachtet den gestrigen Vorschlag zur Beschränkung der Speicherdauer von Telekommunikationsdaten in Fällen, in denen kein Verdacht vorliegt, als nicht akzeptabel. Eine mehrmonatige Speicherfrist sei unverzichtbar. Auch seitens der Polizeigewerkschaft wird der Vorstoß abgelehnt.

Deutschland; Europäische Union: Deutsche Europaparlamentarier sprechen sich gegen eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms aus. Auch bei den Regierungsparteien in Deutschland nimmt die Ablehnung des Vorschlags von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu, den deutschen Haftungsanteil am Euro-Rettungsschirm auszuweiten.

Weißrussland: Die weißrussische Regierung unter Präsident Lukaschenko geht weiterhin gegen die Opposition vor. In Minsk werden mehrere Redaktionen durchsucht. Computer und Dokumente werden beschlagnahmt. Die EU will zu Monatsende über Sanktionen gegenüber Weißrussland entscheiden.

China: China hat einem Bericht der Financial Times zufolge die Weltbank als Kreditgeber an Entwicklungsländer überholt.

Tigrit, Irak: Ein Selbstmordattentäter reißt in Tigrit mindestens 14 Menschen in den Tod. Über 30 Menschen werden verletzt.

Rottenburg am Neckar, 18.01.2011 - Peter Liehr

Haiti: Der haitianische Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier wird zwei Tage nach seiner Rückkehr aus dem französischen Exil festgenommen, dann jedoch auf Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt.

Tübingen-Bühl, 18.01.2011 - Peter Liehr