Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 09.02.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 4 und Deutschlandfunk.

Ägypten

Ägypten: In der Oasenstadt El Harga kommen drei Menschen zu Tode, als die Polizei in eine friedlich gegen die Regierung demonstrierende Menge schießt. Die ägyptische Opposition ruft für übermorgen zu einer Demonstration der Millionen auf, um ihren Druck auf die Regierung Mubarak zu verstärken. Rund 5 000 Arbeiter treten in der Hafenstadt Suez in einen unbefristeten Streik. Erstmals in der ägyptischen Geschichte wird das Gelände der Nationalversammlung in Kairo vom Militär besetzt, um Demonstrierende nicht auf dieses Gelände vordringen zu lassen.

Ägypten; USA; Europäische Union: Die ägyptische Regierung beklagt, von den USA zu sehr unter Druck gesetzt zu werden, und verbittet sich vorerst Besuche ausländischer Delegationen. Deshalb sagt die EU-Außenbeauftragte Valerie Ashton einen Ägyptenbesuch bis auf weiteres ab. Die USA fordern die ägyptische Regierung zu konkreten Reformschritten wie der Beendigung der Notstandsgesetze zur Ermöglichung freier und fairer Wahlen auf. Bisher seien noch nicht einmal die Minimalforderungen des Volkes erfüllt worden.

Washington D.C., USA: Vertreter der Tea-Party-Bewegung verhindern im Repräsentantenhaus gegen den Willen der Abgeordneten der Republikaner die Verlängerung von drei Anti-Terror-Gesetzen.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland; New York City, USA: Die Deutsche Börse und die New Yorker Börse NYSE Euronext verhandeln über eine Fusion. Der Handel mit den Wertpapieren beider Börsen wird deshalb vorübergehend ausgesetzt. Sollte es zu der Fusion kommen, so entstünde der weltweit größte Börsenbetreiber. Die Aktienanteilsmehrheit läge dann mit rund 60 Prozent bei Anteilseignern der Deutschen Börse.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die schwarz-gelbe Koalition setzt im Vermittlungsausschuss ihren Ansatz zur Hartz-IV-Reform durch. Damit ist die Regelung jedoch noch nicht beschlossen, da im Bundesrat noch abgestimmt werden muss.

St. Goarshausen, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Am kommenden Sonntag soll der im Rhein havarierte Säuretanker geborgen werden.

Jordanien: Der jordanische König vereidigt die neue Regierung. Der Regierung gehören u.a. fünf Minister der Vorgängerregierung an.

Mailand, Italien: Gegen Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird von der Mailänder Staatsanwaltschaft ein Schnellverfahren beantragt. Vorgeworfen werden Berlusconi Amtsmissbrauch und Begünstigung der Prostitution von Minderjährigen.

Bangalore / Neu Delhi, Indien; Deutschland: Indienbesuch des deutschen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg. Zu Guttenberg wirbt auf der internationalen indischen Luftfahrtschau von Bangalore für das Kampfflugzeug Eurofighter. Indien will bis spätestens 2015 seine alten sowjetischen Kampfflugzeuge ersetzen. Auch Hersteller aus den USA, Russland, Frankreich und Schweden bewerben sich um die Rüstungsauftrage für die indischen Luftstreitkräfte.

Rottenburg am Neckar, 09.02.2011 - Peter Liehr