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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 10.02.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

New York City, USA; Vereinte Nationen; Deutschland: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle trifft am Abend in New York ein, um morgen an einer UN-Debatte teilzunehmen.

Algerien: Auch in Algerien werden Reformen und ein Ende der bisherigen Regierung gefordert. Es gibt Berichte über Streiks, Selbstverbrennungen und Plünderungen.

Iran: Der iranische Oppositionspolitiker Carubi wird offenbar unter Hausarrest gestellt, Sicherheitskräfte vor seinem Haus verweigern Bekannten Carubis den Zutritt. Carubi regte an, Solidaritätskundgebungen für die regierungskritischen Proteste in Ägypten und Tunesien zu veranstalten.

Frankreich: Ein Protesttag von Richtern legt zahlreiche Gerichte lahm. Die Richter werfen Staatspräsident Nicolas Sarkozy Einmischung in das Rechtswesen vor. Sarkozy sprach im Zusammenhang mit der Ermordung eines jungen Mädchens von Funktionsstörungen in der Justiz.

Ägypten: Ägyptens Präsident Hosni Mubarak will weiterhin nicht zurücknehmen, räumt jedoch seinem Stellvertreter mehr Macht ein.

Indien; Pakistan: Zwischen Indien und Pakistan werden wieder Friedensgespräche aufgenommen. Der Dialog zwischen beiden Staaten wurden vor rund zwei Jahren nach den Terrorattentaten von Mumbai ausgesetzt.

Madan, Pakistan: Ein minderjähriger Selbstmordattentäter reißt auf einem Militärgelände 31 Soldaten mit in den Tod. Der Teenager betrat das Gelände in einer Schuluniform.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Ex-Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagen vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss aus. Merkel weist Vorwürfe zurück, die Regierung habe nach dem Angriff von Kundus aus wahltaktischen Gründen Angaben über Opfer zurückgehalten. Steinmeier bezeichnet den Angriff als Zäsur für den deutschen Afghanistaneinsatz.

Saarland, Deutschland: Die saarländischen Grünen lehnen eine Zustimmung zur Hartz-IV-Reform der Bundesregierung ab. Bei der entscheidenden Abstimmung morgen wird die Bundesregierung mit ihren Vorschlägen somit keine Mehrheit finden.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Vater des Amokläufers von Winnenden wird zu einer Bewährungsstrafe von 21 Monaten verurteilt. Das Stuttgarter Gericht sieht es für erwiesen an, dass sich der 52-Jährige der fahrlässigen Tötung schuldig machte.

Spanien; Portugal; Deutschland: Spanien- und Portugal -Antrittsbesuche des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff.

Rumänien: Der rumänische Regierungschef entlässt den Leiter der nationalen Zollbehörde, der in eine Korruptionsaffäre verstrickt sein soll.

Rottenburg am Neckar, 10.02.2011 - Peter Liehr

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