Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 03.03.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 03.03.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wechselt in Nachfolge Karl Theodor von und zu Guttenbergs vom Innen- ins Verteidigungsministerium. Auch dessen Nachfolger als Innenminister wird heute Hans-Peter Friedrich vereidigt. Die Urkundenübergaben durch Bundespräsident Christian Wulff finden im Berliner Schloss Bellevue statt. Die Diskussionen um den Rücktritt und die (politische) Zukunft zu Guttenbergs wird indessen fortgesetzt. Seitens der CSU, aus der heraus für zu Guttenberg eine zweite Chance gefordert wird, werden CDU-Politikerinnen und -Politiker, darunter Annette Schavan, angegriffen, die die plagiarischen Inhalte in zu Guttenbergs Doktorarbeit und damit zu Guttenbergs Vorgehen bei deren Abfassung teilweise scharf kritisierten. Ihnen wird unsolidarisches Verhalten zur Last gelegt. Der neue Verteidigungsminister de Maizière soll einer Forderung des Verteidigungsexperten der Grünen Nouripour zufolge mehr Geld für die Bundeswehrreform locker machen. Nouripour lobt Karl Theodor von und zu Guttenbergs Einfühlungsvermögen in die deutschen Soldaten in Afghanistan und in die dort bei seinen Truppenbesuchen jeweils vorhandene Stimmung.

Rottenburg am Neckar, 02.03.2011 und 03.03.2011 - Peter Liehr

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bundesgerichtshof verhandelt heute über eine offensive Art der Kreditkartenwerbung durch Banken, die Kunden unaufgefordert Kreditkarten zusandten mit der Aufforderung, diese mittels Unterschrift in Besitz zu nehmen. Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Osnabrück, Niedersachsen, Deutschland: Zwei Jahre nach der Transrapid-Katastrophe geben zwei Fahrdienstleiter, die bis vor kurzem noch nicht verhandlungsfähig waren, in einem heute in Osnabrück beginnenden Gerichtsverfahren zu, falsch gehandelt zu haben. Zwei Chefs der Transrapid-Versuchsstrecke wurden bereits in einem anderen Prozess wegen Organisationsmängeln zu Geldstrafen verurteilt.

Rottenburg am Neckar, 03.03.2011 - Peter Liehr

Libyen

Libyen: In Bengasi, wo Gaddhafi-Gegner das Sagen haben, sollen regierungstreue Soldaten gefangen genommen worden sein. In Tripolis bleibt die Lage heute vergleichsweise ruhig. In Tobruk soll sich eine Marineeinheit auf die Seite der Aufständischen geschlagen haben.

Venezuela; Libyen: Der venezolanische Präsident Hugo Chavez schaltet sich nach Angaben des arabischen Fernsehsenders Al Jazeera in die Libyen-Krise ein. Chavez schlägt eine internationale Friedenskommission unter Leitung Lateinamerikas, Europas und des Nahen Ostens vor, die zwischen Regimegegnern und der Regierung vermitteln soll. Der libysche Diktator Gaddhafi soll den Vorschlägen zugestimmt haben.

Libyen: Der internationale Menschenrechtsgerichtshof verhandelt heute darüber, ob es seitens der libyschen Regierung zu Menschenrechtsverletzungen kam. Sollte dies der Fall sein, so könnten Strafmaßnahmen gegen den libyschen Diktator Gaddhafi verhängt werden.

Niederlande; Libyen: Seitens der Niederlande wird bestätigt, dass in Libyen drei niederländische Marinesoldaten in Gefangenschaft gehalten werden, die an einer Rettungsaktion zugunsten zweier niederländischer Staatsbürger beteiligt waren, die ihrerseits Libyen verlassen konnten.

Italien: Die italienische Regierung plant, in Tunesien nahe der libyschen Grenze ein Transitlager einzurichten.

Ägypten: Ministerpräsident Shafik, kurz nach Beginn der Unruhen in Ägypten durch den damals noch amtierenden Staatschef Hosni Mubarak eingesetzt, ist nach Militärangaben zurückgetreten. Möglicherweise hat der Armeerat ihn dazu gedrängt.

London, England, Großbritannien: WikiLeaks-Gründer Julian Assange legt Widerspruch gegen seine geplante Auslieferung nach Schweden ein.

Rottenburg am Neckar, 03.03.2011 - Peter Liehr

Unter dem Titel Polyamorous Ponderings veröffentlicht Tristan D. Vick philosophische Erwägungen zu polyamorer Lebensweise vor dem Hintergrund des kategorischen Imperativ von Immanuel Kant.

Rottenburg am Neckar, 01.11.2012 - Peter Liehr