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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 08.03.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Libyen

Libyen: NATO-Aufklärungsflugzeuge überwachen von nun an sämtliche Militäraktivitäten Libyens. Für ein Eingreifen ist jedoch ein UN-Mandat erforderlich. Mitglieder der Arabischen Liga stehen einer insbesondere von Frankreich und Großbritannien favorisierten Flugverbotszone über Libyen skeptisch gegenüber. Auch Russland und China lehnen dies ab. In Städten, in denen die Regierungsgegner die Kontrolle übernommen haben, stehen diese Oppositionsmitglieder sowie die Bevölkerung insgesamt unter hohem Druck. Das Gaddhafi-Regime entsendet Kampfflugzeuge und Panzer dorthin. Regierungstruppen greifen die Stadt Raslanouf nahe eines Ölhafens mit Kampfflugzeugen an.

Deutschland; Vereinte Nationen; Libyen: Deutschland setzt sich bei den Vereintem Nationen für schärfere Sanktionen gegen Libyen ein.

Sanaa, Jemen: Eine Demonstration vor der Universität Sanaa wird von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Die Demonstrierenden fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Saleh.

Kuweit: In Kuweit wird für den Rücktritt der Herrscherfamilie demonstriert.

Faisalabad, Pakistan: Ein Autobombenanschlag neben einer Tankstelle führt zu Toten und Verletzten. In der Nähe des Anschlags befindet sich ein Rekrutierungszentrum der Sicherheitskräfte. Die Explosion der Tankstelle verstärkt die Wucht des Attentats.

Mexiko: Bei einer Schießerei an der Grenze zu Texas werden 18 Menschen getötet. Hintergrund ist der Drogenkrieg zwischen rivalisierenden Kartellen.

Ungarn: Ungarn lockert das umstrittene Mediengesetz. Fachverbänden gehen die Lockerungen nicht weit genug. Sie befürchten weiterhin Einschränkungen der Pressefreiheit.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Benzingipfel. Beratungen über die Absatzkrise des neuen Biokraftstoffs E10. Den Ölkonzernen wird vorgeworfen, den neuen Treibstoff nicht hinreichend beworben zu haben. Verbraucherschützer verlangen eine autotypenabhängige, verbindliche Verträglichkeitsgarantie für den Kraftstoff, da die Verbraucher verunsichert sind über die Verträglichkeit des Kraftstoffs in ihren jeweiligen Fahrzeugen. Auch Berichte über einen geringeren Wirkungsgrad des Kraftstoffs sorgen für Unsicherheit, außerdem steht die Frage im Raum, wie ökologisch die Bodennutzung für Agrarsprit tatsächlich ist. Auch die Frage nach den Auswirkungen dieser Landwirtschaft auf die weltweiten Nahrungsmittelpreise und auf die Nahrungsmittel-Verteilungsgerechtigkeit ist nach wie vor offen. Dass jedoch die zunehmend schwierige Erdölförderung ebenfalls zu katastrophalen ökologischen Problemen führt, zeigen - nur beispielhaft dargelegt - die Ölkatastrophe nach dem Untergang der Ölplattform "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko sowie die ökologisch verheerende Ölsandförderung in Kanada. Im Rahmen des heutigen Berliner Benzingipfels kommt es zu einer abendlichen Einigung, der zufolge sich Autofahrer künftig in an allen Tankstellen bundesweit ausgelegten Listen darüber informieren können, ob ihr Auto den neuen Treibstoff verträgt. Ob die ausgelegten Listen auch im Falle dennoch eingetretener Motorschäden Rechtsverbindlichkeit haben und Schadensersatzforderungen darauf gestützt werden können, bleibt jedoch unklar.

Berlin, Deutschland: Beginn der ITB, der größten Touristikmesse der Welt.

Deutschland: Präzisierungen zum geplanten Streik durch die Lokführergewerkschaft GDL. Der Lokführerstreik wird insbesondere den Güterverkehr betreffen. Der Personenverkehr werde zurückhaltender einbezogen. Der Streik soll zwölf Stunden vor Beginn angekündigt werden.

Welt: Internationaler Frauentag.

Rottenburg am Neckar, 08.03.2011 - Peter Liehr

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