Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 13.04.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Libyen

Libyen: NATO-Flugzeuge bombardieren im Westen Libyens Munitionsbunker.

Deutschland; Libyen: Deutschland weist fünf libysche Diplomaten sowie ihre Familienangehörige aus. Sie sollen auf in Deutschland lebende Libyer Druck ausgeübt haben.

Nordatlantikpakt; Berlin, Deutschland; Libyen: NATO-Frühjahrstagung in Berlin. Die NATO diktiert dem libyschen Diktator Gaddhafi Bedingungen für eine Einstellung der gegen seine Truppen gerichteten Luftangriffe. Sowohl Großbritannien als auch Frankreich treten für eine Verstärkung der NATO-Luftangriffe ein.

Ägypten: Eine 15-tägige Untersuchungshaft wird gegen den ägyptischen Ex-Präsidenten Mubarak und seine Söhne erlassen.

Jemen: Bei Protesten gegen Präsident Saleh werden mindestens 15 Menschen getötet. In Aden eröffnet die Polizei das Feuer auf Demonstrierende.

Provinz Fukushima, Japan: Die Evakuierungszone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima Daiichi bleibt voraussichtlich über die nächsten 20 Jahre unbewohnbar. Für die Bewohner der Zone wird der Vorschlag unterbreitet, eine neue, naturnah gestaltete Stadt zu bauen, nach dem Vorbild der in Deutschland vor über 100 Jahren eingerichteten Gartenstädte.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2011 - Peter Liehr

Europäische Union

Europäische Union: Die EU-Kommission verhängt gegen die Waschmittelhersteller Proctor & Gamble und Unilever wegen illegaler Preisabsprachen eine Geldstrafe in Höhe von 315 Millionen Euro.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2011 - Peter Liehr

Europäische Union: Die EU plant für heute, ein neues Konzept der Kraftstoffbesteuerung vorzustellen. Sollte das Konzept umgesetzt werden, so könnte in Deutschland der Dieselkraftstoff teurer werden.

Rottenburg am Neckar, 11.04.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett befasst sich mit einem Gesetzesentwurf bzgl. der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid, die allerdings von Umweltschützern als problematisch, gefährlich und ohne Nutzen betrachtet wird. Die Technologie soll bis 2017 getestet werden. Außerdem wird über die für den 01.06.2011 geplante Rentenerhöhung debattiert.

Deutschland: Die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) und mehreren privaten Schienenverkehrsanbietern werden des Morgens unterbrochen. Neue Streiks drohen.

Deutschland: Dem Stand des aktuellen Stabilitätsprogramms zufolge soll, wie heute gemeldet wird, Deutschland bereits in diesem Jahr die EU-Defizitkriterien wieder einhalten.

Indischer Ozean; Deutschland: Das im Januar entführte deutsche Frachtschiff Beluga Nomination wird wieder freigelassen. Die Piraten sprechen davon, eine hohe Lösegeldsumme erhalten zu haben. Von Seiten der Reederei, die die Befreiung des Schiffes meldet, werden keine Angaben über die genaueren Umstände gemacht.

Rottenburg am Neckar, 13.04.2011 - Peter Liehr