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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 27.04.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Grüne und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag zur Bildung der baden-württembergische Landesregierung vor. Der Vertrag sieht umfassende Reformen vor, darunter

  • die Einführung von mehr Ganztagsschulen,
  • die Abschaffung der Grundschulempfehlung,
  • die Einführung der Gemeinschaftsschule bis Klasse zehn,
  • die Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2012,
  • einen starken Ausbau der alternativen Energien, insbesondere der Windkraft,
  • den Ausstieg aus der Atomenergie sowie
  • eine Konsolidierung des Haushalts.

Der Koalitionsvertrag wird unter dem Titel "Der Wechsel beginnt" vorgestellt. Bei der Ressortverteilung erhält der kleinere Koalitionspartner SPD ein Ministerium mehr als Die Grünen.

Palästina: Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen einigen sich unter ägyptischer Vermittlung auf die Bildung einer Übergangsregierung. Der Streit der beiden Parteien scheint damit zumindest momentan beendet zu sein. Israels Ministerpräsident Netanjahu warnt die beiden Gruppierungen, eine gemeinsame Regierung zu bilden, solange die Hamas das Existenzrecht Israels verneine. Einen Nahost-Frieden werde es so nicht geben können. Auch von US-amerikanischer Seite wird die Forderung an die Hamas gerichtet, der Gewalt nicht abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

Syrien: Zunahme des internationalen Drucks auf das syrische Regime. Inzwischen befürwortet auch Deutschland Sanktionen. Mehr als 230 Mitglieder erklären heute angesichts der Gewalt gegen Oppositionelle ihren Austritt aus der Bath-Partei. Auch heute wird von Schüssen und Explosionen berichtet.

Misrata, Libyen: Die Lage in Misrata spitzt sich weiter zu. Es ist inzwischen nahezu unmöglich, Flüchtlinge aus der Stadt zu evakuieren. Auch der Seeweg ist fast nicht mehr offen.

Afghanistan: Ein afghanischer Militärpilot erschießt nach vorausgegangenem Streit acht NATO-Soldaten und einen zivilen Mitarbeiter. Alle Getöteten sind US-Amerikaner.

Japan: Wie heute publik wird, ist Sony am 17.04.2011 Opfer des größten Hacker-Datendiebstahls der Geschichte geworden. Die Daten von allen 77 Millionen im Netzwerk registrierten Playstation-Nutzern kommen abhanden. Dabei handelt es sich um Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen, Geburtsdaten und Passwörter, möglicherweise auch Kreditkartendaten.

USA; Deutschland: Beginn eines zweitägigen USA-Besuchs des deutschen Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizières. Die Libyenkrise steht im Mittelpunkt der geplanten Gespräche. Zunächst trifft de Maizière mit UN--Generalsekretär Ban Ki Moon zu Gesprächen zusammen.

USA: Erste Pressekonferenz der US-Notenbank FED in ihrer Geschichte. Fortan soll es einmal im Vierteljahr eine FED-Pressekonferenz geben. An der Niedrigzinspolitik soll festgehalten werden.

Rottenburg am Neckar, 27.04.2011 - Peter Liehr

Thailand; Kambodscha: Nach sechs Tagen blutiger Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha platzen erneute Friedensgespräche.

Rottenburg am Neckar, 28.04.2011 - Peter Liehr

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