Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.
Karachi, Pakistan: Verheerender Angriff der Taliban auf einen Marinestützpunkt. Bei dem, was nun in Flammen steht, handelte sich bisheriger Annahme nach um eine der bestgeschützten Armeeeinrichtung des Landes.
Athen, Griechenland: Über fünfstündige Tagungen des griechischen Ministerrates zum Thema der Schuldenkrise. Griechenland hat derzeit rund 340 Milliarden Euro Gesamtschulden. Die in Staatshänden befindlichen Häfen von Thessaloniki und Piräus sowie mehrere Flughäfen sollen nun verkauft und privatisiert werden, ebenfalls mehrere Wirtschaftsunternehmen sowie die griechische Waffenindustrie. Jüngst wurde bekannt, dass Griechenland offenbar nur noch bis Mitte Juli Geld hat, um seinen Verpflichtungen nachzukommen und seine Löhne zu bezahlen.
Europäische Union; Libyen; Syrien; Iran; Weißrussland: Die EU-Außenminister beschließen eine Verschärfung der Sanktionen gegen Libyen, Syrien, den Iran und Weißrussland. Die EU-Außenminister verurteilen die Menschenrechtsverletzungen der libyschen Regierung unter Gaddhafi.
Palästina: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigt für September die Ausrufung eines eigenen Palästinenserstaats an.
Deutschland: Die rechtsextreme Partei NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe aufgrund von Fehlern in ihrem Rechenschaftsbericht von 2007 bezahlen. Dies wird heute vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt.
Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Eröffnung einer neuen Dauerausstellung im Haus der Geschichte in Bonn durch Bundespräsident Christian Wulff. Historischer Anlass: Heute vor 62 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft.
Irland; London, Engand, Großbritannien; USA: Irlandbesuch von US-Präsident Barack Obama. Obama besucht den Ort Monegal, wo irische Vorfahren von ihm lebten. Angesichts der möglicherweise den Flugverkehr beeinträchtigenden Vulkanaschewolke aus Island verzichtet der US-Präsident darauf, eine weitere Nacht in Irland zu verbringen, und reist zu einem Kurzbesuch nach London weiter. Daraufhin will Obama Frankreich und Polen besuchen.
Island; Großbritannien; Irland: Der isländische Vulkan Brimsföchten stößt weiterhin Aschewolken aus. Er hat - entgegen bis heute Abend anderslautenden Angaben - doch Auswirkungen auf den europäischen Flugverkehr. Die schottische Fluggesellschaft Logan Air lässt morgen 36 Flüge ausfallen. KLM stricht 16 Verbindungen zu britischen Städten.
Frankreich; Großbritannien; Libyen: Frankreich plant, in Libyen Kampfhubschrauber einzusetzen. Diese machten gezieltere Angriffe am Boden möglich. Der Hubschraubereinsatz sei von der UN-Resolution zum Schutze der Zivilbevölkerung gedeckt. Auch Großbritannien erwägt französischen Angaben zufolge den Einsatz von Hubschraubern.
Kalifornien, USA: Das Oberste Gericht der USA ordnet an, dass in Kalifornien binnen der kommenden zwei Jahre 40 000 Häftlinge aus den Gefängnissen entlassen werden müssen. Eine Entscheidung des Bundesgerichts von 2009 wird durch das Urteil bestätigt. Die Zustände in den Haftanstalten seien menschenrechtswidrig. 148 000 Häftlinge sind dort in Gefängnissen inhaftiert, die nur für 80 000 Häftlinge ausgelegt sind.
Tibet, China: 60. Jahrestag der Herrschaft Chinas über Tibet.
Rottenburg am Neckar, 23.05.2011 - Peter Liehr