Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 24.05.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Europäische Union: Die EU-Staaten einigen sich auf die geplanten Belastungs- und Sicherheitstests für Atomkraftwerke. Die Tests sollen Naturkatastrophen sowie Flugzeugabstürze berücksichtigen, nicht jedoch Bedrohungen durch Terrorismus. Letzteres soll bei einem späteren Testverfahren berücksichtigt werden.

Rottenburg am Neckar, 24.05.2011 - Peter Liehr

Europäische Union; Iran: Die EU friert die Konten von rund 100 iranischen Firmen ein. Damit soll erreicht werden, dass die iranische Regierung auf ihr Atomprogramm verzichten möge.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Weiterhin gibt es Uneinigkeit in der Union über den Termin des Atomausstiegs.

Deutschland: Die Beauftragte für Missbrauchsopfer der Bundesregierung Christine Bergmann (SPD) fordert großzügigere Entschädigungen und Therapiefinanzierungen für Opfer sexuellen Missbrauchs an Privatschulen und kirchlichen Einrichtungen. Ein Rechtsanspruch auf Beratung ist eine ihrer Hauptforderungen, außerdem eine Verlängerung des Schadensersatzanspruchs auf 30 Jahre, vom 21. Lebensjahr an gerechnet. Die Kirche müsse für Entschädigungen mehr Gelder bereitstellen. Die Bundesregierung wird von der Missbrauchsbeauftragten aufgefordert, einen Fonds einzurichten. Das Bistum Trier will als eine der ersten katholischen Institutionen in den kommenden Tagen damit beginnen, Schadensersatzgelder an Missbrauchsopfer auszuzahlen, bis zu 50 000 Euro pro Betroffenem, in besonders schweren Fällen mehr.

Bremen / Niedersachsen, Deutschland: Ein erster Todesfall durch den Erreger "Ehec" wird bestätigt, eine 83-jährige Frau aus Niedersachsen erlag dem Erreger. Bei zwei weiteren Todesfällen wird ebenfalls von "Ehec" als Ursache ausgegangen, der Nachweis steht jedoch noch aus. Die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Virus sei erschreckend, so die Forscher des Robert-Koch-Instituts. 400 "Ehec"-Verdachtsfälle gibt es bundesweit.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Fortsetzung des Gerichtsverfahrens gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann. Die Verteidiger des der angeblichen Vergewaltigung Angeklagten plädieren auf Freispruch.

Washington D.C., USA; Israel: Rede von Israels Premierminister Präsident Netanjahu vor dem US-Kongress. Israel ist nach Angaben Netanjahus bereit, einige der umstrittenen Siedlungen auf eigentlich palästinensischem Gebiet aufzugeben. Er äußert sich in dieser Hinsicht als zu schweren Kompromissen bereit, unterstütze, wie er meint, einen unabhängigen palästinensischen Staat, schließt eine Rückkehr zu den Grenzen von 1967 jedoch aus. So, wie er bereit sei, einen palästinensischen Staat zu akzeptieren, fordert er von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, aufzustehen und zu verkünden, dass jener seinerseits ebenfalls einen jüdischen Staat akzeptiere. Jerusalem dürfe nie wieder geteilt werden, es müsse die geeinte Hauptstadt Israels bleiben. Netanjahu fordert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit Nachdruck auf, die Verhandlungen mit der Hamas aufzukündigen.

London, England, Großbritannien: Die britische Königin sowie Prince Philipp empfangen US-Präsident Obama zum Auftakt von dessen Londonbesuch mit militärischen Ehren.

Tripolis, Libyen; Nordatlantikpakt: Die NATO-Luftwaffe fliegt eigenen Angaben nach ihren bislang schwersten Angriff auf Libyen.

Russland

Russland: Ein russisches Berufungsgericht bestätigt das Gerichtsurteil gegen die ehemaligen Energieunternehmer Chodorkowski und Lebedew, verkürzt jedoch deren Haftstrafen um jeweils ein Jahr, sodass mit ihrer Entlassung im Jahr 2016 zu rechnen ist.

Deutschland; Russland: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle kritisiert, die Umstände des Verfahrens würfen erneut ein negatives Licht auf die Rechtsstaatlichkeit Russlands.

Provinz Fukushima, Japan: In der Atomanlage Fukushima Daiichi kam es, wie heute bestätigt wird, höchstwahrscheinlich in drei Reaktoren zu einer Kernschmelze. Bislang war nur von einem Reaktor die Rede.

Island; Schottland; Nordirland; Dänemark; Norwegen: Aufgrund der durch den isländischen Vulkan Brimsföchten ausgestoßenen Aschewolke fallen in Schottland und Nordirland rund 250 Flugverbindungen aus. Auch der skandinavische Flugverkehr ist beeinträchtigt. Von heute an sind auch Flüge aus Frankfurt am Main in die entsprechenden Zielgebiete betroffen.

Syrien: Syrien arbeitete einem IAEA-Bericht zufolge mit hoher Wahrscheinlichkeit an einem Atomprogramm. Eine 2007 von der israelischen Luftwaffe zerstörte Anlage sei mit großer Wahrscheinlichkeit ein fast fertiger Atomreaktor gewesen.

Rottenburg am Neckar, 24.05.2011 - Peter Liehr

Paris, Frankreich; Welt: Treffen der größten Internet-Unternehmenschefs im Vorfeld des am kommenden Donnerstag und Freitag anstehenden G8-Gipfels von Deauville, als dessen zentrales Thema das Internet vorgesehen ist. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert, dass es auf dem G8-Gipfel nur um wirtschaftliche Aspekte des Internets gehen soll. Fragen des Datenschutzes würden dagegen ausgeklammert.

Rottenburg am Neckar, 23.05.2011 - Peter Liehr