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Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 08.06.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Die Ehec-Epidemie

Deutschland: Bundesgesundheitsminister Bahr verteidigt das Krisenmanagement im Umgang mit der Ehec-Epidemie. 25 Menschen starben laut Bahr inzwischen in Deutschland daran, weitere Todesfälle seien nicht auszuschließen. Zugleich gebe es Anlass für Optimismus, dass das Robert-Koch-Institut die Anzahl an Neuinfektionen als stagnierend bezeichnet. Die Opposition kritisiert indessen, dass es lange dauerte, bis die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zu Konsultationen zusammenfanden.

Magdeburg, Thüringen, Deutschland: In der Biomülltonne einer an Ehec erkrankten Magdeburger Familie wird eine mit dem gefährlichen Ehec-Erreger U104 infizierte Gurke gefunden. Ob Gurken die Übertragungswege sind, kann dennoch nicht festgemacht werden.

Deutschland; Spanien; Europäische Union: Deutsche Landwirte machten seit Beginn der Ehec-Krise 50 Millionen Euro Verluste. Spanische Gemüsebauern machen seit der deutschen Warnung vor spanischen Gurken 200 Millionen Verluste wöchentlich. Die EU macht den Weg für Entschädigungen in Höhe von 210 Millionen Euro frei, was ungefähr der Hälfte der in Europa angefallenen Einnahmeausfälle entspricht.

Berlin, Deutschland: Grundsatzdebatte im Deutschen Bundestag über die Euro-Krise und über die Währungshilfen an Griechenland. Die Debatte erfolgt sachlich und nicht kämpferisch.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Höhere Kosten für "Stuttgart 21" bedeuten laut Bahn-Technikvorstand Kefer nicht das Ende für das Bahnbauprojekt. Kefer kündigt zugleich eine rasche Wiederaufnahme der Bautätigkeiten an, sollte der Lenkungsausschuss nicht zu neuen Ergebnissen kommen. Die Kosten für die Verlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde werden bislang mit 4,5 Milliarden Euro veranschlagt. Die Kosten für den derzeitigen Baustillstand werden von der Bahn mit 50 bis 60 Millionen Euro beziffert.

Hamburg / Bremen / Stade, Deutschland: In Hamburg, Bremen und Stade demonstrieren Airbus-Beschäftigte für einen verbesserten Zukunfts-Tarifvertrag. Die vor einem Jahr begonnenen Tarifverhandlungen sind derzeit unterbrochen.

Libyen; Brüssel, Belgien; Nordatlantikpakt: In Brüssel beraten die NATO-Verteidigungsminister über die Militäraktion in Libyen. Derzeit sind nur neun der 28 NATO-Mitglieder an dem Militäreinsatz beteiligt. Die Zahl der beteiligten Staaten soll steigen, so die Forderung seitens der NATO. Deutschland lehnt eine Beteiligung jedoch weiterhin ab. In der Nacht von gestern auf heute konzentrieren die NATO-Truppen ihre Angriffe auf die libysche Hauptstadt. U.a. mehrere Kommandozentralen und ein Fahrzeugdepot der Truppen Gaddhafis werden NATO-Angaben zufolge getroffen.

Tunesien: Die Wahl der verfassungsgebenden Versammlung, ursprünglich bereits Ende des kommenden Monats geplant, wird auf den 23.10.2011 verschoben.

Europäische Union; Mittelmeer; Nordafrika: Der Menschenrechtskommissar des Europarats Hammerberg gibt der EU eine Mitschuld an dem Tod zahlreicher Bootsflüchtlinge im Mittelmeer. Wenn die Abwehr vor der Rettung von Menschen Vorrang habe, laufe etwas dramatisch schief.

Bern, Schweiz: Der Nationalrat in Bern, die erste Kammer des Schweizer Parlaments, legt fest, dass in der Schweiz keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut werden sollen. 2019 soll das erste, 2034 das letzte Schweizer Atomkraftwerk vom Netz gehen, der Nationalrat stimmt dem entsprechenden Antrag auf einen Atomausstieg der Schweiz zu.

Europäische Union; Rumänien; Bulgarien: Das Europaparlament spricht sich mit großer Mehrheit für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum aus.

Syrien; Türkei: Anstieg des Flüchtlingsstroms aus Syrien in die Türkei. In der Nacht von gestern auf heute überqueren 120 Menschen die Grenze. Seit den vorgestrigen blutigen Auseinandersetzungen flohen 400 Menschen in die Türkei, die sich mit Zeltstädten auf einen weiteren Anstieg des Flüchtlingsstrom vorbereitet.

Rottenburg am Neckar, 08.06.2011 - Peter Liehr

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