Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 09.11.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 09.11.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Speyer, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Eröffnung einer neuen Synagoge. Das wieder aufblühende jüdische Leben sei ein Geschenk, so Bundespräsident Christian Wulff angesichts des Jahrestags der Reichspogromnacht, in der neben zahllosen anderen Synagogen auch diejenige in Speyer zerstört wurde.

Nordrhein-Westfalen / Niedersachsen / Bremen, Deutschland: Warnstreiks in der nordwestdeutschen Stahlindustrie.

Magdeburg, Thüringen, Deutschland: Ende einer Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland. Das Streikverbot in kirchlichen Einrichtungen soll einem Beschluss des Treffens zufolge auch künftig gelten. Die Gewerkschaft VerDi kritisiert diesen Beschluss als Einschränkung des Rechts auf Streik.

Deutschland: Mütter dürfen einem Gerichtsurteil zufolge künftig nicht mehr den Namen eines Mannes verschweigen, mit dem sie ein Kind haben.

Rottenburg am Neckar, 09.11.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf Diszanz zu den Mindestlohn-Plänen ihrer Partei. Die Löhne sollen ihrer Auffassung nach höchstens branchen- und regionalspezifisch aufgegliedert eine Mindestgrenze erhalten. Die CDU wolle den Menschen Sand in die Augen streuen - mit diesen Worten wird morgen die Gewerkschaft für Gastronomie und Gaststätten Merkels Pläne als großes Täuschungsmanöver kritisieren. Auch Bundesarbeitsministerin von der Leyen wird im Gegensatz zur Bundeskanzlerin für einen allgemein verbindlichen Mindestlohn plädieren.

Rottenburg am Neckar, 10.11.2011 - Peter Liehr

Israel; Vereinte Nationen: Israel ruft die internationale Gemeinschaft angesichts des IAEA-Berichts über das iranische Atomprogramm zum Handeln auf. Der Bericht bestätige den Verdacht, dass der Iran Atomwaffen baue. Deutschland, Großbritannien und Frankreich sprechen sich für verschärfte Sanktionen aus, was Russland ablehnt. Der Iran weist den Bericht weiterhin zurück. Unbestätigte Behauptungen der USA seien darin übernommen worden.

Athen, Griechenland: Der griechische Ministerpräsident Papandreou reicht seinen Rücktritt ein und macht somit den Weg frei für eine Regierung der nationalen Einheit. Die neue griechische Regierung würde alles dafür tun, um in der Euro-Zone bleiben zu können, so Papandreou.

Italien: Infolge der gestrigen Rücktrittsankündigung des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wird die Finanzkonsolidierung in Italien beschleunigt. Bereits bis Samstagnachmittag soll ein diesbezügliches Gesetz beide Parlamentskammern passiert haben.

Rottenburg am Neckar, 09.11.2011 - Peter Liehr