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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 18.11.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 18.11.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die Innen- und Justizminister von Bund und Ländern diskutieren mit den Sicherheitsbehörden über den Kampf gegen rechtsextreme Gewalt.

Rottenburg am Neckar, 18.11.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Auf seiner Herbst-Vollversammlung verabschiedet das Zentralkomitee deutscher Katholiken eine Erklärung, in der das Frauendiakonat als unverzichtbar bezeichnet und nachdrücklich gefordert wird. Die Bischöfe reagieren erwartungsgemäß mehr als nur "verschnupft" auf solche einem dogmatischen Führungsdenken entgegen stehenden Forderungen. Diese stellten eine erhebliche Belastung des Verhältnisses zwischen Bischöfen und dem Komitee dar.

Berlin, Deutschland: Vorstellung des frisch erarbeiteten, aber noch unverabschiedeten Koalitionsvertrags zu Berlins neuer, rot-schwarzer Stadtregierung, der weiterhin der bisherige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit vorstehen wird.

Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Bei einer Massenkarambolage auf der A3 bei dichtem Nebel kommen zwei Menschen zu Tode, 20 bis 30 weitere werden verletzt. Rund 30 Autos sind in den Massenunfall verwickelt.

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Liederfest 2011 der Liederbestenliste. Liederpreisträger dieses Jahres ist Stefan Stoppok.

Hamburg, Deutschland: Fortsetzung des Streits um die geplante, in Bau befindliche Elbphilharmonie. Das Konzertgebäude hätte eigentlich bereits im vergangenen Jahr eröffnet werden sollen. Der Bau ist von nicht vorgesehenen Kostensteigerungen betroffen, die die Stadt Hamburg nicht bezahlen möchte.

Stuttgart / Ludwigsburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein mit Chemikalien beladener Gefahrguttransporter fährt des Morgens in ein Stauende und kippt um. Zwei Menschen werden verletzt. Die Autobahn zwischen Stuttgart-Zuffenhausen und Ludwigsburg Süd muss für längere Zeit gesperrt bleiben.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2011 - Peter Liehr

Großbritannien; Deutschland; Europäische Union: Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Großbritannien zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister David Cameron. Angesichts grundsätzlich unterschiedlicher Auffassungen beider Politiker ist mit kontroversen Gesprächen zu rechnen. Merkel ist für ein Europa, das die Krisenproblematiken gemeinsam angeht. Cameron setzt stärker auf nationale Entscheidungen. Außerdem ist die Auffassung über das Für und Wider einer Finanztransaktionssteuer unter beiden Staatspersonen umstritten. Merkel ist dafür, Cameron dagegen. Und von Seiten Camerons wird Merkels Haltung erwartungsgemäß wenig Kompromissbereitschaft entgegen gebracht.

Rom, Italien: Nach dem Senat spricht nun auch das Abgeordnetenhaus dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti das Vertrauen aus - mit großer Mehrheit, nur wenige Abgeordnete, insbesondere aus den Reihen der Lega Nord, stimmen gegen Monti. Da im Vorfeld aus der Partei Silvio Berlusconis Äußerungen an die Öffentlichkeit drangen, die da lauteten, man werde der Regierung Monti dann den Stecker rausziehen, wenn man es wolle, äußert der neue Ministerpräsident den Wunsch nach einer anderen Form, sich zu äußern. Andernfalls, so Monti süffisant, bekämen die Mitglieder der neuen Regierung Identitätsprobleme - sie seien doch keine Elektrogeräte. Monti fordert harte Einschnitte, um Italien vor dem Bankrott zu retten. So soll u.a. das Rentensystem reformiert werden.

USA: In mehreren US-amerikanischen Städten kommt es in der Nacht von gestern auf heute bei Demonstrationen der Occupy-Bewegung zu Ausschreitungen. Mindestens 17 Menschen werden in New York verletzt. Hunderte Demonstrierende werden festgenommen.

Europäische Union: Die EU will sich für mehr legale Migration einsetzen. Touristen, Studierende und Wissenschaftler sollen einfacher nach Europa kommen dürfen. Mehrere nationale Parlamente haben bereits ihren Widerstand gegen den EU-Vorstoß angekündigt.

Moskau, Russland; Kasachstan; Weißrussland: Grundlegung und Absichts-Verkündigung zur Gründung einer eurasischen Wirtschaftsunion mit dem Fernziel einer politischen eurasischen Union.

Iran; Vereinte Nationen: Der Iran sagt seine Teilnahme an einem Forum der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien Anfang kommender Woche ab. Der Iran wirft dem IAEA-Chef vor, mit zweierlei Maß zu messen. In seiner jüngsten Rede zum iranischen Atomprogramm habe dieser das israelische nukleare Potential nicht einmal mit einem Wort erwähnt.

Haiti: Der Präsident Haitis plant, den Wiederaufbau einer Armee voranzutreiben. Die einstige Armee des Landes wurde 1995 vom damaligen Präsidenten Aristide abgeschafft. Haiti, ein Land, in dem große Not herrscht und das sich vom letzten verheerenden Erdbeben noch kaum erholt hat, wird derzeit von einer Cholera-Epidemie heimgesucht. Es ist eigentlich davon auszugehen, dass andere Prioritäten als die Schaffung von Streitkräften gelten müssten.

Rottenburg am Neckar, 18.11.2011 - Peter Liehr

Kairo, Ägypten: Mehrer zehntausend Menschen demonstrieren auf dem Tahrir-Platz gegen einen zu starken Einfluss des Militärs auf die Politik.

Libyen: Die libyschen Milizen fordern ein Mitspracherecht im neuen politischen System. Andernfalls drohen sie, der neuen Regierung die Unterstützung zu verweigern.

Rottenburg am Neckar, 19.11.2011 - Peter Liehr

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