Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 17.11.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Italien

Rom, Italien: Die neue italienische Regierung plant, sich heute und morgen parlamentarisch bestätigen zu lassen. Mit großer Mehrheit spricht der italienische Senat Ministerpräsident Mario Monti und seiner aus parteilosen Fachleuten bestehenden Übergangsregierung das Vertrauen aus. 287 der 307 anwesenden Senatoren votieren für Monti, nachdem dieser dem Senat zuvor sein seiner Ansicht nach hartes, aber gerechtes Sparpaket erläuterte. Bereits für 2013 strebe er einen ausgeglichenen Haushalt an, so Monti.

Italien; Deutschland; Frankreich: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy sichern Mario Monti ihre Solidarität zu.

Italien: Studentenproteste gegen die Regierung Monti in mehreren europäischen Städten. Es wird moniert, Italiens neue Regierung werde die Sparmaßnahmen auf dem Rücken der Zahlungsschwachen weitere Sanierungsschritte durchführen, so, wie die Regierung Berlusconi, nur noch härter.

Rottenburg am Neckar, 17.11.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Böblingen / Weil im Schönbuch / Dettenhausen, Baden-Württemberg, Deutschland: Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen der von Böblingen über Weil im Schönbuch nach Dettenhausen führenden Schönbuchbahn.

Rottenburg am Neckar, 02.06.2012 - Peter Liehr

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Amtseinführung des neuen Bundesanwalts Harald Range. Range folgt Monika Harms nach, die Ende September altersbedingt pensioniert wurde. Range fordert eine bessere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen rechts. Auch die Oppositionsparteien kritisieren den Verfassungsschutz sowie den Umgang der Regierung mit dem Rechtsextremismus-Skandal. Das Bundesamt für Verfassungsschutz kündigt an, die Beobachtung Rechtsextremer zu intensivieren. Die Ermittler in Zwickau finden nach vorgestern eine zweite Liste mit Politikern und Gebäuden sicher, die von den Rechtsextremen als mögliche Ziele in Betracht kommen.

Rottenburg am Neckar, 17.11.2011 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Krisengipfel der Bundesregierung zu rechtsextremistischem Terror.

Deutschland: Das Bündnis Bundesweiter Bildungsstreit ruft zu Großdemonstrationen in vielen deutschen Städten auf. An zahlreichen Universitäten wird protestiert. Kritik gibt es u.a. am Bachelor-Master-System. Die Polizei räumt in der vorangehenden Nacht einen kurzfristig von Studierenden besetzten Seminarraum an der Berliner Humboldt-Universität.

Rottenburg am Neckar, 17.11.2011 - Peter Liehr

Griechenland

Griechenland: Ein Schuldenschnitt für Griechenland soll im kommenden Januar erfolgen. Die Gläubiger sind bereit, auf 50 Prozent ihrer Forderungen zu verzichten, so der Chef der Internationalen Bankenvereinigung.

Athen, Griechenland: Tausende Menschen demonstrieren in Athen. Es kommt zu Zusammenstößen zwischen Randalierern und Sicherheitskräften.

Spanien: Die finanzielle Lage Spanien verschlechtert sich weiter. Der Zinssatz für Staatsanleihen erhöht sich auf 7 Prozent, den höchsten Wert seit der Euro-Einführung.

Syrien

Syrien: Großangelegte Razzia der Regierungstruppen in der syrischen Stadt Hamar. Zahlreiche Menschen sollen festgenommen und rund zehn getötet worden sein.

Europäische Union; Syrien: Die EU-Außenbeauftragte Valerie Ashton fordert Syriens Ministerpräsident Assad zum Rücktritt auf.

Vereinte Nationen; Iran: Die IAEA sieht den Iran in der Pflicht, über sein Atomprogramm Auskunft zu geben. IAEA-Chef Amano schlägt dem Iran vor, eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde zu empfangen.

Kabul, Afghanistan: Aufständische feuern zwei Raketen in Richtung der seit gestern tagenden großen Ratsversammlung, der Loya Djirga, ab. Die Raketen verfehlen jedoch ihr Ziel und schlagen im Kabuler Stadtgebiet ein.

Europa: Die OSZE äußert sich besorgt über die Zunahme von Gewalt gegen Minderheiten in den Mitgliedsstaaten. Es sei besorgniserregend, dass immer wieder auf Vorurteilen beruhende Verbrechen begangen würden.

Rottenburg am Neckar, 17.11.2011 - Peter Liehr

ASEAN-Staaten; Myanmar: Auf dem ASEAN-Gipfel beschließen die ASEAN-Staaten, Myanmar 2014 den ASEAN-Vorsitz zu übertragen.

Rottenburg am Neckar, 18.11.2011 - Peter Liehr

Sydney, Australien; USA: Rede von US-Präsident Barack Obama vor dem australischen Parlament. Obama plant, im Zuge einer Stärkung US-amerikanischer Militärpräsenz Flugzeuge und 2 500 Soldaten nach Australien und in dessen Umfeld zu verlegen. Als Pazifiknation würden die USA künftig eine größere Rolle bei der Gestaltung dieses Territoriums spielen, so Obama - ein überraschend deutlich vorgetragener Anspruch, der sich u.a. dem im Gegensatz zu den USA wirtschaftlich aufstrebenden China entgegenstellt und durch eine Freihandelszone bekräftigt werden soll, der China nicht angehören soll.

Rottenburg am Neckar, 19.11.2011 - Peter Liehr