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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 28.01.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 28.01.2012 - Peter Liehr

Syrien

Syrien; Vereinte Nationen; Marokko: Der UN-Sicherheitsrat befasst sich erneut mit der Lage in Syrien. Ein neuer, von Marokko mit Unterstützung der westlichen Staaten vorgelegter Resolutionsentwurf soll diskutiert werden. Entscheidend ist die Reaktion Russlands und Chinas, die bereits einen weitaus milder formulierten Resolutionsentwurf gegen Syrien ablehnten. Der neue Entwurf wird von Russland ebenfalls als inakzeptabel abgelehnt. Moskau werde keinem Entwurf zustimmen, der Andeutungen von Sanktionen sowie eines Waffenembargos umfasst.

Deutschland; Syrien; Vereinte Nationen: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle fordert nichtsdestotrotz eine klare Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Gewalt in Syrien.

Rottenburg am Neckar, 28.01.2012 - Peter Liehr

Syrien; Afrikanische Union: Die Beobachtermission der Afrikanischen Union in Syrien wird abgebrochen.

Rottenburg am Neckar, 29.01.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht Bundespräsident Christian Wulff erneut ihr Vertrauen aus. Der Zeitung Bild am Sonntag sagt Merkel Wulff noch eine lange politische Zukunft in seinem Amt voraus. Einer Direktwahl des Bundespräsidenten erteilt Merkel zudem eine Absage.

Wilhelmshaven, Niedersachsen, Deutschland: Das größte deutsche Marineschiff, der mit 230 Besatzungsmitgliedern ausgestattete Einsatztruppenversorger "Berlin", läuft von Wilhelmshaven aus in Richtung Horn von Afrika aus, um sich dort an der Anti-Piraterie-Mission Atalanta zu beteiligen und eine bislang dort im Einsatz befindliche deutsche Fregatte abzulösen.

Aachen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der Kabarettist Otfried Fischer wird mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet.

Spanien: Die in finanzielle Schieflage geratene zweitgrößte spanische Fluggesellschaft Spanair stellt ihren Betrieb ein, nachdem im Vorfeld ein Einstieg der Qatar Airways scheiterte.

Libyen: Der Nationale Übergangsrat in Libyen verabschiedet ein Wahlgesetz für die verfassungsgebende Versammlung. Anders als ursprünglich vorgesehen, schreibt das Gesetz für die Versammlung keine Frauenquote vor (die ursprünglich bei 10 Prozent hätte liegen sollen). Dafür gilt nun die Vorschrift, dass die Parteien die Hälfte ihrer Kandidatenlisten mit Frauen füllen müssen.

Griechenland: Griechenland lehnt einen Vorschlag entschieden ab, dem zufolge im Gegenzug für Finanzhilfsmaßnahmen Haushaltskompetenzen an EU-Institutionen übertragen werden sollten. Die Gespräche mit Gläubigern über einen Schuldenschnitt werden heute vorübergehend unterbrochen. Von einer baldigen Einigung wird jedoch weiterhin ausgegangen.

Insel Giglio, Toskana, Italien: Eine weitere aus dem havarierten Kreuzfahrtschiff Costa Concordia geborgene Leiche wird identifiziert. Es handelt sich um ein Besatzungsmitglied aus Peru.

Rottenburg am Neckar, 28.01.2012 - Peter Liehr

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