Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 31.07.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Europäische Union: Einige Euro-Staaten denken Zeitungsberichten zufolge darüber nach, den EFSF mit einer Banklizenz und so mit einer unlimitierten Summe auszustatten. Die deutsche Bundesregierung lehnt die Banklizenz an den EFSF nach wie vor ab.

Syrien: Fortsetzung der Kämpfe.

Deutschland

Deutschland: Regierungs- und Oppositionspolitiker aus CDU, FDP und SPD sprechen sich dafür aus, die Bundeswehr mit bewaffneten Kampfdrohnen auszustatten. Bislang gibt es im deutschen Militär nur unbewaffnete Spähdrohnen. Beim Einsatz von Drohnen sinke die Gefahr für die Soldaten, heißt es von Regierungsseite. Allerdings müssten die völkerrechtlichen Fragen geklärt werden.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck entschuldigt sich für die Pleite des Freizeitparks am Nürburgring. Beck äußert großes Bedauern darüber, dass seine Regierung die Lage des offensichtlich überdimensionierten Freizeitparks nicht schon früher realistisch einschätzte. Er übernehme die Gesamtverantwortung für die Lage, lehne einen Rücktritt jedoch ab. Es sei nicht seine Angewohnheit, davonzulaufen, wenn die Situation schwierig werde. U.a. der Bund der Steuerzahler forderte Beck jüngst zum Rücktritt auf.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Bauer fordert die Hochschulen auf, mehr gegen die hohe Zahl an Studienabbrechern zu tun.

Deutschland: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hält auch angesichts des für Juli gemeldeten leichten Anstiegs der Arbeitslosenzahl die Lage am deutschen Arbeitsmarkt für robust.

Europäische Union: Das Auslandsgeschäft der insolventen deutschen Drogeriemarktkette Schlecker ist gerettet. Die Insolvenzverwaltung findet einen Investor für die Geschäfte in Österreich, Belgien, Luxemburg, Italien und Polen. 1 350 ausländische Geschäfte können damit weitergeführt werden.

Polen; USA: Polenbesuch des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney.

Japan: Der japanische Staat übernimmt die Mehrheit am Tepco-Energiekonzern, um das Unternehmen vor der Pleite zu retten. Tepco, nunmehr unter staatlicher Aufsicht, darf die Strompreise nun um über 8 Prozent erhöhen, um für die hohen Kosten bei den Aufräum- und Sicherungsmaßnahmen im und um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima Daiichi aufkommen zu können.

Belgien: Michelle Martin, die Ex-Frau und Mittäterin des Kinderschänders Marc Dutroux, die 2004 zu 30 Jahren Haft verurteilt wurde, darf heutiger Entscheidung zufolge ihre Gefängniszelle vorzeitig verlassen, um in einem Kloster im Süden des Landes unterzukommen. Ihr ist verboten, den Angehörigen ihrer Opfer nahe zu kommen. Opfervertreter sprachen sich gegen die Freilassung aus. Marc Dutroux und Michelle Martin sind für die Gefangennahme und den sexuellen Missbrauch an sechs Mädchen verantwortlich.

Rottenburg am Neckar, 31.07.2012 - Peter Liehr

Indien: Ausgelöst durch zu hohen Stromverbrauch, erleidet Indien den umfassendsten Stromausfall seiner Geschichte. 500 Millionen Menschen in Nord- und Ostindien sind ohne Strom. Inmitten größter Hitze während der heißesten Jahreszeit fallen Klimaanlagen und teils auch klinische Einrichtungen aus. Hunderte Züge bleiben liegen, auch die U-Bahnen Neu-Delhis.

Rottenburg am Neckar, 16.10.2013 und 15.04.2014 - Peter Liehr