Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 17.09.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Genf, Schweiz; Vereinte Nationen; Syrien: Diskussion des UN-Menschenrechtsrats über Menschenrechtsverletzungen in Syrien.

Libanon: Hunderte Menschen demonstrieren im Libanon gegen den im Internet kursierenden islamfeindlichen Film.

Japan; USA; Nordkorea; China: Die USA planen, ihre Raketenabwehr in Japan zu verstärken. Der geplante Raketen-Schutzschirm sei nicht gegen China gerichtet, wird betont, sondern gegen mögliche Angriffe von Seiten Nordkoreas.

Rottenburg am Neckar, 17.09.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Politiker von SPD und Grünen halten nichts von einem Vorführverbot des im Internet kursierenden islamfeindlichen Films, der Mohammed verunglimpft. SPD-Innenexperte Wiefelspütz warnt davor, aus außenpolitischen Rücksichtnahmen die Grundrechte einzuschränken. Grünen-Geschäftsführer Volker Beck meint, nachdem, was er gesehen habe, sei der Film eine geschmacklose Dämlichkeit, jedoch ohne strafbaren Inhalt.

Deutschland: Am Konzept Zuschussrente von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen sind nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel Änderungen nötig.

Augsburg, Bayern, Deutschland: Neuverhandlung des Falles des Rüstungslobbyisten Karl-Heinz Schreiber vor dem Augsburger Landgericht. Vor 2 1/2 Jahren wurde Schreiber zu acht Jahren Haft verurteilt, inzwischen wurden jedoch eine Reihe Prozessfehler entdeckt. Entsprechender Einspruch der Staatsanwaltschaft führt nun zur Neuverhandlung.

Rottenburg am Neckar, 17.09.2012 - Peter Liehr

Viersen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die Entschärfung einer Bombe kann nur durch Detonation des Kriegsblindgängers erfolgen. Obwohl die Bombe dick mit Erde bedeckt wird, zertrümmert die Druckwelle viele Schaufensterscheiben, deckt Dächer ab und beschädigt die Bausubstanz besonders von zwei Gebäuden. Teile einer Ladenpassage werden abgerissen werden müssen.

Rottenburg am Neckar, 18.09.2012 - Peter Liehr

Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Im Kreis Trier-Saarburg soll nahe Hermeskeil im Hochwald der bislang größte On-Shore-Windpark entstehen. 20 große Windräder sollen im Wald errichtet werden.

Trier, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Die Stadt Trier sagt die Veranstaltung "Brot und Spiele" für kommendes Jahr ab, nachdem im laufenden Jahr weniger Besucher als erwartet kamen und die Stadt das Römer-Festival stark bezuschussen musste. Ein entsprechendes Risiko will die Stadt 2013 nicht mehr eingehen. Sie will für das nächste Festival "Brot und Spiele" im Jahr 2014 ein neues Konzept erarbeiten.

Staufen, Baden-Württemberg, Deutschland: Im Streit um Gebäuderisse im badischen Staufen soll ein Schlichtungsverfahren eingeleitet werden. Dort sorgten seit 2007 durchgeführte Geothermiebohrungen an 270 Häusern für Schäden in Höhe von mindestens 50 Millionen Euro.

Wien, Österreich; Iran: Beginn einer Generalkonferenz der IAEA in Wien. Diskussion über das iranische Atomprogramm.

Israel; USA; Iran: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mischt sich in den US-amerikanischen Wahlkampf ein, indem er die Amerikaner auffordert, einen Präsidenten zu wählen, der bereit sei, gegenüber dem Iran eine rote Linie zu ziehen.

Rottenburg am Neckar, 17.09.2012 - Peter Liehr