Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 08.10.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 08.10.2012 - Peter Liehr

Europäische Union: Erstmalige Einberufung des Gouverneursrats des dauerhaften Europäischen Rettungsfonds ESM, der damit in Funktion tritt. Die Gouverneure, d.h., die 17 EU-Finanzminister, unterzeichnen die entsprechenden Dokumente. Der ESM ist mit 700 Milliarden Euro ausgestattet und wird von EU-Seite als weltgrößte Finanzinstitution angepriesen.

Rottenburg am Neckar, 12.09.2012 und 08.10.2012 - Peter Liehr

Deutschland; Griechenland: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble lehnt unbegrenzte Hilfszusagen an Griechenland ab. Man müsse Griechenland dabei unterstützen, eine leistungsfähige Verwaltung aufzubauen, aber irgendwann müsse das Land auf eigene Beine kommen. Nur wenn Griechenland seine Verpflichtungen erfülle, könne die nächste Kredittranche ausbezahlt werden. Schäuble warnt vor zu hohen Erwartungen an die morgige Griechenlandreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von deutscher Oppositionsseite wird Merkel vorgeworfen, viel zu spät nach Griechenland zu reisen. Es genüge nicht, Griechenland vom Schreibtisch aus Ratschläge zu geben. Merkel müsse Griechenland eine valide Zusage zu einem Verbleib in der Eurozone geben.

Venezuela: Der gestern wiedergewählte Präsident Hugo Chavez ruft die Opposition zur Zusammenarbeit auf. Das Land werde unter seiner Führung den Übergang zum demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts weiter fortsetzen. Er verpflichte sich, ein besserer Präsident zu sein als in den vergangenen Jahren, so Chavez. Chavez plädiert an die Opposition, für die Einheit aller Venezolaner zu arbeiten.

Israel; Palästina: In Reaktion auf den gestrigen israelischen Raketenangriff auf Rafah beschießen Palästinenser den Süden Israels mit ungefähr 40 Granaten. Ein Haus in der Region Eshkol wird israelischen Angaben zufolge durch Granatsplitter beschädigt. Menschen, im vom Beschuss betroffenen Bereich angehalten, Schutzräume aufzusuchen, kommen nicht zu Schaden.

Deutschland

Deutschland: Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin geht eine strategische Allianz mit den Fluggesellschaften Air France und KLM ein.

Deutschland: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück äußert sich überrascht über die Kritik an seinen Vortragshonoraren, zumal er sich an Recht und Gesetz gehalten habe. Er habe es nicht für möglich gehalten, dass darüber Misstrauen habe entstehen können, so Steinbrück, der einer Untersuchung seines Finanzgebarens zustimmt. Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende äußert die Auffassung, die Kritik an Steinbrück von Seiten der Regierung deute auf deren Sorge vor dem Machtverlust hin. Steinbrück wird von seiner eigenen Partei und von den Grünen, insbesondere von Renate Künast, unterstützt.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Nach der gestrigen Oberbürgermeisterwahl plant die SPD-Kandidatin Wilhelm, heute Mittag bekannt zu geben, ob sie an der Stichwahl am 21.10.2012 teilnehmen will. Gestern erhielt Wilhelm lediglich knapp 15 Prozent der Stimmen.

Hamburg, Deutschland: Die ehemalige NDR-Fernsehchefin Doris Heinze wird wegen Bestechlichkeit, Untreue und Betrug zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Ihr wird vorgeworfen, unter Pseudonym dem Sender mehrere Filmdrehbücher aus der Feder ihres Mannes sowie von ihr selbst untergeschoben zu haben, was sie inzwischen gestand. Als ihr Vorgehen im Sommer 2009 publik wurde, wurde Heinze fristlos entlassen.

Türkei; Syrien: Die Türkei beantwortet inzwischen jeden Beschuss türkischen Territoriums von Syrien aus mit einem Gegenangriff. Vergangene Woche gab sich die Türkei per Parlamentsbeschluss die Legitimation, mit Artillerie und mit Bodentruppen in Syrien zu operieren.

Südafrika: 50 000 Bergarbeiter in Südafrika befinden sich derzeit im Ausstand.

Rottenburg am Neckar, 08.10.2012 - Peter Liehr

Stockholm, Schweden: Bekanntgabe der diesjährigen Medizinnobelpreisträger. Der Preis geht an einen britischen und einen japanischen Wissenschaftler, Sir John B. Gordon und Shinya Yamanaka, für ihre Erfolge in der adulten Stammzellforschung. Ihnen gelang es, ausgereifte Zellen in den Embryonalzustand zurück zu programmieren. Beide haben der Nobelpreis-Jury zufolge unser Verständnis der Zellbiologie revolutioniert.

Rottenburg am Neckar, 07.10.2012 und 08.10.2012 - Peter Liehr

USA: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney stellt seine außenpolitischen Vorstellungen vor. Demnach sollen die USA international mehr Führungsstärke zeigen.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2012 - Peter Liehr