Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 16.10.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Kuba

Kuba: Kuba lockert die Ausreisebestimmungen. Fortan wird für die Ausreise lediglich ein Visum nötig sein. Das Recht auf einen Auslandsaufenthalt wird von zehn auf 24 Monate verlängert.

USA; Kuba: Die US-Regierung begrüßt die Lockerung der Reisebestimmungen, sie entsprächen den Menschenrechten. In den USA gilt ein Sonderrecht, dem zufolge jeder, der aus Kuba dorthin ausreist, sofort in den USA ein Aufenthaltsrecht hat.

Europäische Union; USA: Die EU räumt dem US-amerikanischen Internetdienstleister Google eine Frist von vier Monaten ein, um seine Datenschutzbestimmungen nachzubessern. Die seit März geltenden Datenschutzbestimmungen verstießen gegen EU-Recht, heißt es. Mit der Verknüpfung der Kundendaten der verschiedenen Google-Dienste missachte das Unternehmen die Privatsphäre.

Deutschland; Europäische Union: Das deutsche EZB-Mitglied Asmussen unterstützt den Vorschlag des deutschen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, in Finanzfragen mehr Kompetenzen an die EU abzugeben. In Zukunft müsse, um den Währungs-Stabilitätskriterien Rechnung zu tragen, in der EU mehr Flexibilität gelten.

Deutschland; Europäische Union; Welt: Der IWF spricht sich für eine größere Flexibilität der Sparbemühungen Deutschlands aus. IWF-Chefin Christine Lagarde plädiert außerdem dafür, in den EU-Staaten unterschiedliche Zinssätze gelten zu lassen.

Rottenburg am Neckar, 16.10.2012 - Peter Liehr