Mali

Mali: Fortsetzung der Kämpfe. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Seit Beginn der Unruhen im vergangenen Jahr wurden bereits 430 000 Menschen vertrieben.

Mali: Die radikalen Islamisten starten eine Gegenoffensive und nehmen eine kleine Stadt im Zentrum des Landes unter ihre Kontrolle. Das staatliche Militär unterliegt und muss sich zurückziehen.

Mali; Frankreich: Französische Bombardements im Westen Malis, wo französischen Angaben zufolge die heftigsten Kämpfe stattfinden.

Rottenburg am Neckar, 14.01.2013 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Mali; Frankreich: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der den französischen Militäreinsatz in Mali als in Übereinstimmung mit UN-Regeln betrachtet, sagt, die nach Süden vorrückenden Truppen müssten gestoppt werden.

Rottenburg am Neckar, 15.01.2013 - Peter Liehr

Mali; Frankreich: Frankreich zeigt sich zufrieden mit den internationalen Reaktionen auf Frankreichs Militäreinsatz in Mali. Alle Partner hätten anerkannt, dass Frankreich gemäß internationalem Recht und den UN-Regeln entsprechend eingegriffen hätte.

Bamako, Mali: Das französische Gymnasium von Bamako bleibt aus Angst vor islamistischen Attentaten heute geschlossen.

Deutschland; Frankreich; Mali: Debatten in Deutschland, ob, inwiefern und in welchem Ausmaß deutsches Militär Frankreich bei seinem Militäreinsatz in Mali unterstützen soll oder nicht. Die Entsendung von Kampftruppen stünde nicht zur Debatte, so der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle, es gehe vielmehr darum, Frankreich beispielsweise durch logistische und humanitäre Hilfe zu unterstützen. Diese Auffassung steht sowohl in der Regierung als auch in der Opposition unter Kritik. Sowohl der vorausgreifende Ausschluss von Maßnahmen als auch deren voreilige Zusage seien nicht zielführend, so Schockenhoff.

Rottenburg am Neckar, 14.01.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Deutschland beabsichtigt, die Lagerung seiner Goldreserven stärker auf Deutschland zu konzentrieren und in dieser Hinsicht auch den Bankenstandort Frankfurt am Main zu stärken. Den Plänen zufolge soll in New York deutlich weniger deutsches Gold gelagert werden und in Paris überhaupt keines mehr. Jüngst wurde moniert, dass die im Ausland gelagerten deutschen Goldreserven über geraume Zeit hin nicht mehr auf ihre Echtheit überprüft wurden.

Deutschland: Der bereits 2010 unter Bundesinnenminister Thomas de Maizière weitgehend fertig ausgearbeitete und nunmehr vollständig fertig gestellte Gesetzentwurf über die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stößt auf Kritik von allen Seiten. Der Datenschutz werde dadurch nicht gestärkt, sondern durch die Hintertür wieder geschwächt, heißt es. Ein Verbot der heimlichen Videoüberwachung soll erhalten bleiben, was weithin begrüßt wird. Callcenter-Mitarbeiter sollen künftig nicht mehr informiert werden müssen, wenn ihre Telefonate mitgehört werden.

Deutschland: Die SPD fordert schärfere Regelungen gegen Steuerhinterziehung, die folgendes umfassen sollen:

• Sanktionen gegen mit den Behörden mangelhaft kooperationswillige Banken
• eine bundesweite Steuerfahndung
• einen besseren innereuropäischen Informationsaustausch

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt die SPD-Pläne ab.

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der ZDF-Fernsehrat plant, sich mit dem Vorwurf der Schleichwerbung in der Fernsehshow "Wetten Dass" zu befassen.