Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 05.06.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Bayern

München, Bayern, Deutschland: Aussage des ersten Angeklagten im NSU-Prozess.

Passau, Bayern, Deutschland: Rückgang des schweren Hochwassers. Die Trinkwasserversorgung wird wiederhergestellt.

Brandenburg, Deutschland: In Brandenburg bricht hochwasserbedingt auf einer Länge von 20 Metern ein Deich der Schwarzen Elster.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Elb-Hochwasser. Die Deiche halten noch, sie werden weiter erhöht.

Berlin, Deutschland: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) rechtfertigt vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags den Ausstieg aus dem Drohnenprojekt "Eurohawk". Einen Rückritt, wie von der Partei Die Linke gefordert, schließt der Verteidigungsminister aus und meint, er habe sich nichts vorzuwerfen. Er habe Schlimmeres verhindert und behalte sich personelle Konsequenzen vor - ein vermutlich auf zwei Staatssekretäre in seinem Ministerium bezogene Aussage. Auch plane er Schadenersatzklagen wegen erheblicher Mängel in Verträgen aus dem Jahr 2001. Verfahrensfehler räumt de Maizière ein.

China; Europäische Union: China plant, in Reaktion auf die von der EU eingeführte Zwangssteuer auf chinesische Solarproduktimporte Sonderabgaben auf europäischen Wein zu verlangen.

Syrien

Syrien: Die Regierungstruppen erobern eine strategische Stadt von den Rebellen wieder zurück.

Syrien; Frankreich: Frankreich und andere Länder sind inzwischen der Auffassung, dass die syrische Armee Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, u.a. das Nervengift Sarin. Dem französischen Verteidigungsminister Laurent Fabius zufolge liegen nun alle Optionen auf dem Tisch, auch militärische.

Genf, Schweiz; USA; Russland; Syrien: Beratung russischer und US-amerikanischer Diplomaten in Genf über eine nunmehr auf Juli verschobene mögliche Syrien-Friedenskonferenz.

Rottenburg am Neckar, 05.06.2013 - Peter Liehr