Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 15.11.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: SPD-Parteitag. Wahl zahlreicher Parteikader. Die SPD-Basis erteilt der engeren Führungsspitze bei der Wiederwahl einen Dämpfer. Generalsekretärin Andrea Nahles sowie andere Führungskräfte werden mit einem deutlich schlechteren Stimmergebnis als bei der letzten Wahl wiedergewählt. Die SPD plant, die Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen zu stärken.

Deutschland: Die Deutsche Post plant, ab Januar das Porto für Briefe von 58 Cent auf 60 Cent zu erhöhen. Auch Schreiben und Sendungen ins Ausland sollen teurer werden, sofern die Bundesnetzagentur dem Portoerhöhungs-Paket zustimmt. Zu Jahresanfang des laufenden Jahres wurde das Porto bereits von 55 Cent auf 58 Cent erhöht.

Deutschland: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar hält die geplante Internet-Beobachtung von Hartz-IV-Empfängern unter bestimmten Bedingungen für vertretbar. Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte gestern Pläne, dass verstärkt in Augenschein genommen werden soll, ob Hartz-IV-Empfänger durch Geschäfte im Internet Geld verdienten, was ihre Leistungsansprüche senken würde.

Berlin, Deutschland: Das Haus der Geschichte Berlin eröffnet eine neue Dauerausstellung über das Alltagsleben in der DDR.

Deutschland: Die geplante Rettung der Baumarktkette Max Bahr scheitert. Rund 3 600 Menschen arbeiten noch bei Max Bahr.

Deutschland: 16 deutsche Städte, darunter v.a. Städte in Nordrhein-Westfalen sowie in Baden-Württemberg Mannheim, fordern sofortige finanzielle Unterstützung, um die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien zu bewältigen.

Bad Dürkheim, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Das Millionenprojekt Bad Dürckheimer Therme scheitert überraschend, nachdem sich die Bank des Investors aus der Kooperation zurückzieht. Der Investor sucht nun nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten.

Rottenburg am Neckar, 15.11.2013 - Peter Liehr

Christian Fuchs' und John Goetz' Buch Geheimer Krieg. Wie von Europa aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird erscheint.

Christian Fuchs, John Goetz. Geheimer Krieg. Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird. Rowohlt-Verlag.
- Verlags-Website zum Buch

Rottenburg am Neckar, 27.11.2013 - Peter Liehr

China: Die chinesische Kommunistische Partei plant die Abschaffung der Umerziehungslager. Außerdem sollen weniger Delikte mit dem Tode bestraft werden. Änderungen in der strengen Familienpolitik an. Paare dürften künftig zwei Kinder bekommen, wenn einer der Partner Einzelkind ist.

Japan: Japan gibt sein offizielles Ziel zur Verringerung von Treibhausgasen als nicht mehr realisierbar auf. Aufgrund der Reaktorkatastrophe von Fukushima und der deshalb nicht mehr wie früher zur Nutzung vorgesehenen Atomkraft müsse man verstärkt wieder auf fossile Energieträger zurückgreifen. Ursprünglich wollte Japan seinen CO2-Ausstoß bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 25 Prozent zu senken. Die japanische Regierung geht nunmehr von einer Erhöhung um 3 Prozent aus. Umweltschützer kritisieren die Entscheidung als verheerendes Signal für die UN-Klimakonferenz von Warschau.

Philippinen: Es gibt offenbar Fortschritte bei der Unterstützung von Notleidenden. Hubschrauber fliegen vom US-Flugzeugträger "George Washington" aus schwer zugängliche entlegene Regionen mit Lebensmitteln an. Die Behörden gehen von über 3 600 Toten aus.

Europäische Union

Europäische Union; Italien; Spanien; Frankreich: Die EU-Kommission kritisiert die unzureichende Konsolidierungspolitik in Spanien und Italien. Italien komme beim Schuldenabbau nicht voran. Spanien drohe, sein Defizitziel nicht zu erreichen. Auch an Frankreichs Konsolidierungspolitik gibt es Kritik, da die Pläne durch unzureichende Rücklagen für Unvorhergesehenes in Gefahr sind.

Europäische Union: Die EU-Kommission ruft die EU-Staaten zu einer wachstumsfreundlichen Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik auf.

USA: US-Geheimdienst CIA sammelt übereinstimmenden Presseangaben zufolge massenhaft Daten über internationale Geldtransfers, darunter auch Daten von US-Bürgern.

Johannesburg, Südafrika; Welt: Welt-Anti-Doping-Konferenz. Die Sperrzeit von Dopingsündern wird ab Januar 2015 von zwei auf vier Jahre erhöht.

Rottenburg am Neckar, 15.11.2013 - Peter Liehr

Warschau, Polen; Vereinte Nationen: Fünfter Verhandlungstag der Warschauer UN-Klimakonferenz.

Rottenburg am Neckar, 21.11.2013 - Peter Liehr