Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 30.11.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Luxemburg

Luxemburg; Deutschland: Die neue luxemburgische Regierung strebt ein gutes Verhältnis zu Deutschland an. Sie wird ihre Arbeit am kommenden Mittwoch aufnehmen.

Luxemburg: Die neue luxemburgische Regierung strebt eine strengere Ausgabenpolitik an.

USA; Syrien: Die USA bieten an, sich an der Zerstörung der syrischen Chemiewaffen zu beteiligen. Sie wollen Technologie bereitstellen, um die Chemiewaffen auf hoher See zu neutralisieren. Dazu wird derzeit ein Schiff speziell ausgerüstet.

Iran; USA: Irans Präsident Rohani hält in den Beziehungen zu den USA ein höheres Vertrauen für geboten. Jedoch könnten die Probleme der vergangenen 35 Jahre nicht binnen kurzer Zeit beigelegt werden. Der beste Test für das Vertrauen sei das Atomthema. Ein Rückbau der Atomanlagen zu zivilen Kernenergienutzung steht für Rohani nicht zur Debatte.

Mosambik: Das Wrack des seit gestern vermissten Flugzeugs wird völlig zerstört gefunden. Keiner der 35 Insassen soll das Unglück überlebt haben.

Philippinen: Fast vier Millionen Menschen sind durch den Wirbelsturm Hayan aus ihrer Heimat vertrieben und auf Hilfe angewiesen.

Bangkok, Thailand: Kundgebungen der Regierungsbefürworter und der Regierungsgegner. Die Befürworter wollen für die amtierende Regierung eintreten, jedoch nicht die Konfrontation mit den Regierungsgegnern suchen. Die Proteste der Regierungsgegner eskalieren, es wird versucht, den Regierungssitz zu stürmen. Schüsse fallen, ein Demonstrant wird erschossen. Über 2 700 Soldaten werden in die Hauptstadtregion entsandt.

Ägypten

Ägypten: Die erste Hälfte der neuen Verfassung wird gebilligt.

Kairo, Ägypten: Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. Protestierende werfen Steine auf Polizeikräfte und werden von diesen mit Tränengas traktiert. Die Proteste richten sich gegen eine Verschärfung des Demonstrationsrechts durch die Übergangsregierung, demzufolge bei jeder Protestkundgebung das Innenministerium drei Tage im Voraus informiert werden muss.

Rottenburg am Neckar, 30.11.2013 - Peter Liehr

Ukraine

Ukraine: Die ukrainische Opposition plant einen landesweiten Streik, um den Rücktritt der Regierung Janukowitsch zu erzwingen. Die inhaftierte Regierungsgegnerin Janukowitsch ruft zu friedlichen Protesten auf.

Rottenburg am Neckar, 30.11.2013 - Peter Liehr

Kiew, Ukraine: Großdemonstration gegen die Russlandanbindung der Ukraine. Es kommt zu einem Polizeieinsatz mit hartem Polizeidurchgreifen und zahlreichen Verletzten.

Rottenburg am Neckar, 01.12.2013 - Peter Liehr

Japan; China: Japan schaltet im Zusammenhang mit der von China ausgewiesenen Luftraumüberwachungszone im ostchinesischen Meer die internationale Zivilluftfahrtorganisation ein. Die UN-Organisation solle darauf reagieren, dass mit der von China geforderten und von Japan abgelehnten Anmeldepflicht für Flugzeuge beim Durchflug durch die Zone eine Gefährdung des zivilen Luftverkehrs entstanden sei.

Rottenburg am Neckar, 30.11.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Verleihung des Gigahertz-Musikpreises an zwei Elektronik-Experimentalkomponisten.

Rottenburg am Neckar, 15.10.2013 - Peter Liehr

Hessen, Deutschland: SPD-Landesparteitag. Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel schwört seine Partei auf die Oppositionsrolle ein und kritisiert die Regierungsbeteiligung der Grünen, in deren Falle der SPD aus einem Verbündeten ein Gegner entstanden sei. Schäfer-Gümbel wird mit 94,9 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt.

Rottenburg am Neckar, 19.11.2013 und 30.11.2013 - Peter Liehr

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt in ihrer wöchentlichen Videobotschaft ein Eingliederungsgesetz für Behinderte an, in dem nationale Standards eingeführt werden sollen.

Deutschland: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière weist Kritik am Koalitionsvertrag zurück.

Deutschland: Grünen-Fraktionschef Hofreiter spricht sich dagegen aus, den Ausbau der Windkraft zu reduzieren.

Deutschland: Die Deutsche Telekom will sich nicht juristisch gegen ein Gerichtsurteil wehren, dem zufolge sie bestehende Internet-Flatrates nicht drosseln darf. Sie kündigt stattdessen an, DSL-Tarife mit Beschränkungen künftig nicht mehr Flatrates zu nennen.

Bremen, Deutschland: Parteitag der Piratenpartei. Die Partei besetzt wichtige Spitzenposten neu. Thorsten Wirt aus Hessen tritt als Parteivorsitzender die Nachfolge Schlömers an. Die Piratenpartei lehnt eine generelle Bezahlung ihres bislang ehrenamtlichen Vorstands ab. Es soll allerdings einen finanziellen Ausgleich geben, falls das Vorstandsmitglied andernfalls Hartz-IV-Leistungen bezöge. Eine Reform der Parteispitze, die auch heute neu gewählt werden soll, wird beschlossen. Es soll für wichtige Posten fortan Stellvertreter geben.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die türkisch-islamische Organisation Ditib, die eng mit der islamischen Religionsbehörde in der Türkei verbundene größte muslimische Organisation in Deutschland, gründet in Köln einen Frauenverband.

Rottenburg am Neckar, 30.11.2013 - Peter Liehr