Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 04.12.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2013 - Peter Liehr

Luxemburg: Arbeitsaufnahme der neuen luxemburgischen Regierung. Die Ära Jean Claude Juncker ist vorbei.

Rottenburg am Neckar, 30.11.2013 - Peter Liehr

Europäische Union: Es wird erwartet, dass die EU-Kommission heute hohe Geldstrafen gegen mehrere wichtige europäische Banken wegen Manipulation des Euribor-Zinses verhängen wird. In diesem Zusammenhang wurden im Vorfeld die Deutsche Bank, die Royal Bank of Scotland, die Ctitibank und die Société Générale genannt.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2013 - Peter Liehr

Ukraine

Ukraine: Das Gezerre um die West- bzw. Ostbindung der Ukraine geht weiter. Absurdes Theater mit konkretem wirtschafts-geopolitischem Hintergrund, so meine augenblickliche Betrachtung der Sachlage.

Nordatlantikpakt; Ukraine: Die NATO ruft Regierung und Opposition in der Ukraine zum Dialog auf. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit müsse respektiert werden, so die NATO-Außenminister, die Gewalt gegen Demonstrierende als nicht hinnehmbar ablehnen.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2013 - Peter Liehr

Ukraine; Deutschland: Deutschlands Noch-Außenminister Guido Westerwelle reist in die Ukraine, trifft den Oppositionspolitiker und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko und geht mit ihm auf den derzeit von Oppositionellen besuchten Unabhängigkeitsplatz, nimmt das Angebot, dort eine Rede zu halten, jedoch nicht an. Erst nach seinem Besuch bei Oppositionellen trifft sich Westerwelle mit offiziellen Regierungsvertretern.

Rottenburg am Neckar, 06.12.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: In Deutschland gibt es möglicherweise mehr Opfer rechtsextremer Gewalt als bisher angenommen. Bei der Untersuchung von über 1 000 bislang nicht geklärten Mordfällen sollen in fast 750 Fällen Anhaltspunkte für rechtsextreme Motive gefunden worden sein.

Deutschland: Nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Högel (SPD) könnte das deutsche Prostitutionsrecht bereits 2014 reformiert werden. Am wichtigsten ist Högel der Schutz von Opfern von Menschenhandel und Zwangsprosititution. Das Aufenthaltsrecht sowie die Möglichkeiten zu Beratung und Aufklärung sollten verbessert werden.

Deutschland: Der deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet neue Belastungen durch Zuwanderung und Asylgewährungen, warnt jedoch in dieser Hinsicht vor Panik und erwartet Solidarität von Bund und Ländern.

Berlin, Deutschland: Die private Fahrbereitschaft des Bundestags hat Insolvenz beantragt.

Deutschland: Ein Unbekannter hackt sich in das Telefonsystem der SPD ein, ruft darüber SPD-Mitglieder an und droht ihnen mit Nachteilen, sollten sie sich gegen den Koalitionsvertrag aussprechen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des Baus des ersten Tunnels für das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21".

USA; Erdumlaufbahn: Die private Raumfahrt in den USA macht Fortschritte. Das Unternehmen Spaceaxe schickt erstmals mit einer eigenen Rakete einen luxemburgischen Kommunikationssatelliten ins All.

Türkei; Europäische Union: Neuregelung der Flüchtlingspolitik zwischen der EU und der Türkei. Die Türkei verpflichtet sich, illegale Flüchtlinge wieder aufzunehmen, die über die Türkei in die EU eingereist sind. Die Europäische Union sichert im Gegenzug einen liberaleren Umgang mit Visabestimmungen zu.

Spanien: Die Homepage von Ikea Spanien bricht zusammen, weil es einen Massenansturm auf ein Stellenangebot gibt. Auf 400 Jobs bewerben sich 20 000 Interessenten. Hintergrund ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Spanien.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2013 - Peter Liehr