Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 03.12.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Bangkok, Thailand: Demonstrierende dringen zu Regierungsgebäuden vor. Sicherheitskräfte halten sich zurück und lassen die Protestrierenden gewähren, um den Konflikt nicht anzuheizen. Die Regierung bemüht sich um Entspannung. Oppositionsführer Sutep will die Straßenproteste fortsetzen.

Rottenburg am Neckar, 03.12.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Die Bundesländer planen, heute einen NPD-Verbotsantrag einzureichen. Das rund 300-seitige Antragsdokument soll per Bote dem Bundesverfassungsgericht zugestellt werden. Es stützt sich in starkem Maße auf die Nähe der Partei zum Nationalsozialismus. Ein erster NPD-Verbotsantrag scheiterte 2003 daran, dass V-Männer auch in der Führungsspitze der Partei platziert waren.

Deutschland: Die Grünen kritisieren die geplanten Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von Zwangsprostitution als unausgegoren. Wenn man Zwangsprostituierten wirklich helfen wolle, müsse man ihnen einen Neuanfang ermöglichen und ein Aufenthaltsrecht gewähren.

Hessen, Deutschland: Erneute Gespräche beider Parteien über die geplante schwarz-grüne Landesregierung.

Rottenburg am Neckar, 02.12.2013 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Heilbronn, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Zugunfall im Umfeld von Heilbronn führt zu Zugausfällen. Ein Güterzugwaggon sprang in der vergangenen Nacht aus den Gleisen und riss einen Oberleitungsmast um.

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des diesjährigen Schokoladenfestivals ChocolArt, das bis zum 08.12.2013 dauern wird.

Rottenburg am Neckar, 03.12.2013 - Peter Liehr

Esslingen-Mettingen, Baden-Württemberg, Deutschland: In einer Reinigungsanlage für Metallteile bei Daimler kommt es des Abends zu einer chemischen Reaktion und damit zu einem Chemieunfall kleineren Ausmaßes. 27 Menschen werden durch Atemwegsreizungen leicht verletzt. Einige wenige müssen klinisch behandelt werden.

Rottenburg am Neckar, 04.12.2013 - Peter Liehr

Weltweites

Welt: Vorstellung der neuen Pisa-Studie der OECD, in der insbesondere mathematische Fähigkeiten von Schülerinnen und Schülern getestet werden.

Welt: Vorstellung eines neuen Weltkorruptionsberichts durch Transparency International. Dänemark und Neuseeland sind weltweit die Staaten mit der geringsten Korruption. Griechenland ist weiterhin das EU-Land mit der stärksten Korruption, wobei die Zahl der Korruptionsfälle im Vergleich zur letzten Studie jedoch zurückgegangen ist. Deutschland und Island stehen gemeinsam auf Platz 12.

Honduras: Neuauszählung der Stimmen der Präsidentschaftswahl.

Ukraine

Kiew, Ukraine: Ein Misstrauensantrag der Ukraine unter Oppositionspolitiker und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko gegen die Regierung, insbesondere gegen Ministerpräsident Asarov, scheitert. Fortdauer der mittlerweile zehntägigen Proteste gegen die Staatsführung. Rund 10 000 Demonstrierende versammeln sich des Abends erneut vor dem Amtssitz von Präsident Janukowitsch.

Europäische Union; Ukraine: Die EU-Außenminister verurteilen Gewalt gegen Demonstrierende in Kiew und fordern die ukrainische Regierung zur Einhaltung der Menschenrechte auf.

USA; Ukraine: US-Außenminister Kerry bezeichnet die Proteste in der Ukraine als deutliches Eintreten für eine pro-europäische Ausrichtung der Ukraine.

Moskau, Russland: Drei Männer, die am Säureattentat auf den Chef des Bolschoi-Theater beteiligt waren, werden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Nordkorea: Nordkoreas Staatschef Kim Young Un soll südkoreanischen Medienangaben zufolge seinen Onkel und Mentor Yan Song Tek entmachtet haben. Yan Song Tek soll seines Amtes enthoben worden sein, mehrere seiner Vertrauten sollen hingerichtet worden sein.

Detroit, Michigan, USA: Ein US-Insolvenzgericht gibt dem Antrag der Stadt Detroit auf Gläubigerschutz statt. Nunmehr dürfen auch Pensionen gekürzt werden.

Frankreich: Die rechtsextreme Partei Front National schließt eine Lokalpolitikerin, die bislang als Hoffnungsträgerin der Partei gehandelt wurde, wegen Beleidigung der dunkelhäutigen Justizministerin aus. Die Ausgeschlossene hatte die Justizministerin mit einem Affen verglichen.

Rottenburg am Neckar, 03.12.2013 - Peter Liehr