Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 11.02.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Der SPD-Politiker Sebastian Edathy weist den Vorwurf zurück, über kinderpornografische Schriften zu verfügen. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte entsprechende Ermittlungen eingeleitet. Edathys Privatwohnung sowie Büroräume wurden durchsucht. Ende vergangener Woche legte Edathy sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen nieder.

Berlin, Deutschland: Kanzleramtschef Altmaier spricht sich dafür aus, den geplanten gesetzlichen Mindestlohn flexibel zu gestalten, etwa bezüglich Zeitungszustellern und besonders jungen Menschen.

Myanmar; Deutschland: Letzter Tag des dreitägigen Myanmar-Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, der morgen zurück nach Deutschland fliegen wird.

USA; Frankreich: USA-Besuch des französischen Staatspräsidenten François Hollande. Obama und Hollande wollen gemeinsamem Bekunden zufolge bei internationalen Herausforderungen, etwa beim Bürgerkrieg in Syrien weiterhin eng zusammenarbeiten. Das gegenseitige Vertrauen nach der US-Spähaffäre sei wieder hergestellt worden, so Hollande.

Rottenburg am Neckar, 11.02.2014 - Peter Liehr

USA; Welt: Microsoft liefert die letzten Updates des Betriebssystems Windows XP aus.

Rottenburg am Neckar, 07.02.2014 - Peter Liehr

Europäische Union: Die Zulassung einer neuen Gen-Mais-Sorte zeichnet sich in der EU ab. Deutschland enthielt sich eines Votums. Da es EU-weit weder eine klare Ablehnung, noch eine klare Befürwortung des Agrogenprodukts gab, soll nun die EU-Kommission entscheiden, die auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Begutachtung die Mais-Sorte zulassen will.

Schweiz; Europäische Union: Diskussionen zwischen Schweiz und EU hinsichtlich der Verstimmungen auf EU-Seite über das Schweizer Referendum zur Begrenzung der Zuwanderung. Ziel sei es nun, bestehende Verträge wie etwa das Freizügigkeitsabkommen aufrecht zu erhalten, heißt es von Schweizer Seite.

Vereinte Nationen; Genf, Schweiz; Syrien: Bei den Verhandlungspartnern in Genf wächst die Sorge über ein mögliches Scheitern der Syrien-Friedensverhandlungen, die am Freitag enden sollen. Bislang wurde nicht einmal eine Einigung über eine Themenagenda erzielt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnet die jüngsten Kämpfe in Syrien als Massaker. Im Dorf Maan im Norden des Landes sollen am Wochenende Dutzende Menschen getötet worden sein.

Algerien: Beim Absturz eines Militärflugzeugs in Nordalgerien kommen offiziellen Angaben zufolge 77 Menschen zu Tode. Es soll einen Überlebenden geben.

Rottenburg am Neckar, 11.02.2014 - Peter Liehr