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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 05.08.2014

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Israel-Palästina-Konflikt

Gazastreifen, Palästina; Israel; Ägypten: Von den Morgenstunden an soll im Gazastreifen eine gestern unter ägyptischer Vermittlung ausgehandelte 72-stündige Waffenruhe im Gazastreifen in Kraft treten. Während der Waffenruhe sollen in Ägypten Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand stattfinden. Militante Palästinenser feuern israelischen Angaben zufolge vor Beginn der Waffenruhe noch rund 20 Raketen auf israelische Orte ab, u.a. auf die Küstenstädte Ashdot und Ashkelon. Die israelische Armee, eigenen Angaben zufolge inzwischen vollständig aus dem Gazastreifen abgezogen, greift im Gegenzug von israelischem Territorium aus noch Ziele im Gazastreifen an.

Vereinte Nationen; Israel; Gazastreifen, Palästina: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßt die Waffenruhe und ruft alle Konfliktparteien auf, sich daran zu halten.

Ägypten; Israel; Palästina: Des Abends trifft eine israelische Delegation zu indirekten Verhandlungen mit den Palästinensern in Kairo ein. Die Hamas, deren Vertreter im Vorfeld bereits in Kairo waren, verlangt u.a., dass sie am Wiederaufbau des Gazastreifens beteiligt werde.

Deutschland; Israel; Palästina: Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier begrüßt die Feuerpause im Gazastreifen und fordert, die Bedrohung Israels durch Raketen und Tunnel müsse aufhören. Zugleich bräuchten die Menschen im Gazastreifen endlich eine Perspektive für ein besseres Leben.

London, England, Großbritannien; Israel; Palästina: Aus Protest gegen die britische Israel- und Palästina-Politik tritt die Staatssekretärin im britischen Außenministerium von ihrem Amt zurück. Die Politikerin mit pakistanischen Wurzeln wurde 2010 als erste Muslima in die britische Regierung gewählt.

Die Ebola-Epidemie

Afrika; Welt: Die Weltbank kündigt ein Ebola-Nothilfsprogramm für Guinea, Sierra Leone und Liberia an. Die betroffenen Länder sollen 200 Millionen US-Dollar bekommen, um medizinische Ausrüstung und die Ausbildung von Pflegekräften zu bezahlen.

China; Afrika: China verstärkt seine Schutzmaßnahmen gegen die Ebola-Seuche. So führt China keine Tierprodukte aus Westafrika mehr ein. Zudem müssen sich Reisende aus Westafrika bei der Einreise untersuchen lassen.

Deutschland; Liberia; Sierra Leone; Guinea: Das deutsche Auswärtige Amt verschärft seine Sicherheitswarnungen vor Reisen nach Westafrika. Es rät vor Reisen nach Guinea, Liberia und Sierra Leone dringend ab und schließt nicht aus, dass die Sicherheitswarnungen weiter verschärft werden.

Großbritannien; Liberia; Sierra Leone: Die britische Fluggesellschaft British Airways stellt alle Flüge nach Liberia und Sierra Leone aus Sicherheitsgründen ein.

Nigeria: In Nigeria sollen die Streitkräfte bei ihren Kämpfen gegen die radikalislamische Gruppierung Boko Haram Kriegsverbrechen begangen haben. Soldaten sollen an außergerichtlichen Hinrichtungen beteiligt gewesen sein, so die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

Washington D.C., USA; Afrika: Fortsetzung des USA-Afrika-Gipfels in Washington.

Zentralafrikanische Republik: Rücktritt der Übergangsregierung. Der Rücktritt ist Teil von vor zwei Wochen geführten Waffenstillstandsverhandlungen. Es soll nun eine Regierung der nationalen Versöhnung gebildet werden.

Ägypten: Ägypten will für 4 Milliarden US-Dollar den Suez-Kanal ausbauen. Auf einer Länge von 70 Kilometern soll parallel zur bestehenden eine weitere Wasserstraße eingerichtet werden.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine

Ukraine; Russland: Hunderte Menschen sollen ukrainischen Angaben zufolge auf der Flucht in bzw. aus der Ostukraine sein. Russischen Angaben zufolge haben seit Beginn der Ukrainekrise 730 000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Russland Zuflucht gesucht.

Donetzk, Ukraine: Die ukrainische Armee rückt auf die von pro-russischen Separatisten kontrollierte Stadt Donetzk vor und bereitet die Einnahme der Großstadt vor.

Russland; Ukraine: Russland hat einem Bericht der New York Times die Zahl seiner Soldaten an der Grenze zur Ukraine binnen der letzten Wochen fast verdoppelt. Bis zu 17 Truppenverbände sollen sich dort befinden, um die 20 000 Soldaten.

Russland: Russland prüft, ob im Gegenzug zu den westlichen, gegen Russland verhängten Sanktionen Flugverkehrsverbindungen über russisches Gebiet eingeschränkt oder gestrichen werden könnten.

Türkei: Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl werden in der Türkei weitere Regierungsgegner im Polizeiapparat inhaftiert. Mehr als 30 Polizeibeamte werden in mehreren Landesteilen festgenommen. Ihnen wird die Verwicklung in illegale staatsfeindliche Abhöraktionen vorgeworfen. Der amtierende Premierminister Reçep Tayyip Erdogan, der für das Präsidentenamt kandidiert und dem große Chancen zugerechnet werden, wirft der Bewegung um den in den USA lebenden türkischen Prediger Fetullah Gülen vor, staatliche Institutionen unterwandert zu haben.

Irak: Kurdische Einheiten setzen im Nordirak ihre Gegenangriffe gegen die Einheiten der Organisation "Islamischer Staat" fort. Es gelingt ihnen, zwei Ortschaften wieder zurückzuerobern.

Rottenburg am Neckar, 05.08.2014 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Ermittler gehen mit einer bundesweiten Razzia gegen einen Kinderpornoring vor. Mehr als 100 Haushalte werden durchsucht. Gegen über 100 Nutzer eines Internetforums, auf dem kinderpornografische Bilder ausgetauscht worden sein sollen, wird ermittelt. 550 Polizisten sind an der Razzia beteiligt. Sie stellen in großem Umfang Computer, Tablets, Mobiltelefone und Speichermedien sicher.

Rottenburg am Neckar, 05.08.2014 und 06.08.2014 - Peter Liehr

Deutschland: Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz Hippler fordert Bund und Länder auf, den Hochschulen im Rahmen des Hochschulpakts rasch Gelder zur Verfügung zu stellen.

Berlin, Deutschland: Tod der Schriftstellerin Elfriede Brüning im Alter von 103 Jahren. Brüning war das letzte noch am Leben befindliche Mitglied des Bundes proletarisch-revolutionärer Schriftsteller aus der Zeit der Weimarer Republik, dem auch Johannes R. Becher und Anna Seghers angehörten.

München, Bayern, Deutschland: Die Staatsanwaltschaft stimmt einer Einstellung des aufgrund von Steuerhinderziehung eingeleiteten Gerichtsverfahrens gegen den 83-jährigen Formel-1-Chef Ecclestone gegen Zahlung von 100 Millionen US-Dollar zu. Das Münchener Landgericht entscheidet sich für die Einstellung des Verfahrens zu den genannten Bedingungen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn der Tiefbauarbeiten für den im Rahmen des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21" geplanten Stuttgarter Tiefbahnhof im Talkessel der Stadt. Die Gegner des Bahnbauprojekts kündigten im Vorfeld Proteste an. Rund 200 Menschen finden sich zu Protesten zusammen.

Rottenburg am Neckar, 05.08.2014 - Peter Liehr

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