Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 21.11.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell, BBC World Service und Deutschlandfunk.

China: Leitzinssenkungs-Ankündigung durch die chinesische Zentralbank.

Genf, Schweiz; Vereinte Nationen: Angaben der Weltgesundheitsorganisation zufolge ist jede dritte Frau weltweit Opfer häuslicher Gewalt. Auch in entwickelten Staaten ist die Situation unbefriedigend. Die bisherigen Bemühungen gegen häusliche Gewalt seien unzureichend.

Bern, Schweiz: Das Kunstmuseum Bern dementiert zunächst Berichte, denen zufolge bereits eine Entscheidung gefallen sei, das Kunstsammlungs-Erbe von Cornelius Gurlitt anzunehmen. Später wird dann noch mitgeteilt, dass das Erbe angetreten werden soll. Es ist noch nicht klar, ob das Testament gültig ist. Verwandte Gurlitts wollen es möglicherweise anfechten, haben dies jedoch noch nicht endgültig beschlossen.

Europäische Union: Die neuen Regeln zur Vermeidung von Plastikmüll nehmen eine weitere Hürde.

Deutschland

Deutschland: Die Grünen wollen Deutschtests für Ehepartner abschaffen, die zu ihren Ehepartnern nach Deutschland ziehen wollen.

Deutschland: Die Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahngewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn werden auf Mitte Dezember vertagt. Die EVG, die bis dahin nicht streiken will, begründet dies damit, dass die Bahn ein komplett neues Verhandlungsangebot von über 120 Seiten Länge vorgelegt hätte. Die Zeit, dieses Angebot zu prüfen, habe nicht ausgereicht. Am Nachmittag will die Bahn mit der Lokführer-Gewerkschaft GDL über ein inhaltlich entsprechendes Angebot verhandeln. Die GDL bewertet das Angebot als nicht ausreichend.

Deutschland: Grünen-Bundesparteitag.

Thüringen, Deutschland: Beginn von Mitgliederentscheiden bei den Grünen und der Partei Die Linke über den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag.

Bayern, Deutschland: Die bayrischen Grünen wollen das von der CSU eingebrachte umstrittene Gesetz zur unverbindlichen Volksbefragung stoppen.

Niederlande: In einem dritten Geflügelhof wird die Vogelgrippe entdeckt. Die Tötung des Geflügels wird angeordnet.

Großbritannien: Binnen zweier Monate geht ein zweiter Parlamentssitz im britischen Unterhaus von der Tory-Partei an die UKIP-Partei. Der Abgeordnete, der den Sitz eines bislang immer in konservativer Hand befindlichen Wahlkreises bekleidet, tritt zur antieuropäischen UKIP über. Premierminister David Cameron sagt daraufhin, er sei absolut entschlossen, den Sitz bei den kommenden Wahlen zurückzugewinnen. Die Partei UKIP, die sich für eine Eindämmung der Einwanderung einsetzt, vereinigt zunehmend mehr Stimmen auf sich, die bislang auf die anderen Parteien entfielen, auch auf die Labour-Partei und die Liberaldemokraten.

Katalonien; Spanien; Madrid, Kastilien, Spanien: Der Regierungschef von Katalonien wird aufgrund der Volksbefragung zur Unabhängigkeit Kataloniens von der spanischen Zentralregierung angeklagt. Der Vorwurf der Unterschlagung öffentlicher Gelder bildet einen der Anklagepunkte.

Paris, Frankreich: Der Staatssekretär im französischen Verteidigungsministerium tritt wegen einer Korruptionsanklage von seinem Amt zurück.

USA

USA: US-Präsident Barack Obama beginnt, im Alleingang und gegen die Stoßrichtung der in beiden Parlamentskammern erstarkten Opposition das US-amerikanische Immigrationsrecht zu ändern.

Buffalo, Bundesstaat New York, USA: Zehn Tote werden aufgrund des Rekord-Wintereinbruchs aus Buffalo gemeldet. Dort sind zahlreiche Dächer unter Schneelast eingestürzt. Auch in umliegenden Gemeinden ist die Lage prekär.

Ukraine

Ukraine: Gedenken an die Opfer der Maidan-Proteste im vergangenen Jahr.

Kiew, Ukraine; USA; Russland: US-Außenminister Joe Biden trifft sich in Kiew zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko und dem ukrainischen Premierminister Jazenjuk. Daraufhin verurteilt Biden in einer Ansprache das Vorgehen Russlands in der Ostukraine. Moskau halte Vereinbarungen für die Beilegung des Konflikts nicht ein und provoziere mit seiner Unterstützung pro-russischer Separatisten, so Biden, der Russland mit Isolation droht.

Jordanien: Die Behörden Jordaniens ordnen die Festnahme des Führers der Muslimbruderschaft an.

Sri Lanka: Der srilankesische Gesundheitsminister, einer der wichtigsten Politiker der Regierungspartei, kündigt an, bei den voraussichtlich im Januar geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nicht als Präsidentschaftskandidat gegen seinen amtierenden Parteikollegen anzutreten. Er beklagt, sein Land werde zunehmend diktatorisch. Weitere Abgeordnete der Regierungspartei kündigen ebenfalls an, bei der kommenden Wahl nicht mehr anzutreten.

Ramadi, Irak: Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat", die bereits große Teile der Stadt Ramadi kontrollieren, unternehmen einen massiven Versuch, die gesamte Stadt gewaltsam unter ihre Kontrolle zu bringen.

Wien, Österreich; Iran; USA: Fortsetzung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Wien.

Die Ebola-Epidemie

Vereinte Nationen; Afrika: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon berichtet von Erfolgen im Kampf gegen Ebola in Westafrika. Die Krankheit verbreite sich nicht mehr so schnell. Allerdings seien insbesondere in abgelegenen Regionen mehr Helfer vonnöten, so der UN-Generalsekretär.

Rottenburg am Neckar, 21.11.2014 - Peter Liehr

Lissabon, Portugal: Der 57-jährige ehemalige portugiesische Regierungschef Sokrates wird am Lissaboner Flughafen unter Steuerhinterziehungs-Vorwürfen festgenommen, als er aus Paris zurückkehrt. Sokrates soll bereits morgen einem Richter vorgeführt werden.

Rottenburg am Neckar, 22.11.2014 - Peter Liehr