Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 12.01.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Frankreich

Folgen des islamistischen Attentats auf die Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" und auf einen jüdischen Supermarkt in Paris

Frankreich: Senderübergreifende Fernseh- und Radio-Sondersendung "Je suis Charlie".

Frankreich: Die französische Regierung wird die höchste Terrorwarnstufe auch weiter beibehalten. Ab sofort sollen zudem fast 5 000 Polizisten die jüdischen Schulen und Synagogen Frankreichs schützen.

USA; Frankreich: Die USA bezeichnen es als Fehler, keinen hochrangigen Vertreter nach Frankreich zu dem gestrigen Solidaritätsmarsch entsandt zu haben. Man hätte jemand mit einem hochrangigeren Profil entsenden sollen. Nur der französische Botschafter war anwesend. Dass kein hochrangiger US-Vertreter anwesend war, wurde nach der Kundgebung intensiv diskutiert.

Deutsch-Türkisches

Berlin, Deutschland; Türkei: Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu in Deutschland zu Gesprächen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merkel kündigt an, dass die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit der Türkei in Anti-Terror-Fragen intensivieren will. Die Bundeskanzlerin bekräftigt die Äußerung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulf, der den Islam als Teil Deutschlands bezeichnete. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth kritisiert im Vorfeld von Davutoglus Besuch die Türkei. Der türkische Präsident Erdogan mache es einem nicht leicht, zu sagen, die Türkei solle Miglied der EU werden. Roth stellt in der Türkei eine Abkehr von demokratischen Strukturen und Werten in den vergangenen Jahren fest. Die Türkei sei ein Land mit härtester Pressezensur.

Deutschland; Türkei: Der deutsche Verfassungsschutzpräsident Heiko Maaß fordert von der Türkei eine bessere Kontrolle des Reiseverkehrs in und durch die Türkei. Er erntet dafür Kopfschütteln von Seiten des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu. Der Geheimdienst seines Landes sei zur Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten bereit, so Davutoglu. Die Türkei, Reiseziel von 35 000 Touristen, habe 7 000 Einreiseverbote ausgesprochen und 1 500 bis 2 500 Menschen ausgewiesen, darunter auch deutsche Staatsbürger.

Deutschland

Die Pegida-Bewegung

Deutschland: Demonstrationen von Befürwortern und Gegnern der Pegida-Bewegung. Deutschlandweit gehen weitaus mehr Menschen gegen die Pegida-Bewegung auf die Straße. In Leipzig sind es 30 000, in München 20 000, in Düsseldorf 17 000 und in Berlin 4 000.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Über 25 000 Menschen beteiligen sich Polizeiangaben zufolge an der Dresdener Pegida-Demonstration und damit mehr als jemals bisher. Die Rufe "Lügenpresse", die bei vergangenen Pegida-Kundgebungen zu hören waren, werden heute unterbunden. 8 700 Menschen demonstrieren in Dresden gegen Pegida.

Die Unruhen in der Ostukraine und der Russland-Ukraine-Konflikt

Berlin, Deutschland; Frankreich; Ukraine; Russland: Treffen der Außenminister von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland in Berlin, um über die Ukrainekrise zu beraten.

Ukraine; Welt: Die internationale Polizeibehörde Interpol schreibt den früheren ukrainischen Präsidenten Janukowitsch zur Fahndung aus.

São Paulo, Brasilien: Rund 7 000 Menschen demonstrieren Polizeiangaben zufolge gegen Entlassungen in den brasilianischen Werken der deutschen Autohersteller VW und Daimler. Nach Angaben der Metallarbeitergewerkschaft, die zu den Kundgebungen aufrief, sind es bis zu 20 000 Menschen, die auf die Straße gehen. VW entließ jüngst 800 Mitarbeiter und begründete dies mit der flauen Marktlage. Bei Daimler sollen über 200 Beschäftigte entlassen werden.

USA: Das Zentralkommando der US-Armee wird Opfer eines Hackerangriffs einer Gruppe, die sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" zuzählt. Die Twitter- und Google-Accounts der Armee werden gehackt, auf beiden Plattformen wird islamistische Propaganda eingestellt, auf einer davon zudem die Adressen von Militärangehörigen.

Kabul, Afghanistan: Über drei Monate nach seiner Amtsübernahme stellt der neue afghanische Präsident Ghani sein Kabinett vor.

Indonesien: Der Flugdatenschreiber der abgestürzten Air-Asia-Maschine wird geborgen und zur Auswertung nach Jakarta gebracht. Der rund 20 Meter entfernt geortete Voice Recorder muss noch geborgen werden.

Rottenburg am Neckar, 12.01.2015 - Peter Liehr