Der Flugzeugabsturz vor einem Jahr

Ukraine: Gedenken an den Absturz des Flugzeugs der Malaysian Airlines über der umkämpften Ostukraine vor einem Jahr. An der Absturzstelle wird ein Denkmal zur Erinnerung an die Absturzopfer errichtet.

Niederlande; Ukraine: In Niederlanden findet eine Gedenkfeier zugunsten der Opfer der Flugzeugkatastrophe mit Ministerpräsident Rütte statt. Die meisten der 298 Absturzoodesopfer waren Niederländer.

Großbritannien; Ukraine: Die britische Regierung fordert die Einsetzung eines internationalen Tribunals, das die Hintergründe des Absturzes ermitteln soll.

Ukraine; Russland: Der ukrainische Präsident Poroschenko beschuldigt pro-russische Separatisten, für den Abschuss von Flug MH17 verantwortlich zu sein. Die dazu nötige Hochtechnologiewaffe hätten sie nur von Russland erhalten können, und von dort sei auch der Befehl zum Flugzeugabschuss gekommen. Russische Staatsmedien dagegen manchen die ukrainische Regierung für den Abschuss des Flugzeugs verantwortlich.

Canberra, Australien; Ukraine: Trauergottesdienst für die 38 Australierinnen und Australier, die bei dem Flugzeugabsturz über der Ostukraine vor einem Jahr zu Tode kamen. Ein Denkmal für die Opfer wird eingeweiht.

Rottenburg am Neckar, 17.07.2015 - Peter Liehr

Neuer ukrainischer Verfassungsentwurf

Kiew, Ukraine: Vorstellung eines Entwurfs für eine neue Verfassung. Der Entwurf sieht Sonderrechte für die Ostukraine vor.

Russland; Ukraine: Russland rügt den ukrainischen Verfassungsentwurf. Er sei nicht mit den Vertretern der abtrünnigen Regionen im Donbass abgesprochen. Nach Darstellung Russlands verstößt dies gegen das Minsker Friedensabkommen.

Rottenburg am Neckar, 18.07.2015 - Peter Liehr

Das Spar- und Reformpaket

Athen, Griechenland: Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bildet seine Regierung um. Mehrere Minister und Vizeminister, die beim Referendum gegen das neue Spar- und Reformpaket stimmten, werden entlassen und durch Vertraute von Tsipras ersetzt. Unter den Entlassenen ist Energieminister Lafantsanis, der Anführer des linken Lagers innerhalb der Syriza-Partei. Er wird durch den bisherigen Arbeitsminister Scolettis abgelöst. Auch der Minister für Soziales muss seinen Stuhl räumen. Zudem müssen mehrere Staatssekretäre die Regierung verlassen. Insgesamt werden zehn Mitglieder der Regierung entlassen. Der Finanz- und der Außenminister bleiben im Amt.

Rottenburg am Neckar, 18.07.2015 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; Griechenland: Abstimmung über das neue griechische Spar- und Reformpaket im Deutschen Bundestag. Ein harter Schlagabtausch wird erwartet. Ex-Bundesfinanzminster Peer Steinbrück (SPD) und Wolfgang Bosbach, der die Reformzusagen der griechischen Regierung für nicht zuverlässig hält und sowohl rechtliche als auch wirtschaftliche Bedenken äußert, kündigten bereits im Vorfeld ihr Nein zum neuen griechischen Hilfs- und Sparpaket an. Auch wird mit rund 50 weitere Nein-Stimmen aus Unionskreisen gerechnet. Dennoch wird erwartet, dass mit einer klaren Mehrheit der Vertreterstimmen der großen Koalition für die Griechenlandhilfen gestimmt wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit der griechischen Regierung ab. Sie sei mit falschen Wahlversprechen an die Macht gekommen und habe außer Acht gelassen, dass die EU eine Werte- und Rechtsgemeinschaft sei. Die Situation für die Griechen sei hart, das stehe außer Zweifel. Sie sei aber auch hart für die anderen EU-Länder, die mit ihren Hilfszusagen eindeutig Solidarität zeigten, so Merkel, die meint, die Alternative zum neuerlichen Hilfspaket bedeute ein unüberschaubares Chaos. Linken Politiker Gregor Gysi wirft der Bundeskanzlerin vor, sie habe die griechische Regierung erpresst. "Sie schaden unserem Land", so Gysi wörtlich. Die Auflagen an Griechenland seien unerträglich. 439 Abgeordnete stimmen für das neue griechische Spar- und Reformpaket, 119 stimmen dagegen, darunter 60 der Union. Fünf Unionsabgeordnete enthalten sich.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2015 und 17.07.2015 - Peter Liehr

Österreich; Griechenland: Die Abgeordneten des österreichischen Parlaments stimmen mehrheitlich für das neue Griechenland-Rettungspaket.

Europäische Union: Auch die nationalen Parlamente der anderen EU-Staaten stimmen dem Spar- und Reformpaket zu.

Europäische Union; Griechenland: Die EU bewilligt Griechenland einen Brückenkredit in Höhe von 7,16 Milliarden Euro aus einem Topf, der allen EU-Staaten gehört. Dazu mussten alle EU-Staaten zustimmen. Griechenland kann damit seine am kommenden Montag fälligen Verbindlichkeiten bedienen. Es haftet mit künftigen EU-Einnahmen für den Notkredit.

Rottenburg am Neckar, 17.07.2015 - Peter Liehr

Bayern

Bayern, Deutschland: Bayerns Umweltministerin eröffnet die Bayrische Klimawoche, die bis 26.07.2015 andauern wird. In Coburg findet ein Klimamarkt statt.

• Links
  • Klimawandel meistern

Bayern, Deutschland: In der Diskussion um mehr Radschnellwege in bayrischen Städten werden erste Weichen gestellt.

Reichertshofen-Winden, Bayern, Deutschland: Gründungstreffen eines Helferkreises für Flüchtlinge, der hofft, dass die Flüchtlinge wie geplant ab September in das Windener Flüchtlingsheim einziehen werden. Er befürwortet eine schrittweise Belegung des Flüchtlingsheims. Mehr Menschen als erwartet kommen zum Helferkreis-Gründungstreffen. Indessen verdichten sich die Hinweise, dass das Feuer in der dem Flüchtlingsheim benachbarten ehemaligen Diskothek durch Brandstiftung zustande kam.