Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell.
Weltall; Mars: Die NASA veröffentlicht erste Bilder, die die Sonde "New Horizons" vom Zwergplaneten Pluto aufnahm. Über 3 000 Meter hohe Berge sind zu sehen, die offenbar aus Eis bestehen. Es überrascht die Wissenschaftler, dass keine Krater zu sehen sind. Dies weist, da es offenbar keine Kollisionen mit Pluto gab, auf eine relativ junge Oberfläche des Zwergplaneten hin, geschätzt 100 Millionen Jahre.
Ägypten: Die ägyptische Regierung entschärft ein Anti-Terror-Gesetz, das wegen seiner drakonischen Strafe in die Kritik geriet. Künftig sollen nur noch Geld- und nicht mehr Haftstrafen von mindestens zwei Jahren verhängt werden, wenn Medien von der offiziellen Darstellung von Terrorattentaten abweichen. Der ägyptische Journalistenverband kritisiert die Änderung des umstrittenen Artikels 33 als nach wie vor einer totalitäten Logik folgend, da die angedrohte Geldstrafe - umgerechnet 23 000 bis 58 000 Euro - für viele Journalisten quasi einer Haftstrafe gleichkäme. Das Ziel der Regierung in Kairo sei und bleibe es, alle kritischen Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Frankreich: Die französische Polizei nimmt an vier verschiedenen Orten vier Terrorverdächtige im Alter 16 bis 23 Jahren fest, darunter ein ehemaliger Marinesoldat. Es seien Terroranschläge dadurch verhindert worden, so der französische Innenminister. Die Festgenommenen wollten offenbar einen höherrangigen Soldaten enthaupten und die Enthauptung filmen. Das Attentat sei Ende 2015, Anfang 2016 geplant gewesen, so der französische Innenminister, der mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen von weiteren Detailäußerungen absieht. Am 23.06.2015 wurden im Zusammenhang mit den Verdächtigungen eingeleitet, die sich auf Blogeinträge im Internet stützen.
Rottenburg am Neckar, 16.07.2015 - Peter Liehr
Kuba; Deutschland: Beginn einer Kubareise des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier. Treffen mit verschiedenen Ministern und dem Erzbischof von Havanna sind geplant, außerdem mit Kulturschaffenden und Vertretern der Zivilgesellschaft. Ob es auch ein Zusammentreffen mit Staatschef Raoul Castro geben wird, dürfte insbesondere vom Gesundheitszustand des betagten Präsidenten abhängen. Es handelt sich um den ersten Besuch eines deutschen Außenministers in Kuba überhaupt. Nebenbei: Auch ein deutsches Staatsoberhaupt war bislang noch nicht in Kuba.
Rottenburg am Neckar, 16.07.2015 - Peter Liehr
Kuba; Deutschland: Unterzeichnung einer deutsch-kubanischen Generalvereinbarung zur Stärkung des Kulturaustauschs.
Rottenburg am Neckar, 17.07.2015 - Peter Liehr
Bayern / Baden-Württemberg, Deutschland: Warnstreiks bei den Regionalbussen in Oberbayern und im Allgäu.
Reichertshofen-Winden, Bayern, Deutschland: Feuer im Nachbargebäude eines leerstehenden Gasthauses, das ab September als Unterkunft für 60 Flüchtlinge dienen soll. Das Gasthaus wird nur leicht beschädigt, die in Brand gesetzte Diskothek - es handelt sich um Brandstiftung - brennt aus. In den vergangenen Wochen gab es im oberbayrischen Reichertshofen heftige Proteste gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft.
Rottenburg am Neckar, 16.07.2015 - Peter Liehr
Athen, Griechenland: Das griechische Parlament stimmt in der Nacht von gestern auf heute dem Reformpaket zu. 229 der 320 Parlamentarier stimmen für die Umsetzung des Reformprogramms. 64 Abgeordnete votieren dagegen, darunter über 30 Abgeordnete der regierenden Syriza-Partei, von denen sich sechs weitere enthalten.
Deutschland; Griechenland: Der deutsche Finanzminister Schäuble meint, trotz der Zustimmung des griechischen Parlaments zum Sparpaket sei ein Austritt Griechenlands aus dem Euro noch nicht vom Tisch, auch wenn die Zustimmung ein wichtiger Schritt sei. Er tue sich mit solchen Äußerungen, so Schäuble, aber ein Schuldenschnitt sei den geltenden Regeln entsprechend nicht mit einem Verbleib im Euro vereinbar, und noch wisse niemand, woher Griechenland die Gelder erhalten solle. 80 Milliarden Euro betrachtet Schäuble als ohne einen Schuldenschnitt voraussichtlich nicht einzutreiben. Schäuble lässt somit durchblicken, dass er weiter für einen zumindest temporären Austritt Griechenlands aus dem Euro ist. Grünen-Chef Özdemir fordert ebenso wie die Partei Die Linke, dass Griechenland auf jeden Fall im Euro gehalten werden soll.
Rottenburg am Neckar, 16.07.2015 - Peter Liehr
Europäische Union; Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland; Griechenland: Diskussionen der Mitglieder des EZB-Rates in Frankfurt am Main über die Fortsetzung der Hilfsmaßnahmen in der Griechenlandkrise. Es geht u.a. um die Frage, wie Griechenland eine Brückenfinanzierung ermöglicht werden kann, die durch die europäischen Finanzminister verweigert wird. Bis Montag muss Griechenland 3,5 Millionen Euro an die EZB zurückzahlen. Wird bis dahin keine Brückenfinanzierungslösung gefunden, dann ist der finanzielle Kollaps von Griechenland unabwendbar. Insgesamt braucht Griechenland 7 Milliarden Euro allein in diesem Monat, um seine Kredite zurückzuzahlen.
Rottenburg am Neckar, 15.07.2015 und 16.07.2015 - Peter Liehr
Tokyo, Japan: Das japanische Unterhaus beschließt die umstrittenen Sicherheitsgesetze, die quasi den Abschied von der japanischen Friedensverfassung bedeuten. Künftig soll sich Japan an Militäreinsätzen von Bündnispartnern, d.h. insbesondere der USA, beteiligen können. Bislang durfte die japanische Armee nur zur Verteidigung des eigenen Territorialgebiets eingesetzt werden. Die Opposition wirft der Regierung von Shinzo Abe Verfassungsbruch vor. Hunderttausende Menschen, darunter die meisten Juristenverbände, gingen in den vergangenen Wochen gegen die Sicherheitsgesetze auf die Straße.
Rottenburg am Neckar, 16.07.2015 - Peter Liehr
Chattanooga, Tennessee, USA: Ein 24-Jähriger erschießt aus einem offenen Cabrio heraus vor einem Rekrutierungsbüro und einem Marineausbildungszentrum vier Marineinfanteristen, bevor er bei einem Schusswechsel mit der Polizei selbst erschossen wird. Die Ermittler stufen den Fall als einen möglichen Akt inländischen Terrorismus ein, weil der Täter auf Militärangehörige schoss. Unbestätigten Berichten zufolge war der in Kuwait geborene Täter, der bislang seit fast 20 Jahren mit seiner Familie unauffällig lebte, in der Vergangenheit in den Mitteren Osten gereist. US-Präsident Obama spricht den Hinterbliebenen der Getöteten sein Beileid aus.
Ägypten: Der abgesetzte ägyptische Ex-Präsident Mohammed Mursi ruft die Anhänger seiner verbotenen Muslimbruderschaft per Twitter auf, die Revolution fortzuführen.
Rottenburg am Neckar, 17.07.2015 - Peter Liehr